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Essen
Polizei: "Islamisten haben bei Palästina-Demo getäuscht"

Bei der umstrittenen pro-palästinensischen Demonstration am Freitag in Essen haben Islamisten nach Angaben der Polizei die behördlichen Auflagen umgangen. Wie der Essener Polizeipräsident Stüve mitteilte, wurden etwa Fahnen und Transparente leicht geändert, damit sie nicht unter die Verbotsverfügungen fielen.

    Bei der Kundgebung "Gaza unter Beschuss - gemeinsam gegen das Unrecht" ist auf einem der Plakate zu lesen "Eine Ummah - eine Einheit - eine Lösung - Khilafah" (Kalifat).
    Die als "pro-palästinensisch" deklarierte Demonstration in Essen wurde gezielt von Islamisten und Salafisten für eigene Belange genutzt. (picture alliance / dpa / Christoph Reichwein)
    Unter anderem seien bewusst Symbole genutzt worden, die jenen der IS-Terromiliz und der Taliban ähnlich seien, sagte Stüve. Dadurch hätten die Teilnehmer der Kundgebung die ihnen gesetzten Grenzen voll ausgenutzt, und die Strafverfolgung sei deutlich schwieriger. Laut den Angaben der Essener Polizei werden Videos und Fotos der Demonstration derzeit unter großem Aufwand mit Unterstützung von Dolmetschern und Islamwissenschaftlern ausgewertet.
    In Medien war kritisiert worden, dass die Demonstration mit rund 3.000 Teilnehmern nicht von der Polizei aufgelöst wurde.

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    Diese Nachricht wurde am 07.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.