Donnerstag, 06. Oktober 2022

Polen
Ein nationalkonservativer Präsident

Am Schluss war es doch eindeutiger als erwartet: Die Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen hat Herausforderer Andrzej Duda für sich entschieden. Das Verhältnis zu Deutschland könnte sich mit Duda an der Staatsspitze verändern.

24.05.2015

    Der nationalkonservative polnische Politiker Duda zeigt bei einer Wahlparty das Victory-Zeichen
    Der Politiker Duda von der PiS-Partei hat die Präsidentschaftswahl gewonnen (dpa / Picture Alliance / Jacek Turczyk)
    Bereits kurz nach Bekanntgabe der ersten Prognosen räumte Amtsinhaber Bronislaw Komorowski seine Niederlage ein. Der 63-Jährige von der liberalkonservativen Regierungspartei Bürgerplattform (PO) kam nur auf 47 Prozent, Duda demnach auf 53 Prozent der Stimmen. Der Europaabgeordnete Duda (43) gehört der nationalkonservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an. Sie hofft nun auch bei der Parlamentswahl im Herbst auf einen Machtwechsel. Parteichef der PiS ist der frühere Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski. Er ist der Zwillingsbruder des ehemaligen Präsidenten Lech Kaczynski, der 2010 bei einem Flugzeugabsturz in Russland starb.
    Auswirkungen auf Verhältnis zu Deutschland
    Das Verhältnis zu Deutschland könnte unter Präsident Duda wieder distanzierter werden. In den Fernsehdebatten der vergangenen Woche betonte er, Polen müsse seine nationale Identität auch in der EU bewahren und seine Interessen wieder stärker verfolgen. Dagegen warb Komorowski für eine intensive Zusammenarbeit mit Deutschland und Frankreich etwa im Rahmen des Weimarer Dreiecks.
    Obwohl die Stichwahl am Sonntag um 21.00 Uhr regulär beendet war, mussten die Polen bis zum späten Abend auf Prognosen warten. Nach dem Tod einer Frau in einem Wahllokal in der schlesischen Gemeinde Kowale wurde die Wahl dort bis 22.30 Uhr verlängert. Die staatliche Wahlkommission ordnete deshalb an, dass keine Prognosen veröffentlicht werden durften, bis auch dieses letzte Wahllokal geschlossen haben würde.
    (lob/fun)