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StartseiteInformationen am MorgenDer Vizekanzler bringt sich in Position21.03.2018

Olaf ScholzDer Vizekanzler bringt sich in Position

In seiner ersten Woche als Finanzminister hat Olaf Scholz bereits ein strammes Program absolviert: Neben dem Gipfeltreffen mit seinen Amtskollegen in Argentinien und Gesprächen mit wichtigen Partnern hat er die Führungsriege in seinem Ministerium besetzt - und sich damit klar positioniert.

Von Theo Geers

12.03.2018, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz geben in der Bundespressekonferenz vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages eine Pressekonferenz.  (picture alliance / dpa / Britta Pedersen)
Olaf Scholz will vom Finanzministerium aus den sozialdemokratischen Teil des Koalitionsvertrages umsetzen - und sich damit gegenüber Angela Merkel klar positionieren (picture alliance / dpa / Britta Pedersen)
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"Ich hatte eigentlich sofort das Gefühl, dass ich gut im Amt angekommen bin, und die Tatsache, dass gleich sehr viele Dinge zu bewegen waren, hat dabei sehr geholfen."

Selbstbewusst und in sich ruhend erlebt man Olaf Scholz auf dem Rückflug vom G20-Finanzministertreffen in der Bundeswehrmaschine. Eine knappe Woche ist er jetzt Finanzminister und hinter ihm liegt ein strammes Programm.

Von den ersten 144 Stunden als Minister hat er über 30 im Flugzeug verbracht, vor allem um beim G20-Finanzminister-Treffen in Buenos Aires die Gelegenheit zu nutzen, in kurzer Zeit alle wichtigen internationalen  Gesprächspartner hintereinander weg kennenzulernen. Die IWF-Chefin Christine Lagarde, EZB-Präsident Draghi, den Chef der Eurogruppe Mario Centeno, den Generalsekretär der OECD, dazu praktisch alle wichtigen Finanzminister dieser Welt – und es hat sich aus seiner Sicht gelohnt:

"Es ist gut losgegangen mit vielen Gesprächen mit all meine Partner, mit denen ich in den nächsten Jahren zu tun haben werde, in Europa, im Rahmen von G 20 und den internationalen Institutionen – und das war gut."

Treffen mit Le Maire: Beginn einer wundervollen Freundschaft?

Genauso gut und ebenso wichtig der Besuch in Paris. Seit Jahrzenten ist es guter Brauch, dass der Finanzminister nach jeder Wahl als erstes seinem französischen Amtskollegen seine Aufwartung macht.

Der Empfang durch Bruno Le Maire, den französischen Finanzminister, war von ausgesuchter Herzlichkeit. Le Maire hatte – nach monatelangem Warten auf eine handlungsfähige Regierung in Deutschland, aber auch eine Botschaft für Scholz – und als besondere Geste wechselte LeMaire dafür sogar ins Deutsche:

"Das deutsch-französische Tandem muss seiner Verantwortung als Impulsgeber und Gestalter gerecht werden. Niemand wird dieses Tandem ersetzen und dessen Aufgaben an anderer Stelle erfüllen können."

Mit Scholz und Le Maire haben sich zwei auf Anhieb gefunden. Le Maire bemühte sogar den Filmklassiker Casablanca, Er sei sicher, dies sei der Beginn einer wundervollen Freundschaft.

"Je suis certain que this will be the beginning of a wonderful friendship"

Mit den Treffen in Paris und Buenos Aires hat Scholz die wichtigen Kontakt geknüpft und dabei nichts dem Zufall überlassen. Das gilt auch für die Neubesetzung der Führungsriege im Finanzministerium. Als rechte Hand hat er seinen langjährigen Weggefährten Wolfgang Schmidt als Staatsekretär in Finanzministerium geholt.

Investmentbanker sorgt für Diskussionen

Eine faustdicke Überraschung ist Jörg Kukies. Mit ihm holt der Sozialdemokrat Scholz einen der beiden Deutschland-Chefs von Goldman Sachs und betraut diese mit der Europa- und Finanzmarktpolitik. Ausgerechnet ein Investmentbanker wird damit zuständig für Entscheidungen übe die Bankenunion, einen europäischen Einlagensicherungsfonds oder vielleicht ein neues Hilfsprogramm für Griechenland. Den Vorwurf, hier werde der Bock zum Gärtner gemacht, lässt Scholz nicht gelten:

"Es ist wichtig, dass wir die Arbeit mit Fachleuten und ich bin froh, dass ich ein gutes Team zusammen bekommen habe."

Dazu gehört auch Werner Gatzer, Gatzer war als Haushalts-Staatsekretär unter Wolfgang Schäuble der Mann, der im Hintergrund die schwarze Null geschafft hat. Als alles nach einer Jamaika-Koalition aussah, entschloss sich Gatzer, zum Jahreswechsel  zur Bahn zu wechseln, jetzt holt ihn Scholz zurück auf den alten Posten.

Klare Ansage an die CDU

Die Botschaft ist klar: Auch unter dem Sozialdemokraten Olaf Scholz soll es keine neue Schulden geben. Und so wird das Finanzministerium immer stärker an ein Vizekanzleramt. Olaf Scholz mag den Begriff nicht, dabei trifft er in der Sache zu, denn vom Finanzministerium aus will Scholz den sozialdemokratischen Teil des Koalitionsvertrages umsetzen.

"Ich bin Vizekanzler und ich nehme das Amt wahr im Sine unseres Landes. Und natürlich auch um zu koordinieren, dass die sozialdemokratischen Ministerinen und Minister als Team dafür sorgen, dass es voran geht."

Das ist auch eine Ansage an die Union und die Kanzlerin. Hinhalten und vertrösten lässt sich die SPD unter diesem Vizekanzler nicht.

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