Ölkrise
Ostdeutsche Bundesländer wollen Tankrabatt verlängern und an Beilegung des Iran-Krieges knüpfen

Die Landesregierungen von Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern drängen auf eine Verlängerung des sogenannten Tankrabatts.

    Zapfsäulen an einer Tankstelle
    Zapfsäulen an einer Tankstelle (picture alliance / Geisler-Fotopress | Christoph Hardt/Geisler-Fotopres)
    Wie die "Rheinische Post" berichtet, haben die beiden Länder einen gemeinsamen Entschließungsantrag im Bundesrat gestellt. Nach ihren Vorstellungen soll die bislang bis Ende Juni begrenzte Senkung der Mineralölsteuer um 17 Cent erst dann auslaufen, wenn der Iran-Krieg beendet ist. Der aktuelle Verhandlungsstand lasse kein schnelles Ende der Krise im Nahen Osten sowie dessen Wirkung auf den Welthandel erwarten, heißt es weiter.
    Auch Bundesverkehrsminister Schnieder hatte eine Verlängerung des Tankrabatts zuletzt nicht ausgeschlossen. Wirtschaftsexperten zweifeln allerdings an der Effizienz einer solchen Maßnahme. Laut ifo-Institut gaben die Tankstellen in den ersten Tagen der Steuersenkung bei Benzin durchschnittlich nur zwölf von 17 Cent an die Kunden weiter, bei Diesel waren es sogar nur vier Cent.

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    Diese Nachricht wurde am 07.05.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.