Man müsse die bilateralen Kooperationen aus einer langfristigen und strategischen Perspektive heraus entwickeln und vom Protektionismus Abstand nehmen. Bundeskanzler Scholz erklärte, er wolle mit der chinesischen Führung zusammenarbeiten, um die Bedingungen für deutsche Unternehmen auf dem chinesischen Markt zu verbessern.
Bei der Zusammenkunft ging es auch um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Xi betonte, China sei keine Partei und kein Beteiligter. Grundsätzlich unterstütze er eine internationale Friedenskonferenz, wenn Russland und die Ukraine diese akzeptierten. Die chinesische Regierung stehe daher auch hinter den Plänen für eine solche Zusammenkunft in der Schweiz.
Scholz warnt vor Folgen des Ukraine-Kriegs
China gilt als enger Verbündeter Russlands. Immer wieder werden Vorwürfe gegen chinesische Firmen laut, sogenannte Dual-Use-Güter an Russland zu liefern. Dabei handelt es sich um Güter, die zu zivilen und auch zu militärischen Zwecken verwendet werden können.
Scholz warnte vor den Gesprächen erneut vor den Folgen des Ukraine-Kriegs. Der russische Angriffskrieg und die Aufrüstung Russlands hätten ganz erhebliche negative Auswirkungen auf die Sicherheit in Europa. Der Bundeskanzler forderte außerdem eine stärkere Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel.
Butek: Deutsche Unternehmen in China benachteiligt
Mit Blick auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China sagte der Vorsitzende der Deutschen Handelskammer in Ostchina, Butek, im Deutschlandfunk, Scholz müsse sich vor allem für faire Wettbewerbsbedingungen einsetzen. Deutsche Unternehmen seien auf dem chinesischen Markt oft benachteiligt. Öffentliche Ausschreibungen erfolgten oft sehr kurzfristig und seien intransparent. China sei in dieser Hinsicht kein offener Markt, erklärte Butek.
Diese Nachricht wurde am 16.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.