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Poker in WienIran-Atomgespräche verlängert

Teilnehmer der "5 plus 1"-Gespräche über ein Atomabkommen mit dem Iran in Wien bei der letzten Verhandlungsrunde. (picture alliance / dpa / Georg Hochmuth)
Teilnehmer der "5 plus 1"-Gespräche über ein Atomabkommen mit dem Iran in Wien bei der letzten Verhandlungsrunde. (picture alliance / dpa / Georg Hochmuth)

Abermals sind die Atomverhandlungen der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran um mehrere Tage verlängert worden. Eine - bereits mehrfach verschobene - finale Frist sollte am Dienstag um Mitternacht auslaufen. Die neuerliche Verlängerung hat Konsequenzen.

"Wir werden in den kommenden Tagen weiterverhandeln", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Verhandlungsort in Wien, ohne eine neue Deadline zu nennen. "Wir interpretieren die Frist flexibel", fügte sie hinzu. Trotz erreichter Fortschritte gebe es aber noch sehr schwierige letzte Punkte zu klären, sagte Mogherini weiter. Auch wenn einige der Außenminister der beteiligten Länder nun zunächst abreisten, bedeute das keine Unterbrechung der Gespräche. Weiterhin sei das Ziel, in dieser Runde zu einem Abschluss zu kommen.

US-Außenminister John Kerry will in Wien bleiben und weiter mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif verhandeln, wie Kerrys Sprecherin mitteilte. Sie ergänzte: "Wir sind mehr an der Qualität eines Übereinkommens interessiert als am Zeitpunkt." Es blieben weniger als zehn offene Punkte, wurde der russische Außenminister Sergej Lawrow von russischen Medien zitiert. "Wir haben beträchtliche Fortschritte gemacht." Die Experten der Delegationen arbeiteten bereits daran, die strittigen Fragen auszuräumen.

Verlängerung spielt Gegnern in die Hände

Die neuerliche Verlängerung hat Folgen. Läge dem US-Kongress eine Übereinkunft bis Donnerstag vor, hätten die Abgeordneten fristgemäß 30 Tage Zeit zur Überprüfung. Nun könnte sich diese Zeit verdoppeln, da der Kongress in die Sommerpause geht. Damit hätten die Gegner eines Abkommens in den USA, aber auch im Iran und in Israel deutlich mehr Zeit, die Übereinkunft zu torpedieren. Die Zustimmung des Kongresses ist wichtig, weil viele Sanktionen Gesetzeskraft haben und nur vom Parlament widerrufen werden können.

Der Iran verhandelt mit der 5+1-Gruppe - das sind die UNO-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland - über eine Begrenzung seines Atomprogramms. Es geht darum, dass der Iran keine Atombombe entwickeln, die Kernkraft aber zivil nutzen kann. Teheran will seinerseits die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen erreichen.

(tön/kis)

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