Südkorea
Regierungspartei boykottiert Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon

In Südkorea hat die Regierungspartei PP die Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon boykottiert. Noch vor der Stimmabgabe verließen deren Mitglieder bis auf einen Abgeordneten den Plenarsaal.

    Das Bild zeigt Demonstranten, die mit Schildern und Plakaten den Rücktritt des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol fordern.
    Vor dem Parlament in Seoul fordern Demonstranten den Rücktritt von Präsident Yoon Suk Yeol. (picture alliance / AP / Ahn Young-joon)
    Damit scheiterte der von der Opposition angestrengte Versuch, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon einzuleiten, an der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. Dafür wären auch mindestens acht Stimmen der Regierungspartei notwendig gewesen. Die Opposition kündigte für nächste Woche einen weiteren Versuch an. Der Chef der Regierungspartei, Han, teilte mit, man suche nach einem geregelten Weg, wie Yoon sein Amt niederlegen könne.
    Die Parlamentssitzung wurde von massiven Protesten der Bevölkerung begleitet. Rund 150.000 Menschen versammelten sich vor dem Gebäude und forderten den Rücktritt Yoons. Dieser hatte am Dienstag überraschend das Kriegsrecht verhängt und begründete sein Vorgehen unter anderem mit dem Vorwurf, die Opposition blockiere den parlamentarischen Prozess. Nach massiven Protesten auch seiner Partei hob er das Kriegsrecht nach sechs Stunden wieder auf und bat mittlerweile für sein Verhalten um Entschuldigung.
    Diese Nachricht wurde am 07.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.