Sonntag, 19. Mai 2024

Sechs Monate nach Wahlen
Parteien in Niederlanden einigen sich auf Koalition mit Rechtspopulist Wilders

Die Niederlande bekommen knapp sechs Monate nach den Parlamentswahlen eine rechts-konservative Koalitionsregierung. Wie der Rechtspopulist Wilders in Den Haag mitteilte, einigte sich seine "Partei für die Freiheit" mit drei weiteren Parteien auf einen entsprechenden Vertrag. Zum Inhalt äußerte sich Wilders bisher nicht.

18.05.2024
    Wilders im dunklen Anzug steht in einem Gebäude und sagt etwas. Im Vordergrund rechts und links Fernsehkamera.
    Der Rechtspopulist Geert Wilders. (picture alliance / ANP / Bart Maat)
    Zunächst sollten die Fraktionen informiert werden, deren Zustimmung erforderlich ist. Die Parlamentswahlen hatten schon vor einem halben Jahr stattgefunden. Um Mitternacht wäre eine Frist ausgelaufen, die das niederländische Parlament für die Gespräche gesetzt hatte.

    Ministerpräsident steht noch nicht fest

    Der neuen niederländischen Regierung werden neben Wilders rechter Partei die liberal-konservative Partei VVD des scheidenden Ministerpräsidenten Rutte sowie zwei weitere rechts-konservative Parteien angehören. Wer neuer Ministerpräsident wird, steht noch nicht fest. Wilders selbst hatte im März seinen Verzicht erklärt, nachdem es ihm nicht gelungen war, eine klassische Koalition unter seiner Führung zu bilden. Geplant ist nun stattdessen ein loses Bündnis für eine Regierung, die etwa zur Hälfte aus parteilosen Fachleuten bestehen soll.
    Diese Nachricht wurde am 15.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.