Ein verbindlicher Vertragsabschluss werde für Ende 2023 angepeilt. Das israelische Lenkraketensystem solle "einen Beitrag zum Schutz Deutschlands, der Bevölkerung und kritischer Infrastruktur vor ballistischen Flugkörpern" leisten, zitiert die AFP aus der Vorlage des Bundesfinanzministeriums für den Haushaltsausschuss. Durch den Einsatz des Schutzschirms sollten "weitreichende feindliche Flugkörper außerhalb der Erdatmosphäre durch einen direkten Treffer zerstört werden". Der Aufbau solle "schnellstmöglich" erfolgen.

Bereits vor einem Jahr hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Reaktion auf den Ukraine-Krieg die Absicht bekundet, einen Raketenabwehrschirm für Deutschland anzuschaffen. Unklar war zunächst, für welches System die Bundesregierung sich entscheidet. Die Anschaffung soll aus dem 100 Milliarden Euro umfassenden "Sondervermögen Bundeswehr" finanziert werden, das die Bundesregierung nach dem russischen Überfall auf die Ukraine eingerichtet hatte.

Das Arrow-System wird von dem Unternehmen Israeli Aerospace Industries in Zusammenarbeit mit dem US-Flugzeugbauer Boeing entwickelt und hergestellt. Auf israelischen Luftwaffenstützpunkten kommt Arrow 3 seit 2017 zum Einsatz. Es wird dort für den Raketenschutzschild Iron Dome eingesetzt. Vertragspartner für die Anschaffung des Systems für Deutschland wäre die israelische Regierung. Sie müsste den Aufbau der Fertigung und die Produktion in Israel in Auftrag geben, heißt es in dem Schreiben aus dem Finanzministerium. Dafür verlange sie als Vorleistung den Betrag von 560 Millionen Euro, den der Haushaltsausschuss am Mittwoch genehmigen soll. Die Gesamtkosten für die Anschaffung beziffert das Finanzministerium auf 3,99 Milliarden Euro nach derzeitigem Kenntnisstand.

In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine und seinen Auswirkungen finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen