Donnerstag, 08. Dezember 2022

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Regierungskrise in Rom
Italiens Krise, Europas Sorgen

65 Regierungen gab es seit Kriegsende in Italien. Der Schnitt liegt damit bei gut 13 Monaten. Sollte die aktuelle Regierung also scheitern, läge sie im Trend. Und doch ist diesmal vieles anders - für Italien und Europa steht noch mehr auf dem Spiel. Die rechte Lega spekuliert auf einen kräftigen Wahlsieg.

Moderationsleitung: Sarah Zerback | 14.08.2019

Italienische Regierungskrise: Debatte im Senat in Rom am 13.8.2019
Italienische Regierungskrise: Debatte im Senat in Rom am 13.8.2019 (picture alliance / AA / Baris Seckin)
Mit seiner Forderungen nach einem Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Giuseppe Conte, stürzt der amtierende Innenminister Matteo Salvini das Land wohlkalkuliert ins Chaos. Im Mai ging die Lega-Partei mit ihrer anti-europäischen Haltung bei den EU-Wahlen als Siegerin hervor und liegt jetzt, im Sommer, hoch in den Umfragewerten. Für Polit-Profi Salvini der richtige Zeitpunkt, das Wagnis Neuwahlen in Gang zu setzen. Ob seine Rechnung aufgeht, ist offen, die Dinge sind im Fluss, die Opposition und der Noch-Regierungspartner der "Fünf-Sterne" sortieren sich.
Was bedeutet die Krise in Italien für Europa und was hieße es, wenn am Ende des Tages eine rechtsnationalistische Partei noch mehr Einfluss hätte und den Regierungschef stellen würde?
Es diskutieren:
  • Laura Garavini, Abgeordnete der Partido Democratico in Rom
  • Jan Labitzke, Politikwissenschaftler der Universität Gießen
  • Ulrich Ladurner, Korrespondent für Die Zeit in Brüssel
Das Foto zeigt Italiens Innenminister Matteo Salvini, der am Strand zusammen mit einem Mann ein Selfie macht.
Regierungskrise in Rom "Italien scheint sehr gedemütigt zu sein"
Italien habe nach über 20 Jahren Berlusconi starken Schaden an seiner politischen Kultur erlebt, sagte der Politologe Roman Maruhn im Dlf. Das Land sei deshalb anfällig für populistischen Entwicklungen und einfache Lösungen, wie Innenminister Salvini sie anbiete.