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StartseiteInformationen am MittagKretschmer kritisiert AfD05.09.2018

Regierungserklärung Kretschmer kritisiert AfD

In seiner Regierungserklärung hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) dazu aufgerufen, Rechtsextremismus mit aller Kraft zu bekämpfen. Er wandte sich auch mit deutlichen Worte an die AfD. Die Partei sei mitverantwortlich für die Vorfälle in Chemnitz gewesen, so Kretschmer.

Von Bastian Brandau

Michael Kretschmer von der CDU, gestikulierend am Rednerpult im Sächsischen Landtag (dpa/picture alliance/Monika Skolimowska)
Michael Kretschmer (CDU) bei seiner Regierungserklärung im Sächsischen Landtag (dpa/picture alliance/Monika Skolimowska)

Wie deutlich ist Michael Kretschmer geworden?

Er hat dazu aufgerufen Rechtsextremismus mit aller Kraft zu bekämpfen und er hat diesen Extremismus als größte Gefahr für die Demokratie bezeichnet. Kretschmer hat sich aber auch hinter die Polizei gestellt, auch hinter die offensichtlich missratenen Polizei-Einsätze. Und er hat Verständnis gezeigt für die, die bei diesen Demonstrationen mitlaufen, die sich verirrt hätten, wie er sagt. Das seien keine Rechtsextremen, nur weil sie mitlaufen in einer Demonstration, bei der auch mal ein Hitlergruß gezeigt werde.

Kretschmer hat auch Kritik an den Medien und ihrer Berichterstattung geübt. Da werde zu viel pauschalisiert. Mob und Hetzjagd habe es nicht gegeben. Und er hat sich in deutlichen Worten an die AfD in Sachsen gewandt. Die Partei sei mitverantwortlich für die Vorfälle in Chemnitz. So deutlich hat man das von ihm noch nicht gehört.

Was hat Michael Kretschmer für die Zukunft angekündigt?

Es soll ein neuer Opferschutzbeauftragter eingesetzt werden in der Staatsregierung. Und es soll weitere Ansprechpartner geben bei Kommunen und Polizei. Kretschmer will außerdem dafür sorgen, dass es weiterhin genug Geld gibt für Projekte gegen Rechtsextremismus in Sachsen.

Was sagt die  Opposition?

Aus der Linkspartei hieß es: Was Kretschmer da gesagt habe, sei wohlfeiles Gerede. Kretschmer rede immer den Leuten nach dem Mund, die gerade im Publikum sitzen. Die CDU trage eine Mitschuld am starken Auftreten der Rechtsextremen in Sachsen. Die Linkspartei hat aber auch angeboten, im Kampf gegen Rechts mit der CDU zusammen zu arbeiten.  Die AfD hat die Vorwürfe  von Kretschmer zurückgewiesen

Hat Kretschmer denn heute etwas Neues gesagt?

Neu war die Kritik an der AfD, auch die Worte über Rechtsextremismus hat man so deutlich von ihm noch nicht gehört.  Es war aber auch tatsächlich wieder für alle etwas dabei. An einigen Stellen hat die Linke mit-applaudiert, an anderer Stelle die AfD. Kretschmer hat wieder versucht es allen recht zu machen.

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