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Ostukraine
Schwere Artillerie schweigt überwiegend

Die Waffenruhe im Osten der Ukraine ist seit Mitternacht in Kraft. Es fallen zwar weiterhin Schüsse, aber die schwere Artillerie schweigt weitgehend. Einige Gebiete sind allerdings nach wie vor umkämpft - das gilt insbesondere für die Stadt Debalzewe.

Von Sabine Adler | 15.02.2015
    Männer stehen in einer offenbar durch Waffenbeschuss zerstörten Gegend in Donezk.
    Donezk: eine durch Waffenbeschuss zerstörte Gegend. (imago/Itar-Tass)
    Mit Argusaugen wird das Kriegsgebiet beobachtet, am Morgen hieß es: Die Waffenruhe wurde zwar nicht penibel eingehalten, es habe bereits in der ersten halben Stunde Schüsse gegeben, aber die schwere Artillerie schweige seit Mitternacht. Mit einigen Ausnahmen.
    Der ukrainische Vertreter des Gemeinsamen Kontaktzentrums, General Major Alexnader Rosmasnin, bat die OSZE und den Vertreter der russischen Seite, Generalsmajor Alexander Wjasnikow, die Verstöße festzuhalten.
    Den schwersten Bruch der Waffenruhe meldete der faktisch entmachtete Gouverneur des Lugansker Gebietes. Im Ort Popasna seien durch Raketen ein Geschäft, das Dach einer Klinik und ein Wohnhaus zerstört worden, mindestens zwei Menschen wurden getötet.
    In Debalzewe weiter Kampfhandlungen
    Auch um Debalzewe herum fänden laut Gouverneur Gennadi Moksal Kampfhandlungen statt. Die ukrainische Führung bestreitet weiter, dass ihre Truppen eingekesselt sind, Präsident Poroschenko:
    "Die russische Seite hat während der Minsker Gespräche ein großes Interesse an Debalzewe gehabt. Unsere Truppen sind heute von vier Konvois mit Munition, neuen Soldaten und neuer Technik versorgt worden."
    In vielen anderen gestern noch beschossenen Orten wird die Feuerpause offenbar eingehalten. In der Nacht zum Sonntag um kurz nach eins zeigte das ukrainische Fernsehen, wie Präsident Poroschenko in einer Uniform ohne Rangabzeichen die Sitzung des Generalstabes leitete. Er hörte sich den Rapport über die Stunden vor dem Inkrafttreten der Waffenruhe an, der gestrige Samstag war von intensiven Kämpfen gekennzeichnet, neues Gebiet haben die Rebellen aber offenbar nicht erobern können. Dann kam Poroschenkos Befehl:
    "In wenigen Minuten werden die ruhmreichen Streitkräfte der Ukraine, die Nationalgarde, die Grenztruppen, die Einheiten des Innenministeriums und des Geheimdienstes meinen Befehl als Oberkommandierender erfüllen und das Feuer einstellen entlang der Front im Donezker und Lugansker Gebiet. Wie es die Vereinbarung vorsieht, die in Minsk im Normandie-Format erzielt wurde. "Pacta sunt servanda", die Verträge sollen eingehalten werden."
    Auch die Rebellen haben einen solchen Befehl erlassen. Der Vize-Verteidigungsminister der sogenannten Donezker Volksrepublik Eduard Basurin:
    "In Erfüllung des Minsker Vertrages beendeten die Streitkräfte der Donzeker Volksrepublik um 0 Uhr ukrainischer Zeit die Kampfhandlungen entlang der Front. Der Armeestab erarbeitet Pläne zum Abzug der schweren Technik von der Frontlinie, wie sie am 19. September verlief und zum Gefangenenaustausch."
    Poroschenko erwägt Verhängung des Kriegsrechts
    Der ukrainische Präsident hat vor Beginn der Waffenruhe mit US-Präsidenten Obama sowie mit Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Holland telefoniert und von der Sorge gesprochen, dass die Waffenruhe nicht hält.
    "Ich werde absichtlich nicht sagen, was die Ukraine unternimmt, wenn der Friedensprozess platzt. Ich sage nur eins: Wenn wir einen Schlag auf die eine Wange bekommen, werden wir die zweite nicht hinhalten, möge mir Gott dafür verzeihen."
    Freilich hatte Poroschenko schon mehrfach erläutert, dass er in einem solchen Fall den Kriegszustand für das Land ausrufen würde, eine Maßnahme, die er bereits seit Beginn der Kämpfe in der Ostukraine immer wieder öffentlich erwogen hat.