Gerd Breker: Da hat der Souverän - das Wahlvolk - den etablierten Parteien aber eine Suppe eingebrockt, die sie offenbar nur schwer verdauen können, besser noch verdauen wollen. Vordergründig ist es erst einmal eine gravierende Veränderung der Parteienlandschaft. Wir haben nun ein etabliertes Fünf-Parteien-System. Auf den zweiten Blick ist dies Folge und zugleich Ausdruck einer anhaltenden Krise der so genannten Volksparteien. SPD und CDU, ihre hohe Zeit scheint sich langsam dem Ende zuzuneigen. Das neue Spiel ist ein Spiel der Farbenlehre: wer kann mit wem und wie bunt darf es am Ende werden? Koalitionsspekulationen nach den Landtagswahlen in Hamburg und Hessen. Die Wähler in Hessen haben ihn abgestraft. Die meisten meinen, die Wähler in Hessen hätten ihn gar abgewählt. Ministerpräsident Roland Koch rutscht von der Alleinregierung ab in den Keller. Der Wunschpartner - die FDP - kann ihm allein nicht helfen. Er bräuchte einen zusätzlichen Partner. Doch da ist nichts und niemand in Sicht. Die Schlagzeilen zur Bildung einer Regierung in Wiesbaden beherrschen derzeit andere. Nur bis es von anderer Seite konkrete Alternativen gibt, bleibt Roland Koch Ministerpräsident Hessens. Nach langer Stille hat er sich heute zu Wort gemeldet; zu Wort gemeldet haben sich heute auch die viel umworbenen Freien Demokraten in Wiesbaden. Am Telefon bin ich nun verbunden mit dem Unionsabgeordneten Klaus Lippold. Sein Wahlkreis ist Offenbach und Offenbach liegt in Hessen. Guten Tag Herr Lippold!
Klaus Lippold: Schönen guten Tag!
Breker: Ihr Arbeitsplatz ist Berlin, aber Ihre politische Heimat liegt bei der Union in Hessen. Es kann Ihnen einfach nicht gleich sein, was dort geschieht. Nehmen Sie Einfluss?
Lippold: Es ist doch selbstverständlich, dass die Fragestellungen, die uns in Berlin interessieren, auch in Hessen ungeheuer relevant sind und dass für mich die Fragen der Verkehrspolitik, die Fragen der Energiepolitik, die Fragen der Umweltpolitik ganz wesentliche Fragen sind für die Zukunft der Bundesrepublik Deutschland, aber auch für die Zukunft des Standortes Hessen und damit für die Entwicklung der Region, in der ich lebe, für die ich mit Verantwortung trage und für die ich natürlich auch eine Perspektive haben will, dass sie sich positiv weiterentwickelt. Deshalb muss man sich einmischen!
Breker: Herr Lippold, nun muss doch sicherlich auch ein Unionspolitiker mit politischer Heimat in Hessen zugeben, dass angesichts dieses Wahlergebnisses irgendwo Ministerpräsident Roland Koch abgewählt wurde.
Lippold: Ich würde zunächst mal sagen abgewählt wird der, der die wenigsten Stimmen erhält. Die CDU hat Verluste erlitten; das ist richtig. Aber wenn ich mich recht erinnere, ist die CDU nach wie vor die stärkste Partei in Hessen. Und nach alter demokratischer Tradition erfolgt die Regierungsbildung im Regelfall über die stärkste Partei. Gerhard Schröder hat, wenn ich mich recht erinnere, das nach der letzten Bundestagswahl ja in Frage stellen wollen, hat aber erkennen müssen, dass man das so einfach nicht in Frage stellen kann und hat das dann auch akzeptiert. Dass hier - ich sage es mal so - einer der klassischen Konfliktpunkte liegt, ist nicht zu bestreiten. Die Union - meine Partei - erhebt die Forderung auf den Ministerpräsidenten genauso wie ich das aus den Papieren der Sozialdemokraten entnehme.
Breker: Allerdings, Herr Lippold, das könnte die Union doch auch mit einem neuen Kandidaten tun, mit einem anderen Namen als dem Namen Roland Koch?
Lippold: Ich gehe davon aus, dass wir in der hessischen Union eine ganze Reihe von hervorragenden Politikern haben. Ich gehe aber auch davon aus, dass Roland Koch unumstritten ist von der Kompetenz, dass Roland Koch unumstritten ist von der Durchsetzungsfähigkeit, nicht nur was hessische Landespolitik angeht, sondern auch was Fragen der Bundespolitik angeht. Und warum sollten wir das in Frage stellen?
Breker: Wenn man, Herr Lippold, die Grünen mit ins Boot, in eine Koalition in Wiesbaden holen will, dann müsste man Opfer bringen. Wäre nicht das Opfer Roland Koch tragbar?
Lippold: Ich gehe nicht davon aus, dass ein solches Opfer tragbar ist. Ich halte vielmehr dafür, dass man jenseits aller personellen Spekulationen in Sachgespräche eintritt. Die Frage für Hessen wird nicht schlussendlich sein, ob der eine jetzt abgewählt, abgesägt oder sonst wie wird, sondern wird sein: Bekomme ich eine vernünftige, sachliche Einigung, die für die Zukunft das Land Hessen und seine Menschen weiterbringt? Bekomme ich eine vernünftige Energiepolitik? Bekomme ich eine vernünftige Umweltpolitik? Die Frage Forschung, Innovation, Bildung ist zentral. Das heißt hier muss ausgelotet werden, was möglich und was denkbar ist. Dass da gegebenenfalls Positionsänderungen diskutiert werden müssen, das ist unvermeidbar, denn wenn jeder bei seinem Wahlprogramm bleibt, dann wären Regierungsbildungen ja schlechterdings nicht möglich. Also wird es das eine oder andere geben müssen, was der eine einbringt und was der andere einbringt. Es muss ein gegenseitiges Geben und Nehmen sein, das dann nach meinem Dafürhalten einmünden muss in eine konzeptionelle Geschlossenheit, die uns in Hessen sachpolitisch weiterbringt.
Breker: Wenn die Union in Hessen in besonderer Verantwortung steht, in der Sache eine gute Politik für das Land zu machen, dann wäre doch ein Opfer Roland Koch für die Union auch in Wiesbaden eine Überlegung, die aus der Not des Wahlergebnisses heraus geboren sein könnte?
Lippold: Ich würde zunächst bei meiner Meinung uneingeschränkt bleiben wollen. Die Entscheidung ist richtig, in der Sache zu suchen, nicht im Personellen. Wir hatten früher immer die Grundsatzdiskussion, dass jeder seine Personalentscheidung für sich fällt und dem anderen nicht hineinredet. Das hat sich in der Vergangenheit als gut erwiesen; das kann sich auch für die Zukunft als gut erweisen. Und ich glaube auch koalitionäre Punkte werden sich dann auftun, wenn deutlich wird, dass es Schnittmengen in der Sache gibt, und zwar Schnittmengen, von denen der Bürger schlussendlich sagt, das bringt uns in Hessen ein gutes Stück weiter. Das ist unsere Aufgabe und wie gesagt deshalb muss eine gewisse Flexibilität da sein. Es geht nicht anders, weil eine eindeutige Mehrheit in der einen oder anderen Richtung hat es nicht gegeben. Da müssen demokratische Parteien dann miteinander sprechen. Und wenn ich das richtig sehe, ist meine Partei dazu bereit!
Breker: Die Union - das hat die Wahl in Hessen, aber nicht nur in Hessen gezeigt - hat ein Problem insbesondere bei den jungen Wählern. Da fehlt es an Zuspruch. Hat das aus Ihrer Sicht mit der Sache, oder mit Personen zu tun?
Lippold: Ich gehe davon aus, dass wir in der letzten Zeit einige Aussagen nicht so klar gemacht haben, wie sie hätten gemacht werden müssen. Es hat auch Irritationen gegeben. Deshalb meine ich, dass man in der Sache, wenn man dieses aufarbeitet, Verbesserungen erzielen kann, die uns nach wie vor für junge Menschen zu Ansprechpartnern machen und Ansprechpartner bleiben lassen. Da ist sicherlich ein Defizit, aber ich glaube, dass wir dieses Defizit durch nochmaliges Überdenken unserer klaren sachlichen Linien und durch einen Schuss Flexibilität abarbeiten können. Dann werden wir auch bei den Jugendlichen wieder die Akzeptanz haben, die wir brauchen um mehrheitsfähig zu sein.
Breker: Nur muss man, Herr Lippold, nicht schlichtweg feststellen, dass der Begriff "konservativ" bei Jugendlichen gar nicht mehr ankommt?
Lippold: Ich glaube es ist weniger die begriffliche Bezeichnung "konservativ", sondern was junge Menschen wollen - und das habe ich in unendlich vielen Diskussionen erfahren -, statt Polemik klare Sachaussagen, statt Polemik Argumentation in der Sache und eine Perspektive, dass sie sich sowohl im Bildungsbereich weiterentwickeln können wie auch hinterher Chancen am Arbeitsmarkt haben. In den Punkten, wo ich mit jungen Leuten - sei es mit Schülern, sei es mit Studenten - diskutiert habe, wurde deutlich, wenn ich Perspektiven für Bildung, Perspektiven für Arbeitsmarkt, Perspektiven für hinreichende Beschäftigung gerade der jungen Menschen dargelegt und mit ihnen diskutiert habe, dass dies auf Akzeptanz gestoßen ist.
Breker: Das aber ist der Union in Hessen bei dieser Landtagswahl allem Anschein nach nicht in ausreichendem Maße gelungen?
Lippold: Da gebe ich Ihnen Recht. Ich sage ja: Ich räume ein, dass nicht alles so gelaufen ist, wie das schön, gut und vernünftig gewesen wäre. Aber wir sind dabei, das abzuarbeiten, das aufzuarbeiten und wir waren immer eine Partei, die untereinander sehr offen darüber gesprochen hat, wo es Fehler gegeben hat, wo man nachbessern muss.
Breker: Es gibt, Herr Lippold, auch Verantwortlichkeiten und die haben in Hessen einen Namen und der lautet Roland Koch.
Lippold: Das ist mit Sicherheit richtig, aber wir haben mit ihm hintereinander jetzt zum dritten Mal die Position stärkste Partei erreicht. Da hilft nun mal alles nicht: Wir sind stärkste Partei! Deshalb verstehe ich ja, dass der eine oder andere jetzt gerne in die Persönlichkeitsdiskussion hineingeht, was insbesondere medial ja lange Zeit schon der Fall gewesen ist, aber unsere Stärke bestand darin und besteht darin, dass wir Personen, die kompetent in der Sache sind, nicht ohne weiteres fallen lassen und aufgeben. Das gilt ganz extrem auch in dieser Position.
Breker: Im Deutschlandfunk war das der hessische Unionsabgeordnete Klaus Lippold. Herr Lippold, danke für dieses Gespräch!
Klaus Lippold: Schönen guten Tag!
Breker: Ihr Arbeitsplatz ist Berlin, aber Ihre politische Heimat liegt bei der Union in Hessen. Es kann Ihnen einfach nicht gleich sein, was dort geschieht. Nehmen Sie Einfluss?
Lippold: Es ist doch selbstverständlich, dass die Fragestellungen, die uns in Berlin interessieren, auch in Hessen ungeheuer relevant sind und dass für mich die Fragen der Verkehrspolitik, die Fragen der Energiepolitik, die Fragen der Umweltpolitik ganz wesentliche Fragen sind für die Zukunft der Bundesrepublik Deutschland, aber auch für die Zukunft des Standortes Hessen und damit für die Entwicklung der Region, in der ich lebe, für die ich mit Verantwortung trage und für die ich natürlich auch eine Perspektive haben will, dass sie sich positiv weiterentwickelt. Deshalb muss man sich einmischen!
Breker: Herr Lippold, nun muss doch sicherlich auch ein Unionspolitiker mit politischer Heimat in Hessen zugeben, dass angesichts dieses Wahlergebnisses irgendwo Ministerpräsident Roland Koch abgewählt wurde.
Lippold: Ich würde zunächst mal sagen abgewählt wird der, der die wenigsten Stimmen erhält. Die CDU hat Verluste erlitten; das ist richtig. Aber wenn ich mich recht erinnere, ist die CDU nach wie vor die stärkste Partei in Hessen. Und nach alter demokratischer Tradition erfolgt die Regierungsbildung im Regelfall über die stärkste Partei. Gerhard Schröder hat, wenn ich mich recht erinnere, das nach der letzten Bundestagswahl ja in Frage stellen wollen, hat aber erkennen müssen, dass man das so einfach nicht in Frage stellen kann und hat das dann auch akzeptiert. Dass hier - ich sage es mal so - einer der klassischen Konfliktpunkte liegt, ist nicht zu bestreiten. Die Union - meine Partei - erhebt die Forderung auf den Ministerpräsidenten genauso wie ich das aus den Papieren der Sozialdemokraten entnehme.
Breker: Allerdings, Herr Lippold, das könnte die Union doch auch mit einem neuen Kandidaten tun, mit einem anderen Namen als dem Namen Roland Koch?
Lippold: Ich gehe davon aus, dass wir in der hessischen Union eine ganze Reihe von hervorragenden Politikern haben. Ich gehe aber auch davon aus, dass Roland Koch unumstritten ist von der Kompetenz, dass Roland Koch unumstritten ist von der Durchsetzungsfähigkeit, nicht nur was hessische Landespolitik angeht, sondern auch was Fragen der Bundespolitik angeht. Und warum sollten wir das in Frage stellen?
Breker: Wenn man, Herr Lippold, die Grünen mit ins Boot, in eine Koalition in Wiesbaden holen will, dann müsste man Opfer bringen. Wäre nicht das Opfer Roland Koch tragbar?
Lippold: Ich gehe nicht davon aus, dass ein solches Opfer tragbar ist. Ich halte vielmehr dafür, dass man jenseits aller personellen Spekulationen in Sachgespräche eintritt. Die Frage für Hessen wird nicht schlussendlich sein, ob der eine jetzt abgewählt, abgesägt oder sonst wie wird, sondern wird sein: Bekomme ich eine vernünftige, sachliche Einigung, die für die Zukunft das Land Hessen und seine Menschen weiterbringt? Bekomme ich eine vernünftige Energiepolitik? Bekomme ich eine vernünftige Umweltpolitik? Die Frage Forschung, Innovation, Bildung ist zentral. Das heißt hier muss ausgelotet werden, was möglich und was denkbar ist. Dass da gegebenenfalls Positionsänderungen diskutiert werden müssen, das ist unvermeidbar, denn wenn jeder bei seinem Wahlprogramm bleibt, dann wären Regierungsbildungen ja schlechterdings nicht möglich. Also wird es das eine oder andere geben müssen, was der eine einbringt und was der andere einbringt. Es muss ein gegenseitiges Geben und Nehmen sein, das dann nach meinem Dafürhalten einmünden muss in eine konzeptionelle Geschlossenheit, die uns in Hessen sachpolitisch weiterbringt.
Breker: Wenn die Union in Hessen in besonderer Verantwortung steht, in der Sache eine gute Politik für das Land zu machen, dann wäre doch ein Opfer Roland Koch für die Union auch in Wiesbaden eine Überlegung, die aus der Not des Wahlergebnisses heraus geboren sein könnte?
Lippold: Ich würde zunächst bei meiner Meinung uneingeschränkt bleiben wollen. Die Entscheidung ist richtig, in der Sache zu suchen, nicht im Personellen. Wir hatten früher immer die Grundsatzdiskussion, dass jeder seine Personalentscheidung für sich fällt und dem anderen nicht hineinredet. Das hat sich in der Vergangenheit als gut erwiesen; das kann sich auch für die Zukunft als gut erweisen. Und ich glaube auch koalitionäre Punkte werden sich dann auftun, wenn deutlich wird, dass es Schnittmengen in der Sache gibt, und zwar Schnittmengen, von denen der Bürger schlussendlich sagt, das bringt uns in Hessen ein gutes Stück weiter. Das ist unsere Aufgabe und wie gesagt deshalb muss eine gewisse Flexibilität da sein. Es geht nicht anders, weil eine eindeutige Mehrheit in der einen oder anderen Richtung hat es nicht gegeben. Da müssen demokratische Parteien dann miteinander sprechen. Und wenn ich das richtig sehe, ist meine Partei dazu bereit!
Breker: Die Union - das hat die Wahl in Hessen, aber nicht nur in Hessen gezeigt - hat ein Problem insbesondere bei den jungen Wählern. Da fehlt es an Zuspruch. Hat das aus Ihrer Sicht mit der Sache, oder mit Personen zu tun?
Lippold: Ich gehe davon aus, dass wir in der letzten Zeit einige Aussagen nicht so klar gemacht haben, wie sie hätten gemacht werden müssen. Es hat auch Irritationen gegeben. Deshalb meine ich, dass man in der Sache, wenn man dieses aufarbeitet, Verbesserungen erzielen kann, die uns nach wie vor für junge Menschen zu Ansprechpartnern machen und Ansprechpartner bleiben lassen. Da ist sicherlich ein Defizit, aber ich glaube, dass wir dieses Defizit durch nochmaliges Überdenken unserer klaren sachlichen Linien und durch einen Schuss Flexibilität abarbeiten können. Dann werden wir auch bei den Jugendlichen wieder die Akzeptanz haben, die wir brauchen um mehrheitsfähig zu sein.
Breker: Nur muss man, Herr Lippold, nicht schlichtweg feststellen, dass der Begriff "konservativ" bei Jugendlichen gar nicht mehr ankommt?
Lippold: Ich glaube es ist weniger die begriffliche Bezeichnung "konservativ", sondern was junge Menschen wollen - und das habe ich in unendlich vielen Diskussionen erfahren -, statt Polemik klare Sachaussagen, statt Polemik Argumentation in der Sache und eine Perspektive, dass sie sich sowohl im Bildungsbereich weiterentwickeln können wie auch hinterher Chancen am Arbeitsmarkt haben. In den Punkten, wo ich mit jungen Leuten - sei es mit Schülern, sei es mit Studenten - diskutiert habe, wurde deutlich, wenn ich Perspektiven für Bildung, Perspektiven für Arbeitsmarkt, Perspektiven für hinreichende Beschäftigung gerade der jungen Menschen dargelegt und mit ihnen diskutiert habe, dass dies auf Akzeptanz gestoßen ist.
Breker: Das aber ist der Union in Hessen bei dieser Landtagswahl allem Anschein nach nicht in ausreichendem Maße gelungen?
Lippold: Da gebe ich Ihnen Recht. Ich sage ja: Ich räume ein, dass nicht alles so gelaufen ist, wie das schön, gut und vernünftig gewesen wäre. Aber wir sind dabei, das abzuarbeiten, das aufzuarbeiten und wir waren immer eine Partei, die untereinander sehr offen darüber gesprochen hat, wo es Fehler gegeben hat, wo man nachbessern muss.
Breker: Es gibt, Herr Lippold, auch Verantwortlichkeiten und die haben in Hessen einen Namen und der lautet Roland Koch.
Lippold: Das ist mit Sicherheit richtig, aber wir haben mit ihm hintereinander jetzt zum dritten Mal die Position stärkste Partei erreicht. Da hilft nun mal alles nicht: Wir sind stärkste Partei! Deshalb verstehe ich ja, dass der eine oder andere jetzt gerne in die Persönlichkeitsdiskussion hineingeht, was insbesondere medial ja lange Zeit schon der Fall gewesen ist, aber unsere Stärke bestand darin und besteht darin, dass wir Personen, die kompetent in der Sache sind, nicht ohne weiteres fallen lassen und aufgeben. Das gilt ganz extrem auch in dieser Position.
Breker: Im Deutschlandfunk war das der hessische Unionsabgeordnete Klaus Lippold. Herr Lippold, danke für dieses Gespräch!