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StartseiteInformationen am MorgenRegionalpräsident will im Amt bleiben04.01.2020

Proteste in KatalonienRegionalpräsident will im Amt bleiben

Tausende Katalanen haben gegen die Absetzung ihres Regionalpräsidenten Quim Torra protestiert. Die Entscheidung der nationalen Wahlbehörde könnte bis in Spaniens Hauptstadt zurückwirken. Denn die geplante Regierungsbildung dort hängt von einem Deal mit der Separatistenpartei ERC ab.

Von Oliver Neuroth

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Demonstration gegen Torras Absetzung am 3. Januar (picture alliance / SOPA Images via ZUMA Wire / Paco Freire)
Demonstration gegen Torras Absetzung am 3. Januar (picture alliance / SOPA Images via ZUMA Wire / Paco Freire)
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Kurz nachdem die Wahlbehörde ihre Entscheidung bekannt gegeben hatte, versammelten sich mehrere tausend Unabhängigkeitsbefürworter vor dem Sitz der katalanischen Regionalregierung in Barcelona. Verschiedene Separatistengruppen hatten zu dem Protest aufgerufen.

"Autoritäre und absolut irreguläre Entscheidung"

Währenddessen hielt Quim Torra im Regierungspalast eine Ansprache: Er erkenne die Entscheidung der Wahlkommission nicht an. Nach seinen Worten kann nur das katalanische Regionalparlament ihn absetzen:

"Nur die Kammer, die die Souveränität der Katalanen repräsentiert, kann sagen, wer Präsident ist und wer den Posten räumen muss. Ich werde alle Mittel in Bewegung setzen gegen diese Entscheidung, die autoritär und absolut irregulär ist."

Für eine kurze Zeit wurde die spanische Flagge vom Dach des Palasts eingeholt - offenbar als Zeichen des Protests gegen die Wahlbehörde in Madrid. Das Wahlgremium hatte Torra sein Mandat im katalanischen Parlament entzogen, damit kann er nicht länger Regionalpräsident sein.

Torra hatte sich im Wahlkampf vor der spanischen Parlamentswahl im Frühjahr geweigert, Symbole der Unabhängigkeitsbewegung von öffentlichen Gebäuden zu entfernen.

Separatisten beraten über "politische Konsequenzen"

Damit verschärfen sich die Spannungen zwischen Spanien und Katalonien. Die Separatistenpartei ERC kündigte an, über die - so wörtlich - "politischen Konsequenzen" der Absetzung Torres zu beraten.

Die Partei hatte am Donnerstag erst ihre Bereitschaft erklärt, den spanischen Ministerpräsidenten Sanchez bei seiner Regierungsbildung in den nächsten Tagen zu unterstützen. Beobachter gehen davon aus, dass diese Zusage nun wackeln könnte.

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