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StartseiteDeutschland heuteWahlversprechen und was aus ihnen geworden ist29.07.2019

Reihe: Versprochen - gebrochen?Wahlversprechen und was aus ihnen geworden ist

Wahlversprechen gehören zu Wahlen wie Straßenplakate und Fernsehduelle. Wenn alle Stimmen ausgezählt sind, bleibt von großen Ankündigungen oft kaum etwas übrig. Doch es geht auch anders.

Ein Mann im Anzug hält seine Hand mit gekreuzten Fingern hinter den Rücken (Speedskater / Imago)
Versprochen ist versprochen ... (Speedskater / Imago)

Welche Wahlversprechen bleiben nur heiße Luft und welche werden tatsächlich eingehalten? Woran können sie scheitern, und gegen welche Widerstände werden sie durchgesetzt? Wahlversprechen und was aus ihnen geworden ist – unser Korrespondenten schildern in einer Sommerreihe Beispiele aus den Bundesländern.

29.07.2019
CSU-Basis grummelt über Söders Weltraumprogramm 
Mit der Ankündigung eines bayerischen Raumfahrtprogramms hatte CSU-Chef Söder vor der Landtagswahl viel Spott kassiert. Doch zehn Monate später löst er sein Wahlversprechen ein: 700 Millionen Euro werden für das Projekt bereitgestellt. Dafür macht sich an der Basis Unmut breit. 

31.07.2019
Wasser sparen im Rhein-Main-Gebiet
Im Hitzesommer 2018 wurden die Trinkwasservorräte in einigen hessischen Gemeinden knapp. Das Ballungsgebiet um Frankfurt hat einen riesigen Wasserbedarf, so dass die Brunnen in den umliegenden Mittelgebirgen fast versiegt sind. Das Rhein-Main-Gebiet soll jetzt dazu bewegt werden, Wasser zu sparen. 

06.08.2019
Gebietsreform in Thüringen gescheitert 
Kein Bundesland hat so viele kreisfreie Städte wie Thüringen – gemessen an der Einwohnerzahl. Die rot-rot-grüne Landesregierung wollte das eigentlich ändern. Doch kurz vor Ablauf der Legislaturperiode ist klar: Dieses Wahlversprechen bleibt unerfüllt.

08.08.2019 
Hessen: Mit Seilbahnen zur Verkehrswende? 
Seit Jahresbeginn können in Hessen CDU und Grüne ihre Koalition fortsetzen. Zu ihren Kernversprechen gehört eine Verkehrswende – auf Straßen und Schienen. Die braucht allerdings Zeit. Kurzfristig helfen könnte ein Seilbahn-Projekt von Darmstädter Studierenden. 

12.08.2019 
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Seit Jahresbeginn können in Hessen CDU und Grüne ihre Koalition fortsetzen. Zu ihren Kernversprechen gehört eine Verkehrswende – auf Straßen und Schienen. Die braucht allerdings Zeit. Kurzfristig helfen könnte ein Seilbahn-Projekt von Darmstädter Studierenden. 

14.08.2019
Ruhrkonferenz: Zukunftswerkstatt für die Region?
Um den Strukturwandel im Ruhrgebiet voranzubringen, hat die schwarz-gelbe Landesregierung die sogenannte "Ruhrkonferenz" gestartet – eines der zentralen Versprechen im Wahlkampf 2017. Für die Opposition ist die aber nicht mehr als eine teure Showveranstaltung.

19.08.2019
Landgrabbing in Sachsen-Anhalt
Nicht nur Bauland – auch Ackerflächen sind inzwischen beliebte Geldanlagen und werden von Konzernen und Investoren im großen Stil aufgekauft. Für kleine Bauern wird das zum Problem. Sachsen-Anhalt wollte das so genannte Landgrabbing per Gesetz verhindern – doch der Entwurf liegt in der Schublade.

20.08.2019
Offshore-Terminal kommt nicht voran
Der neue Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat von seinem Vorgänger eine Altlast geerbt: Der geplante Offshore-Terminal in Bremerhaven sollte viele Arbeitsplätze bringen. Doch das groß angekündigte Millionenprojekt liegt seit mehreren Jahren auf Eis.

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