Dienstag, 07. Dezember 2021

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Präsidentschaftswahlen"Das Demokratieprojekt in Afghanistan ist gescheitert"

In Afghanistan sei der Trend in den letzten Jahren negativ, sagte Ex-Außenminister Rangin Dadfar Spanta im Dlf. Bei den heutigen Präsidentschaftswahlen erwarte er "massenhaft organisierte Fälschungen" zugunsten des Amtsinhabers. Dies werde die Krise im Land verschärfen.

Rangin Dadfar Spanta im Gespräch mit Stephanie Rohde | 28.09.2019

Rangin Dadfar Spanta, ehemaliger Außenminister Afghanistans
Rangin Dadfar Spanta, ehemaliger Außenminister Afghanistans (AFP /Shah Marai)
Bei der Präsidentschaftswahl in Afghanistan drohe eine massive Einmischung der staatlichen Institutionen zugunsten des amtierenden Präsidenten Aschraf Ghani. Dies sagte der afghanische Ex-Außenminister Rangin Dadfar Spanta im Dlf. Ghani kontrolliere alle staatlichen Institutionen - inklusive Wahlkommission - und werde es so gestalten, dass er spätestens nach der zweiten Wahlrunde "als Sieger dasteht". Dies werde eine "Krise" und eine "sehr gefährliche Lage" hervorrufen.
Ex-Außenminister: Negative Entwicklung
Viele Menschen hätten erwartet, dass die Wahlen zugunsten der Konzentration auf den Friedensprozess verschoben wird. Aber die Regierung habe sich dagegen entschieden. Wirtschaftlich, sozial und bezüglich der Sicherheitslage sieht der Ex-Außenminister einen "negativen Trend" seit der Präsidentschaftswahl 2014. Alles deute darauf hin, dass das Demokratieprojekt in Afghanistan gescheitert sei, sagte Spanta.
Im kriegszerrissenen Afghanistan wird am Samstag unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen ein neuer Präsident gewählt. 18 Kandidaten finden die Wähler auf dem Stimmzettel. Die Wahlen werden von Drohungen der Taliban überschattet. Die Wahl findet zu einer Zeit statt, in der der Krieg in dem Land nach dem Abbruch der Friedensgespräche zwischen den USA und den Taliban erneut eskaliert.