Sonntag, 02. Oktober 2022

Olympische Winterspiele
Baerbock und Faeser reisen nicht nach Peking

Außenministerin Annalena Baerbock und Innenministerin Nancy Faeser haben angekündigt, nicht zu den Olympischen Spielen nach Peking zu reisen. Als Zeichen für einen diplomatischen Boykott soll das aber nicht verstanden werden. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz weicht entsprechenden Fragen aus.

Von Klaus Remme | 29.12.2021

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock reist nicht zu den Winterspielen nach China. (AFP / HANNIBAL HANSCHKE)
Nein, als Zeichen für einen diplomatischen Boykott soll die Entscheidung der Außenministerin und ihrer Kabinettskollegin aus dem Innenressort nicht verstanden werden. Fest steht aber, sowohl Annalena Baerbock (Grüne) als auch Nancy Faeser (SPD) werden bei den Olympischen Winterspielen in Peking nicht auf der Tribüne sitzen. "Ich bin großer Sportfan, aber zu Olympia werde ich in dieser Zeit definitiv nicht fahren", so Baerbock zur dpa.
"Das war für Außenminister in der Vergangenheit auch nicht üblich", wiederholte die Sprecherin des Auswärtigen Amts am Mittwoch,ittag in Berlin die Interview-Einlassung der Außenministerin. Ein Sprecher der für Sport zuständigen Nancy Faeser ergänzte: "Die Bundesinnenministerin hat für sich selbst entschieden, schon aus Pandemiegründen, nicht selbst nach Peking zu reisen."

Thema ist heikel

Schon die klare Kennzeichnung einer persönlichen Entscheidung der beiden Ministerinnen unterstreicht, wie heikel das Thema ist. Spätestens seit der Entscheidung in Washington, aus politischen Gründen, als Protest gegen Menschenrechtsverletzungen in China, die Winterspiele dort diplomatisch zu boykottieren, wird die Bundesregierung mit Fragen nach einer eigenen Positionierung konfrontiert.
Australien, Kanada, Großbritannien und Neuseeland haben sich dem Boykott der Amerikaner angeschlossen. Wie hält es die Bundesregierung? Angesichts des wiederholten Versprechens einer betont wertegeleiteten Außenpolitik der neuen Ampel-Regierung wartet man nicht nur in Deutschland mit Interesse auf eine offizielle Antwort.

Scholz weicht Fragen seit Wochen aus

Bundeskanzler Olaf Scholz weicht entsprechenden Fragen seit Wochen aus. Auch am Mittwoch gab es keine Klarheit. Der stellvertretende Regierungssprecher sagte dazu: "Für den Bundeskanzler kann ich nur ergänzen, dass hinsichtlich der Teilnahme wir uns mit den Partnern in der EU abstimmen und diesem Abstimmungsprozess kann ich hier nicht vorgreifen."

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Die Winterspiele beginnen Anfang Februar. Viel Zeit, die seit Wochen zitierten Beratungen auf Ebene der EU abzuschließen, bleibt also nicht mehr. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hatte sich schon vor Wochen festgelegt, nicht nach Peking zu reisen. Der Bundeskanzler könnte sich, ebenso wie seine Außenministerin darauf berufen, dass auch Amtsvorgänger nicht an Olympischen Spielen teilgenommen haben.