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Russlands Wende nach ChinaAnspruch versus Wirklichkeit

Russlands Präsident Putin spricht viel von der Partnerschaft mit China, nachdem das Verhältnis zum Westen abgekühlt ist. Doch in der vom Kreml gefeierten russisch-chinesischen Freundschaft ist in jüngster Zeit Ernüchterung eingetreten. Bei vielen gemeinsam geplanten Projekten ist es bei Ankündigungen geblieben.

Von Gesine Dornblüth | 27.08.2016

Russlands Präsident Wladimir Putin (rechts) und Chinas Staatschef Xi Jinping sind sich bei den Gas-Lieferungen einig geworden.
Russlands Präsident Wladimir Putin (rechts) und Chinas Staatschef Xi Jinping: Welche Zusammenarbeit ist möglich? (ITAR-TASS Photo/Mikhail Metzel)
Der 8. Mai 2015. Die Staatspräsidenten Russlands und Chinas, Wladimir Putin und Xi Jinping, sitzen an einem mit Blattgold verzierten Tisch in einem Kremlsaal, im Rücken russische und chinesische Fahnen. Marmorsäulen, Lüster, noch mehr Gold. Der Sprecher ruft Regierungsvertreter beider Staaten auf. Synchron nehmen sie rechts und links der Präsidenten Platz. Assistenten reichen ihnen ein Dokument, Unterschriften, Händeschütteln, fertig. Die Nächsten, bitte. Insgesamt unterzeichnen Russen und Chinesen an diesem Tag rund drei Dutzend Verträge, Vereinbarungen und Absichtserklärungen.
Das Datum ist symbolträchtig. Am darauffolgenden Tag begeht Russland den 70. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland. Xi Jinping nimmt als Ehrengast an der Militärparade auf dem Roten Platz teil. Und Putin wird vier Monate später zum chinesischen Weltkriegsgedenken nach Peking reisen. Wladimir Putin im Anschluss an die Unterschriftenzeremonie im Kreml.
"Die gemeinsame heldenhafte Vergangenheit ist eine gute Grundlage für den Ausbau gutnachbarschaftlicher bilateraler Beziehungen im 21. Jahrhundert geworden. China ist heute unser strategischer, unser Schlüsselpartner. Ich danke den chinesischen Kollegen für den offenen und inhaltsreichen Dialog, und unserem großen Freund, dem Vorsitzenden der Volksrepublik China, Xi Jinping, für seine ständige persönliche Aufmerksamkeit für die Entwicklung der russisch-chinesischen Beziehungen."
Skepsis gegenüber der USA eint
Auf der internationalen politischen Bühne treten Russland und China schon seit Langem als Partner auf. Im UN-Sicherheitsrat stimmen sie meist miteinander. Beide Länder eint die Skepsis gegenüber der Politik der USA. Seit einigen Jahren aber wollen Russland und China auch ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit ausbauen. In einem Zeitungsartikel schrieb Wladimir Putin bereits Anfang 2012, kurz bevor er zum dritten Mal ins Präsidentenamt gewählt wurde:
"In unserer Nachbarschaft liegt ein sehr wichtiges Zentrum der globalen Wirtschaft – China. Das Wachstum der chinesischen Wirtschaft birgt die Chance, "chinesischen Wind" in den "Segeln" unserer Wirtschaft einzufangen. Wir müssen das chinesische Potenzial klug nutzen, um Sibirien und den Fernen Osten wirtschaftlich voranzubringen."
Der russische Präsident Wladimir Putin mit Gazprom-Chef Alexej Miller.
Der russische Präsident Wladimir Putin mit Gazprom-Chef Alexej Miller. (AFP / Ria Novosti / Alexey Nikolsky)
Russlands Bruch mit dem Westen brachte der Freundschaft zusätzlichen Auftrieb. Im Mai 2014 reiste Putin mit einer hochrangigen Delegation nach Schanghai. Da hatte Russland gerade die ukrainische Halbinsel Krim annektiert. Auch in Schanghai wurden mehrere Dutzend Dokumente über eine Zusammenarbeit unterzeichnet. Aleksej Miller, Chef des staatlich kontrollierten Energiekonzerns Gazprom, brachte einen Gasliefervertrag über sage und schreibe 400 Milliarden US-Dollar mit nach Hause, den "größten in der Geschichte Gazproms", wie Miller sagte. China legte sich fest, über dreißig Jahre russisches Gas zu beziehen. In diesem Rahmen wurde der Bau einer neuen Gas-Pipeline beschlossen: "Sila Sibiri", die "Kraft Sibiriens". Die Bauarbeiten begannen bereits im September 2014. Die Stimmung war euphorisch. Politiker und Experten sprachen von einer "Wende" Russlands "nach Osten". Gazprom-Chef Alexej Miller bei einem Wirtschaftsforum in Sotschi vor zwei Jahren:
"Man kann den asiatischen Gasmarkt nicht mit europäischen Maßstäben messen. Verträge haben einen Lieferumfang von 30 Milliarden Kubikmetern und mehr, eine Laufzeit von 30 Jahren und mehr. Unsere verehrten chinesischen Partner haben es innerhalb eines Tages auf eine Stufe mit unserem größten Gaskunden geschafft, mit Deutschland. Es geht um 40 Milliarden im Jahr. Deutschland hat 40 Jahre gebraucht, um so weit zu kommen. Ich frage: Was für ein Ergebnis haben wir mit unseren Partnern auf dem asiatischen Markt in 40 Jahren? Es ist absolut klar, in allernächster Zeit wird es im Osten heller werden."
Handelsvolumen eingebrochen
Doch es dauerte nicht lange, da sorgten nackte Zahlen für Ernüchterung. In den ersten neun Monaten des Jahres 2015 ging das Handelsvolumen zwischen Russland und China nicht nach oben, sondern um 30 Prozent zurück. Die Präsidenten hatten in Schanghai versprochen, den Handel auf 100 Milliarden US-Dollar auszuweiten. Nun lag er bei nur rund 50 Milliarden.
Russland konnte zwar seine Ölexporte nach China um ein Drittel steigern. Doch der dramatische Verfall des Rubels gegenüber dem Dollar fraß den Zuwachs wieder auf.
Auch die von Russland erhofften chinesischen Investitionen im russischen Fernen Osten blieben weitgehend aus. Im Jahr 2015 tätigte China nicht mal ein Prozent seiner gesamten Auslandsinvestitionen in Russland. Und das, obwohl die russische Regierung eine Reihe von Sonderwirtschaftszonen eingerichtet hat. Die meisten ausländischen Investitionen im Fernen Osten - das russische Verwaltungsgebiet am Pazifik - kommen aus Ländern wie Zypern oder den Bahamas. Experten gehen davon aus, dass es sich dabei in Wirklichkeit um russisches Offshore-Kapital handelt.
Chinesische Investoren immer noch selten
Iwan Suchanow leitet eine Entwicklungsagentur in Chabarowsk, einer etwa 600.000 Einwohner-Stadt an der Grenze zu China. Er erzählt, die Kontakte zwischen chinesischen und russischen Wirtschaftsvertretern seien enger geworden. Chinesische Investoren seien aber immer noch selten.
"Ich höre sehr oft, dass die Chinesen bereit sind, ein chinesisch-russisches Joint Venture zu gründen, aber auf chinesischem Gebiet. Obwohl wir in Russland die Technologie haben, zum Beispiel für Fischverarbeitung. Aber die Chinesen sagen: Kommt zu uns."
Iwan Suchanow ist in den vergangenen Jahren mehrfach nach China gereist. Er berichtet, dass sich die Regionen dort schneller entwickeln als auf der russischen Seite.
"Letztes Jahr war ich in Fuyuan. Das ist eine typische kleine Grenzstadt. Vor fünf Jahren war es noch ein Dorf. Die chinesische Regierung setzt offenbar darauf, die Grenzregionen zuzubauen. Es gibt gute Restaurants. Und was mich vor allem überrascht hat: Die Chinesen haben ausgezeichnete Straßen. Ich war regelrecht schockiert. Im positiven Sinn."
Im russischen Fernen Osten dagegen ist die Infrastruktur ein Problem – und ein Investitionshindernis. Alexander Blinow ist Vizepräsident der RFP Gruppe mit Sitz in Chabarowsk. RFP steht für "Russian Forest Products". Es ist das größte Forstunternehmen im russischen Fernen Osten, exportiert russisches Holz in die Länder des Asien-Pazifik-Raumes. Über einen russisch-chinesischen Investitionsfonds ist auch der chinesische Staat beteiligt. Blinow:
"Der Transport von Holz aus Finnland oder Schweden nach Japan, Korea oder China kostet genauso viel wie der Transport von unserem Holz sozusagen aus der Nachbarschaft auf diese Märkte. Das hängt mit den hohen Kosten innerhalb Russlands zusammen, vor allem mit den hohen Tarifen der Staatlichen Russischen Eisenbahn."
Infrastuktur als Investitionshindernis
Die russischen Häfen seien veraltet, so Blinow. Und auch das mache die Produktion in Russlands Fernen Osten teuer und somit weniger konkurrenzfähig.
"Die Infrastruktur, die Kais, die Kräne. Es fehlt an modernen Lagerflächen, und in vielen russischen Pazifik-Häfen ist die Fahrrinne sehr flach. Deshalb können dort keine großen Frachter anlegen. Nehmen wir ein Beispiel: Fracht aus Neuseeland nach China auf großen Schiffen kostet 16 bis 17 Dollar pro Kubikmeter. Die Passage dauert etwa zwei Wochen. Von unseren Häfen dauert es nur vier bis fünf Tage bis in die chinesischen Häfen, aber wir zahlen 20 bis 25 Dollar. Weil die Schiffe kleiner sind."
Darauf zu setzen, dass Unternehmen im Fernen Osten Produktionsbetriebe aufbauen und die Erzeugnisse in der Region verkaufen, hat keinen Sinn. Die Bevölkerungsdichte ist extrem gering, der Markt deshalb begrenzt.
Ivan Zujenko lehrt an der Universität von Wladiwostok und hat sich auf die wirtschaftliche Entwicklung im Pazifikraum spezialisiert. Im Bezirk Primorje mit der Millionenstadt Wladiwostok das am meisten entwickelte Verwaltungsgebiet im Fernen Osten, hat er einige Dutzend chinesische Kleinunternehmen gezählt. Die meisten seien Landwirtschaftsbetriebe und Bauunternehmen. Ein Faktor sei das nicht.
"Es lohnt sich nicht, im Fernen Osten zu investieren. Ein chinesischer Investor ist ein Geschäftsmann. Es gibt es viele Orte, an denen sich größere und stabilere Gewinne erwirtschaften lassen. Auf irgendwelche nicht kommerzielle Motive braucht man nicht zu hoffen. Egal, was unser Staat auch sagen mag. Ein chinesischer Investor tut, was gut für sein Portemonnaie ist."
Nun ist es nicht so, dass in den zwei Jahren seit der viel beschworenen "Wende Russlands nach Osten" nichts geschehen ist. Allerdings picken sich chinesische Investoren die rentabelsten oder strategisch interessanten Projekte heraus. Die liegen vor allem im Energie- und im Transportsektor. Und die meisten derartigen Kooperationen werden mit staatlicher Beteiligung abgeschlossen.
Ein Gasfeld auf der russischen Halbinsel Jamal. Damit die Industrieanlage nicht im schmilzenden Eis versinkt, muss der Permafrostboden künstlich gekühlt werden
2607497 04/16/2015 A view of the Arktika rig on South Tambey gas field in the Yamal-Nenets Autonomous Area. Mikhail Voskresenskiy/RIA Novosti |
Ein Gasfeld auf der russischen Halbinsel Jamal. (Mikhail Voskresenskiy/RIA Novosti/dpa picture alliance)
China ist beispielsweise mit knapp 30 Prozent in das russische Erdgasprojekt auf der Halbinsel Yamal nördlich des Polarkreises eingestiegen. Wegen der westlichen Sanktionen hat Russland Schwierigkeiten, das Projekt zu finanzieren. Chinesische Entwicklungsbanken stellen einen Kredit in Höhe von 12 Milliarden US-Dollar zur Verfügung.
Jenseits von politischen Gesten und wirtschaftlichen Kooperationen wird eines deutlich: Das Interesse der Menschen am jeweils anderen Land ist in den letzten Jahren gewachsen. Vor allem kommen immer mehr chinesische Touristen nach Russland. Ihre Zahl ist im ersten Halbjahr 2016 um mehr als sechzig Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen.
Blagoweschtschensk, eine 200.000-Einwohner-Stadt am Amur. Der Fluss markiert die Grenze zwischen Russland und China. An der Promenade ignorieren ein paar Einheimische das Badeverbot. Auf der anderen, der chinesischen Seite sind moderne Hochhausbauten und ein Riesenrad zu sehen: Die Stadt Heihe. Zwischen beiden Städten verkehrt eine Fähre, Russen und Chinesen können ohne Visa hinüberfahren.
Blick auf Blagoweschtschensk – eine Stadt an der russisch-chinesischen Grenze.
Blick auf Blagoweschtschensk – eine Stadt an der russisch-chinesischen Grenze. (Deutschlandradio / Gesine Dornblüth)
Ein Angler packt seine Sachen. Alexander ist Gelegenheitsarbeiter. Er war noch nie in China.
"Gerade war eine Gruppe Chinesen hier. Die kommen jeden Abend und machen Fotos. Mir ist egal, woher einer kommt, ob er Chinese, Japaner oder Amerikaner ist. Hauptsache, er ist ein Mensch."
Die Rentnerin Olga schaut über den Fluss.
"Ich war drei Mal dort. Es ist nicht schlecht. Heihe ist eine saubere Stadt, asphaltiert, überall beleuchtet. Wir sind aber seit drei Jahren nicht mehr gefahren. Es ist teuer geworden, wegen des Rubelverfalls. Jetzt kommen die Chinesen eher zu uns und kaufen hier billig ein. Sie mögen unsere Milchprodukte, Schokolade, Pralinen. Und unser Schwarzbrot. Denn das haben sie ja nicht dort. Das kaufen sie hier in Mengen (Lachen)."
Russen geben in Umfragen an, China sei der engste Freund ihres Landes außerhalb des postsowjetischen Raumes. Vor wenigen Jahren war das noch Deutschland. Zugleich aber warnt die Boulevardpresse immer mal wieder vor einer "gelben Gefahr". Die Rentnerin Olga ist unschlüssig.
"Chinesen sind überall. Im ganzen Fernen Osten. In Wladiwostok, in Chabarowsk, in Ussurijsk. Aber wenn du sie in Ruhe lässt, lassen sie dich auch in Ruhe. Ich denke, unser Staat wird nicht zulassen, dass China den Fernen Osten vollständig besetzt. Oder vielleicht doch?"
Natalja Kalinina ist Vorsitzende der liberalen Oppositionspartei Jabloko im Amur-Gebiet. Sie berichtet, die lokale Bevölkerung fühle sich gegenüber den Chinesen benachteiligt.

"Die lokale Bevölkerung hat das Gefühl, dass China sich zu sehr ausdehnt. Wir haben zum Beispiel oft gehört, dass die Chinesen schädliche Produkte in der Landwirtschaft verwenden. Sie bestellen hier ja viel Land. Und einmal gab es wirklich einen Konflikt, weil die Behörden Ländereien, die der Gemeinde gehörten, an Chinesen verpachtet haben.
Es sei nicht der einzige Vorfall gewesen.
"Die Russen neigen leider zu einem gewissen Alltags-Chauvinismus. Ich habe mit großer Trauer beobachtet, wie sich unsere Leute in Heihe benommen haben. Zu den Kellnern in den Restaurants sagten sie: "Hey du, komm her" und so etwas in der Art. Sie waren überheblich gegenüber den Asiaten. Bei den Chinesen hat das eine Gegenreaktion hervorgerufen. Sie haben dann unsere Touristen in Heihe überfallen."
Blick von der russischen Grenzstadt Blagoweschtschensk auf das gegenüberliegende Heihe in China.
Blick von der russischen Grenzstadt Blagoweschtschensk auf das gegenüberliegende Heihe in China. (Deutschlandradio / Gesine Dornblüth)
Sogar im Fernen Osten trifft man Russen, die sagen, sie fühlten sich Europa näher als China. Selbst in der Grenzstadt Blagoweschtschensk.
Russlands Wirtschaftsminister Aleksej Uljukajew gilt als liberal und offen gegenüber dem Westen. Er sagte Anfang des Jahres, Russland habe nie beabsichtigt, sich auf Asien umzuorientieren. Russische Zeitungen gaben seine Worte wieder:
"Wir werden uns nirgendwohin umorientieren. Wir wollten einfach eine bessere Grundlage für unsere Entwicklung. Auf zwei Beinen steht man besser. Die historische Wahl zugunsten wirtschaftlicher Beziehungen mit Europa als vorrangigem Partner liegt auf der Hand."
Diese Äußerung mochte dem Publikum geschuldet sein: Uljukajew sprach vor europäischen Unternehmensvertretern. Doch auch Experten fordern mehr Realismus im Verhältnis zu China. Ivan Zujenko von der Universität in Wladiwostok:
"Das Problem ist, dass die Erwartungen an die Wende nach Osten überzogen waren. Jetzt wird viel überlegt, was anders gemacht werden muss. Meiner Meinung nach fehlt es an Konsequenz. Wenn wir Investitionen wollen, müssen wir zu Veränderungen bereit sein."
Das hieße, den Markt weiter zu öffnen. Aus China sind diesbezüglich ähnliche Forderungen zu hören, die auch europäische Wirtschaftsvertreter an Russland stellen: Mehr Offenheit, weniger Regulierung, mehr Marktwirtschaft. Aber auch was die Energiepartnerschaft betrifft, immerhin das Herzstück der Zusammenarbeit, herrscht Unsicherheit. Wegen der Wirtschaftskrise musste Gazprom das Budget für die Pipeline nach China mehrfach kürzen. Dass "Sila Sibiri" im geplanten Umfang, also mit einer zweiten oder sogar dritten Röhre, gebaut wird, ist nicht sicher.
Im Frühsommer fand in Moskau eine große Konferenz zum Thema China und Russland statt. Igor Tomberg von der Hochschule des russischen Außenministeriums stellte fest:
"Wenn wir über strategische Partnerschaft reden, dann geht es auf staatlicher Ebene um Energiesicherheit. Sie interessiert Russland und China gleichermaßen. Wir haben allerdings unterschiedliche Blickwinkel. Denn wir brauchen Sicherheit der Lieferungen, einen stabilen Markt, vernünftige Preise. Für China ist Importsicherheit wichtig. Die Lage ist jetzt äußerst unklar und kompliziert, und wir brauchen eine Pause, um zu verstehen, wohin wir uns bewegen."
Hohes Niveau an Vertrauen
In Russland nimmt die Angst vor einer zu großen wirtschaftlichen Abhängigkeit von China also zu. Wladimir Putin schrieb in seinem Artikel vor der Präsidentenwahl 2012:
"China bietet keinen Anlass, zu vermuten, dass es andere dominieren will. Zwischen den Führungen unserer Länder ist ein beispiellos hohes Niveau an Vertrauen erreicht. Das erlaubt uns und den Chinesen im Geist echter Partnerschaft zu handeln, pragmatisch und in beidseitigem Interesse."
Wie die Beziehung zwischen Russland und China in Zukunft aussehen wird, vor allem wer der große und wer der kleine Bruder sein wird, müsse sich noch herausstellen, meint Iwan Suchanow von der Entwicklungsagentur in Chabarowsk.
"In einer Zeitung wurde die Frage anders gestellt: Wer die ältere Schwester sei. Es ist schwerzusagen. China ist zurzeit eine der mächtigsten Ökonomien der Welt. Das ist objektiv so. In einigen Dingen werden sie sicher stärker sein als wir. In einigen Technologiefragen liegen wir vorn. Sollen unsere Staatsführer entscheiden, wer großer Bruder oder große Schwester sein wird."