Sonntag, 14. August 2022

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Regierungsbildung in der Slowakei
"One-Man-Show mit einem Thema: Kampf gegen Korruption"

In der Slowakei ist Igor Matovič mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Seine Partei Olano hatte die Parlamentswahl gewonnen und will die Korruption im Land eindämmen. Dlf-Korrespondent Peter Lange bezweifelt aber, dass sich die politische Kultur in der Slowakei schnell ändern lässt.

Peter Lange im Gespräch mit Bastian Rudde | 05.03.2020

Igor Matovic spricht am Wahlabend mit Journalisten.
Olano-Chef Igor Matovič könnte eine Koaltion mit zwei oder drei Partnern bilden. (AFP/Joe Klamar)
Vor zwei Jahren ist in der Slowakei der Journalist Ján Kuciak ermordet worden. Er hatte vor allem zu Korruption recherchiert. Die Empörung über diesen Mord dürfte der Olano zu ihrem Wahlsieg verholfen haben. Denn sie hatte vor allem mit Korruptionsbekämpfung geworben. "Olano hat nur 45 Mitglieder. Es ist im Grunde eine lose Wahlplattform im Internet. Da tummeln sich Linksliberale bis extrem Konservative. Und auch wenn es nominell ein Programm gibt - es ist im Grunde eine One-Man-Show mit einem Thema: Kampf gegen Korruption", so Peter Lange, Dlf-Korrespondent für Osteuropa mit Sitz in Prag.
"Schatten der Vergangenheit"
Nach Einschätzung Langes ist Olano-Chef Matovič "sehr direkt, manchmal vulgär. Er nimmt nie ein Blatt vor den Mund und ist sehr konfliktfähig. Aber das macht eben gerade sein Charisma aus." Matovič könnte jetzt eine Koalition schmieden zusammen mit zwei oder drei anderen Parteien. "Im besten Fall kann diese Koalition die rechtlichen und die institutionellen Rahmenbedingungen schaffen, dass Polizei und Justiz reformiert werden und dass die vielen Skandale aus der Vergangenheit juristisch aufgeklärt werden", sagt Dlf-Korrespondent Lange.
Wegen der "Schatten aus der Vergangenheit" glaubt Lange nicht daran, dass sich die politische Kultur in der Slowakei schnell ändern lasse. Aber immerhin: Einige neue Gesetze für mehr Transparenz und weniger Korruption gebe es bereits.