Dramatische Musik, Fahnen schwenkende Anhänger und mitten drin immer derselbe Mann: Der You-Tube-Kanal der rechtspopulistischen Chega-Partei ist nichts anderes als eine One-Man-Show. André Ventura, Parteigründer, -vorsitzender und bisher einziger Abgeordneter im portugiesischen Parlament tingelt durch die Provinz und lässt sich dabei von seinen Parteigenossen filmen. Ventura ist ein guter Redner, spricht schnell und ohne Manuskript, trägt dunklen Anzug und einen akkurat gestutzten Backenbart.
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Laut jüngsten Umfragen können die Rechtspopulisten bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag auf fünf bis acht Prozent der Stimmen kommen. Nachdem der Haushaltsplan der sozialistischen Minderheitsregierung im Oktober 2021 im Parlament gescheitert war, hatte der Staatspräsident Neuwahlen ausgerufen. Chega könnte nun zum Königsmacher einer Mitte-Rechts-Regierung werden, die die Sozialisten ablösen will. Ein Wahlkampf in Zeiten der Omikron-Welle. Mit mehr als 800.000 Menschen in Quarantäne bekommt das Internet eine besondere Bedeutung. Und hier kann Chega punkten: Der You-Tube-Kanal der portugiesischen Rechtspopulisten zählt 78.000 Abonnenten, hat damit zwölfmal so viele wie der Kanal der regierenden Sozialistischen Partei.
José Pinto, Politologe von der Universität Lusófona in Lissabon sagt: „Wir leben in einer Zeit der aufgeweichten Machtstrukturen. Und hier gewinnt derjenige, der sich in den Mittelpunkt stellen kann, der in den Nachrichten vorkommt, dauernd im Internet auftaucht. Jemand, der Medienpräsenz zeigt. André Ventura war jahrelang TV-Fußballkommentator und bekennender Benfica-Fan – und das ist der Fußball-Club in Portugal mit der größten Anhängerschaft. Aus dieser Medienpräsenz hat er geschöpft, um seine politischen Botschaften an den Mann zu bringen.“
„Gott hat mich für die Mission auserwählt“
Jahrelang war Portugal einer der wenigen europäischen Staaten gewesen, in dem es keine Rechtsradikalen und Rechtspopulisten im Parlament gegeben hatte. Chega-Chef Ventura, ein promovierter Jurist und Finanzbeamter, kommt ursprünglich auch nicht vom rechten Rand. Er war Mitglied der Mitte-Rechts-Partei „PSD“ und galt vor fünf Jahren noch als ein aufstrebender, liberal-konservativer Hoffnungsträger. Doch im Frühjahr 2019 gründete er die Partei Chega – übersetzt „Es reicht!“; und wurde mit nur 1,5 Prozent der Stimmen im Oktober 2019 ins Parlament gewählt. Vor den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr gab André Ventura dem Deutschlandfunk ein Interview, dabei skizzierte er sein politisches Projekt.
Ventura sagte: „Ich glaube, Gott hat mich für die Mission auserwählt, Portugal zu retten, und in einer Allianz mit Anderen, Europa zu retten. Und das habe ich Marine Le Pen in Frankreich gesagt: Niemals haben Politiker in der europäischen Geschichte eine so große Mission zu erfüllen gehabt wie wir. Noch nicht einmal im Zweiten Weltkrieg. Denn so wie die Alliierten Europa retten mussten, müssen wir heute Europa vor seiner Zerstörung retten. Eine Zerstörung durch zu viel Migration, durch zivilisatorisches Chaos, Unkontrolliertheit, durch exzessive Islamisierung, durch die Minderheiten, die über die Mehrheiten bestimmen. Europa wird zum Schlachtfeld der Ideologien in den nächsten Jahren werden, und wir müssen Teil des Kampfes sein.“
Chega fordert im aktuellen Wahlprogramm den sofortigen Austritt Portugals aus dem UN-Flüchtlings- und Migrationspakt. Im Wahlkampf selbst schürt André Ventura jedoch nur selten die Angst vor Muslimen oder Flüchtlingen. Wahrscheinlich auch, weil die Migrationspolitik in seinem Land nur ein Randthema ist. Gerade einmal 50.000 Muslime, das sind 0,5 Prozent der Bevölkerung, leben in Portugal. So großspurig die Ansagen von André Ventura über den angeblichen „Krieg der Ideologien in Europa“ – so wenig gehaltvoll das Wahlprogramm von Chega, gerade wenn es um Wirtschaft und Finanzen geht.
Es sind vor allem die Tiraden gegen Menschen, die von der Sozialhilfe leben. Das Thema nutzen André Ventura und seine Partei auch, um Roma und Migranten zu diskriminieren. Insbesondere über Roma herrschen in breiten Teilen der portugiesischen Bevölkerung große Vorurteile, auch weil eine jahrelange verfehlte Sozial- und Wohnungsbaupolitik die Integration der ethnischen Minderheit erschwert hat.
Parteiprogramm als Selbstzweck
Chega versucht sich zudem als Law-and-Order-Partei zu profilieren, fordert zum Beispiel die Wiedereinführung der lebenslangen Haftstrafe, die in Portugal bereits 1884 abgeschafft wurde. Der investigative Journalist Miguel Carvalho berichtet ausführlich für die Zeitschrift „Visão“ über die Chega-Partei. Er glaubt, dass das Parteiprogramm für André Ventura nur einen Selbstzweck erfülle.
Carvalho sagt: „Meiner Meinung nach sind viele der extremistischen Positionen von Chega nicht Teil von André Venturas persönlichem Denken. Chega ist von Ventura geschaffen worden, um sein eigenes politisches Projekt zu verwirklichen. Die Argumente, die man von den Taxifahrern, auf der Straße oder an der Bushaltstelle hört, hat André Ventura in den politischen Mainstream gespült. Aber er selbst denkt nicht in diesen Maßstäben. Er hat diesen Diskurs nur genutzt, um ein politisches Projekt zu entwerfen, das vor allem ihm selbst nutzen soll.“
Chega will sich von den etablierten Parteien absetzen, präsentiert sich als unverbrauchte politische Kraft, die der Korruption in Portugal ein Ende bereiten will. Das trifft auf einen wunden Nerv in einem Land, in dem große Anti-Korruptions-Prozesse im Sande zu verlaufen scheinen.
João Batalha, Antikorruptionsexperte und Vize-Präsident der zivilgesellschaftlichen Vereinigung „Frente Cívica“, macht daher auch die alt eingesessene politische Elite indirekt für den politischen Aufstieg „Chegas“ mitverantwortlich.
Batalha sagt: „Die gemäßigten, großen Parteien haben nicht mit Korruption, Vetternwirtschaft, informellen Finanzgeschäften und ethischen Missständen gebrochen. Doch das ist nötig, um das demokratische System zu stärken und eine echte Demokratie zu garantieren. Und die Konsequenz ist, dass jetzt eine Partei aufkommt, die mit dem demokratischen Rechtsstaat brechen will – und genauso mit einer Demokratie, die auf Kompromiss und Verhandlungen aufbaut und einer klugen und transparenten Politik.“
Undurchsichtige Parteifinanzierung
Unklar ist, wer den kostspieligen Wahlkampf der Chega-Partei finanziell unterstützt. Die Rechtspopulisten wollen bei diesen Wahlen zwanzig Mal mehr Geld ausgeben als im Wahlkampf 2019. Auf der Liste der bekannten Parteispender finden sich ein Jagdwaffenhändler, ein ehemaliger Honorarkonsul, der Sohn eines einflussreichen Transportunternehmers und ein großer Lebensmittelfabrikant. Darüber hinaus nutze Chega ein informelles Parteifinanzierungssystem, das von den portugiesischen Behörden nicht hinterfragt werde, so der Antikorruptionsexperte Batalha.
Er sagt: „Was wir über die Finanzierung der Partei wissen, haben wir nicht über die Finanzkontrollmechanismen herausgefunden. Es ist das Ergebnis journalistischer Recherche. André Ventura hat eine Reihe von Unternehmern um sich geschart, die auf die Deregulierung der Märkte, auf die Schwächung der Sozialpolitik und auf die Senkung der Unternehmenssteuern pochen. Diese Firmenchefs investieren in einen Politiker, der ihre wirtschafts- und finanzpolitischen Interessen vertreten wird - wenn er an die Macht kommt.“
Die Zustimmung für die Rechtspopulisten ist seit 2019 deutlich gestiegen. Laut jüngsten Umfragen könnte die Partei bei den Parlamentswahlen deutlich zulegen, von bisher 1,5 Prozent auf bis zu 8 Prozent der Stimmen, würde dann Fraktion sein. Laut einer Studie setzt sich die Wählerschaft überwiegend aus jungen Männern zusammen, aus christlichen, jungen Männern ohne Hochschulabschluss. Sozioökonomische Gründe scheinen weniger eine Rolle zu spielen, das heißt wer Chega wählt, ist nicht unbedingt arm. Viele der Sympathisanten sind Polizisten, Kleinunternehmer oder kommen aus dem Militär. Was aber macht Chega so anziehend?
Neben der vorgeblichen „Law-and-Order“-Programmatik, dem Kampf gegen die Korruption und den Tiraden gegen Minderheiten und Flüchtlinge gibt es ein weiteres Thema, das eine Reaktion am rechten Rand der Gesellschaft provoziert: Die Aufarbeitung der Vergangenheit. Auch Portugal hat in den vergangenen Jahren stärker über seine Kolonialgeschichte nachgedacht. Dabei ist aus links-intellektuellen Kreisen und von Portugiesen und Portugiesinnen mit afrikanischen Wurzeln der Ruf nach einer lückenlosen Aufarbeitung von Sklaverei und Kolonialverbrechen laut geworden. Für Chega war das eine Chance, sich an die Spitze einer reaktionären Bewegung zu stellen, die an einem kritischen Umgang mit der portugiesischen Geschichte nicht interessiert ist.
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Der Zeithistoriker Riccardo Marchi von der Universität Lissabon saht: „Die anderen Rechtsparteien haben diese Führungsrolle nicht ausfüllen wollen und haben die Debatte still und heimlich geführt. Chega begriff, dass niemand diese konservative Gegenbewegung anführte. Also übernahm sie das Steuer. Im Sommer 2020 organisierte Chega drei Demonstrationen unter dem Motto: Portugal ist nicht rassistisch.“
In jüngster Zeit ist die bisherige sozialistische Minderheitsregierung bei der Suche nach künftigen Mehrheiten im Parlament stärker auf die Forderungen der Tier- und Naturschutzpartei „PAN“ eingegangen. Eine Partei, die sich bewusst gegen andere Bastionen der konservativen Welt positioniert: Gegen den Stierkampf und gegen die Jagd. Beides ist vor allem im Landeinneren für bestimmte Teile der Bevölkerung unantastbare Tradition, ist so zu einem Zankapfel zwischen dem urbanen und ländlichen Portugal geworden.
Und das habe auch eine Auswirkung auf die strategische Ausrichtung der Rechtspopulisten gehabt, sagt der Politologe José Pinto: „Wir beobachten bei Chega gerade, wie sich der Populismus, der sich zunächst gegen das System formiert hat, verändert, jetzt zu einem kulturell-identitären Populismus wird. Das ist für Portugal etwas Neues. Es wird mit der Idee gespielt, dass Portugal und seine Identität in Gefahr seien. Und immer, wenn Teile des Volkes seine Identität in Gefahr sehen, zieht das nicht nur die Aufmerksamkeit von Anhängern der Rechten auf sich, sondern auch der Linken und der politischen Mitte.“
Krise der Rechtsparteien
Chega hat auch von der allgemeinen Krise der Rechtsparteien in Portugal profitiert. Die Bündnispartner aus der Mitte-Rechts-Koalition, die Portugal zur Zeit der Staatsschuldenkrise vor zehn Jahren regierten, haben zuletzt tiefe Grabenkämpfe in den eigenen Reihen erlebt. Die liberal-konservative „PSD“ ist unter Führung des derzeitigen Vorsitzenden Rui Rio noch stärker in die Mitte gerückt. Und die rechtskonservative „CDS“ zeigt Auflösungserscheinungen: nicht nur viele Wähler, sondern auch ehemalige Führungsmitglieder sind zu den Rechtspopulisten übergetreten. André Ventura versteht seine Chega-Partei deshalb auch als ein Sammelbecken der unzufriedenen Rechten in Portugal, in dem Evangelisten, Konservative, Rechtsradikale und Nationalisten eine Heimat finden.
Dazu zählt sich auch Ana Moisão aus der Kleinstadt Serpa in der südlichen Alentejo-Region, die stark von den Kommunisten beeinflusst ist. Moisão erzählte im Sommer in einem Interview mit dem Deutschlandfunk, dass sie vor zehn Jahren noch die „PSD“ mit dem konservativen Premierminister Pedro Passos Coelho an der Spitze unterstützte.
Sie sagt: „Ich war nie Mitglied der Kommunistischen Partei, ich habe immer die Leute gewählt, die mir gefallen haben. Also habe ich auch mal bei den Kommunalwahlen einen Kommunisten gewählt, weil ich von ihm überzeugt war. Insgesamt habe ich immer etwas mehr rechts gedacht und habe die „PSD“ unterstützt, als Passos Coelho an der Macht war, denn ich fand ihn gut. Danach war Rui Rio dran, und ich habe mich von der Mitte-Rechts-Partei nicht mehr vertreten gefühlt. Und schließlich ist André Ventura aufgetaucht.“
Mittlerweile ist Ana Moisão zur Stadträtin von Chega im Süden Portugals gewählt worden. Auch in anderen Regionen sind die Rechtspopulisten nach den Kommunalwahlen im Oktober in die Stadtparlamente eingezogen. Der Journalist Miguel Carvalho befürchtet, dass die rassistischen und diskriminierenden Parolen der Rechtspopulisten auch auf lokaler Ebene Schaden anrichten.
Carvalho sagt: „Stellen Sie sich zum Beispiel einen Ort vor, wo es in den Sozialvierteln große Konflikte gibt, wo viel von der Vergabe von Sozialhilfe oder anderer staatlicher Unterstützung abhängt. Und jetzt gibt es dort rechtspopulistische Abgeordnete, die andauernd ihre dumpfen und stark vereinfachenden Gedanken einspeisen.“
Was also könnte passieren, wenn die bisher regierenden Sozialisten bei den anstehenden Parlamentswahlen verlieren? Zöge das unweigerlich nach sich, dass die Mitte-Rechts-Partei „PSD“ dann auf die Stimmen der Rechtspopulisten angewiesen wäre?
Eine ähnliche Konstellation führte vor über einem Jahr im Regionalparlament auf den Azoren dazu, dass die von der „PSD“ angeführte Minderheitsregierung gegenüber Chega Zugeständnisse machen musste – zum Beispiel mit dem Versprechen, die Sozialhilfen zu kürzen. Das Experiment führte zu großer Instabilität und machte die gemäßigten rechten Parteien immer wieder zum Spielball der aus Lissabon gesteuerten Rechtspopulisten. Das soll sich auf nationaler Ebene nicht wiederholen, sagt der „PSD“-Abgeordnete Ricardo Baptista Leite. Er wird im Schattenkabinett einer möglichen Mitte-Rechts-Regierung als zukünftiger Gesundheitsminister gehandelt.
Chega als Königsmacher
Er sagt: „Es wird keine Abkommen und Vereinbarungen mit Chega geben. Und es wird an der Partei Chega liegen, ob sie eine Mitte-Rechts-Regierung billigt. Oder ob sie lieber die Sozialisten an der Macht sehen will. Ich hoffe, wir werden eine Mehrheit haben, die uns nicht in diese Situation bringt. Das Land muss begreifen: Wir können nicht Geisel einer Partei sein, die nicht stabil ist und der man nicht vertrauen kann.“
Doch dieses Szenario könnte auch für die Chega zur Zerreißprobe werden. In den vergangenen Monaten hat die Partei eine interne Krise durchgemacht. Eine Parteigründerin und einflussreiche Evangelistin war ausgetreten, auch weil sie meinte, Chega hätte sich nicht eindeutig genug auf die Seite der Corona-Leugner in Portugal gestellt. Die vorgezogenen Neuwahlen, so der Journalist und Chega-Experte Migutel Carvalho, kämen dem Parteichef deshalb sehr gelegen. Er könne so von den inneren Streitigkeiten ablenken.
Carvalho sagt: „Wenn jetzt keine vorgezogenen Neuwahlen stattfinden würden, hätten die Rechtspopulisten große Schwierigkeiten gehabt, die laufende Legislaturperiode geschlossen zu überstehen. Die Partei lief Gefahr, zu implodieren, sie hätte sehr geschwächt an den eigentlich für 2023 geplanten Parlamentswahlen teilnehmen müssen. Die vorgezogenen Neuwahlen haben Chega neue Energie gegeben, zu einem Zeitpunkt, in dem André Ventura sich großen Konflikten ausgesetzt sah.“
Welche Rolle die Rechtspopulisten in Zukunft in der portugiesischen Politik spielen, hängt auch von den zwei großen Parteien ab. Kurz vor der Wahl zeichnet sich zwischen beiden ein enges Rennen ab. Die liberal-konservative „PSD“ hat in den Umfragen deutlich zugelegt und darf sich Hoffnungen machen, die Sozialisten zu besiegen. „PSD“-Spitzenkandidat Rui Rio hatte jedoch in den Wochen vorab erkennen lassen, dass er unter Umständen eine sozialistische Minderheitsregierung unterstützen würde. Doch ob das umgekehrt auch für die Sozialisten gelten dürfte, sollten sie nach sechs Jahren an der Macht den Regierungsanspruch verlieren, bleibt offen. In Lissabon haben die Liberal-Konservativen bei den Kommunalwahlen im Oktober ebenfalls einen überraschenden Sieg eingefahren, ohne jetzt jedoch auf eine stabile Mehrheit im Stadtparlament bauen zu können. Bislang blockieren die Sozialisten den Haushalt in der portugiesischen Hauptstadt. Das, sagen Beobachter, sei kein gutes Omen für die politische Stabilität Portugals in den kommenden Monaten. Denn davon könnte vor allem die rechtspopulistische Chega-Partei profitieren.