Donnerstag, 29. September 2022

Regierungserklärung
Scholz begründet Kurswechsel bei Waffenlieferungen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die beschlossenen Waffenlieferungen an die Ukraine als unabdingbar bezeichnet. Er sagte in einer Regierungserklärung im Bundestag, mit dem Überfall auf die Ukraine habe Russlands Präsident Wladimir Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen. In einer anschließenden historischen Bundestagsdebatte verurteilte das Parlament einhellig den Krieg.

Detjen, Stephan | 27. Februar 2022, 13:10 Uhr

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält zu Beginn der Sondersitzung des Bundestags zum Krieg in der Ukraine eine Regierungserklärung.
Die Bundesregierung hat bezüglich der Ukraine eine große Kehrtwende vollzogen (picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka)