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StartseiteTag für Tag"Hier wurde eine verhängnisvolle Identitätspolitik betrieben" 29.08.2018

Sachsen "Hier wurde eine verhängnisvolle Identitätspolitik betrieben"

Erst Dresden, jetzt Chemnitz: Matthias Neutzner vom Dresdner Verein "Memorare Pacem" setzt sich gerade wegen der hasserfüllten Stimmung für ein friedliches Zusammenleben ein. Der Weg zu einer "lebendigen Demokratie" mit einer "wertschätzenden Auseinandersetzung" sei noch weit, sagte er im Dlf.

Matthias Neutzner im Gespräch mit Susanne Fritz

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Das Bild zeigt am unteren Rand schwarzgekleidete Polizisten in Kampfmontur mit Helm. Hinter ihnen eine große Menge rechtsgerichteter Demonstranten, viele rufen etwas und halten die geballten Fäuste nach oben. Man sieht viele hassverzerrte Gesichter unter ihnen. ( Jan Woitas / dpa)
In Sachsen häuft sich rechte Gewalt ( Jan Woitas / dpa)
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Susanne Fritz: "Hetzjagd auf Migranten in Chemnitz" - wieder macht das Bundesland Sachsen Schlagzeilen mit rechter Gewalt. In dem Land, in dem sich die rechtspopulistische Pegida-Bewegung gründete, hat es am Sonntag in Chemnitz Ausschreitungen und rechte Stimmungsmache gegeben. Grund war der Tod eines 35-jährigen Deutschen am Rande eines Stadtfestes – tatverdächtig sind ein Syrer und ein Iraker, die inzwischen festgenommen wurden. Am Montagabend gab es Demonstrationen von rechts- und linksgerichteten Gruppen, bei den Zusammenstößen der Demonstranten wurden sechs Menschen verletzt.

Die Gesellschaft für Friedenskultur Memorare Pacem setzt sich in Sachsen für ein konfliktfreies, friedliches Miteinander der Menschen ein. Matthias Neutzner ist Mitbegründer der Initiative – mit ihm spreche ich jetzt am Telefon. Herr Neutzner, wie würden Sie die Situation in Sachsen beschreiben?

Matthias Neutzner: Nun, wir befinden uns in einer veritablen Gesellschaftskrise, die tatsächlich bestürzende Ausmaße angenommen hat, also diese Zuspitzung offener Gewalt in Chemnitz, diese Konfrontation, das ist etwas, was uns sehr betrifft und betroffen macht. Und ich glaube, dass wir uns in Sachsen in einer völlig neuen Weise, mit neuer Ernsthaftigkeit, mit neuer Entschiedenheit und auch mit neuer Gemeinsamkeit und neuen Ansätzen diesen Herausforderungen stellen müssen.

"Humanistische Werte erodieren"

Fritz: Jetzt Chemnitz, davor der Wutbürger in Dresden, 2016 Randale in Leipzig mit rechtsextremen Hooligans, in Clausnitz blockierte ein aufgebrachter Mob einen Flüchtlingsbus und 2015 Randale und Ausschreitungen vor einem Flüchtlingsheim in Heidenau - warum gibt es im Bundesland Sachsen so häufig rechte Gewalt oder rechten Populismus? Wie deuten Sie diese Ereignisse?

Neutzner: Matthias Neutzner (Michael Schöne)Matthias Neutzner (Michael Schöne)Also tatsächlich mixen sich hier in einer ganz verhängnisvollen Weise globale Entwicklungen mit regionalen Spezifika. Wenn wir vielleicht mit den allgemeinen Dingen beginnen und einen Erklärungsansatz versuchen, dann sind wir ja in unseren westlichen Demokratien - das ist, glaube ich, nicht mal auf die Bundesrepublik beschränkt wie wir in anderen Ländern eben auch sehen - doch mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert, die die Menschen in unseren Gesellschaften deutlich betreffen. Wir haben deutliche globale Verwerfungen, die vielen Krisen der vergangenen Jahre lassen Menschen befürchten, dass dieses komplexe Weltsystem in einer multilateralen, in einer internationalisierten, globalisierten Gesellschaftsordnung nicht mehr beherrschbar sein wird. Und es kommt dann eben zu einem Wiedererstarken von Nationalismen.

Und überall dort, wo man sich auf Nationen als Ordnungsrahmen, überhaupt auf kleiner gesellschaftliche Gruppen als Ordnungsrahmen abgrenzend bezieht, ist dann eben auch Nationalismus nicht mehr weit. Damit sind wir dann eben dort, wo rechtsextreme Gruppen leicht ansetzen können, wo sie geschichtsrevisionistisch quasi ihre ideologischen Bezüge aus der Vergangenheit eben in unsere Gesellschaft wieder einbringen können. Und das haben wir hier in Sachsen, nachgerade auch in Dresden, eine Stadt, die eine hohe historische Symbolbedeutung hat, in den vergangenen Jahren erlebt.

Wir erleben gleichzeitig, dass eben tradierte humanistische, liberale, demokratische Werte erodieren, was sicherlich mit sozialer Fragmentierung, mit Ungleichheiten zu tun hat, mit Orientierungslosigkeit auch im kulturellen Bereich. Wir erleben eine sozial entgrenzte Kommunikation in den sozialen Medien, die eine gewaltvolle Sprache, Auseinandersetzungen gänzlich neuer Dimension und Intensität zur Folge hat. Und wir erleben vor allem – und das hier in Sachsen in einer spezifischen Zuspitzung - eben eine Krise unserer demokratischen Gesellschaft, die ihre Leistungsfähigkeit nicht mehr so recht beweist, eine Krise der Parteiendemokratie, die eben Freiraum für antidemokratische Bewegungen, Parteien und Akteure bietet.

"Nahezu absolutistische Verhältnisse"

Fritz: Das gilt aber ja auch für andere Bundesländer. Trotzdem ist es ja auffällig, dass in Sachsen sich rechtsextreme Gewalt häuft. Wie würden Sie das erklären?

Neutzner: Das ist tatsächlich so. Und ich denke, dieser Erkenntnis muss sich Sachsen, müssen wir als Zivilgesellschaft, aber müssen eben auch die politisch Verantwortlichen sich in aller Deutlichkeit stellen. Wenn unser Ministerpräsident auf die Ereignisse in Chemnitz jetzt mit dem Satz reagiert, dass die sächsische CDU es nicht zulassen möchte, dass das Bild unseres Landes durch Chaoten beschädigt wird, dann ist das genau eben ein Reaktionsmuster, wie wir es in den vergangenen Jahrzehnten hatten. Also eine sozusagen auf Marketing, auf das Image des Landes beschränkte Gefahrenabwehr, die die wirklichen Probleme dahinter nicht erkennen will oder nicht angehen kann - und das ist verhängnisvoll. Also wir müssen die Verhältnisse wirklich beim Namen nennen, es braucht eine ganz schonungslose Analyse. Ich glaube, dass die Situation in Sachsen tatsächlich Spezifika hat, die sich zum Teil auf eine dann eher wieder über die Landesgrenzen hinausreichende ostdeutsche Situation beziehen, zum anderen aber eben auch auf ganz spezifische Entwicklungen in Sachsen selbst.

Fritz: Was ist denn genau "sächsisch" und "ostdeutsch"? Wie unterscheidet sich das vom Rest der Republik?

Neutzner: Ich denke, die sächsischen Verhältnisse unterscheiden sich vor allem dadurch, dass nach den Transformationserfahrungen von 1989-90, die ja von einem großen Teil der Bevölkerung als sehr gewaltvoll auch erfahren wurden, also im Sinne von ökonomischer Gewalt, von Entwertung von Lebensentwürfen, von einem vollständig konflikthaften Neugestalten auch aller sozialen Beziehungen, dass also insbesondere in Sachsen eben in den Jahren nach 1990, in denen die Christlich Demokratische Union also mit einer großen Mehrheit unter nahezu absolutistischen Verhältnissen hier regieren konnte, dass eben versäumt wurde, eine lebendige Demokratie in diesem Lande zu festigen, aufzubauen.

Fritz: Fehlt auch so etwas wie demokratische Erfahrung, beziehungsweise Erfahrung mit Demokratie in Ostdeutschland?

"Engagement wurde als links diskreditiert"

Neutzner: Ich denke, die fehlt in Ostdeutschland natürlich insgesamt – das kann auch nicht anders sein, angesichts dass man eine unterschiedliche Geschichte im Vergleich hat zu der westdeutschen Gesellschaft, aber sie fehlt in Sachsen eben in einem ganz besonderen Maße, weil eben jeder Versuch sozusagen von zivilgesellschaftlichem Engagement in den 1990er-Jahren ein Stück weit als Angriff auf den Alleinvertretungsanspruch der CDU gesehen wurde, von vornherein als "links" diskreditiert wurde - also Zivilgesellschaft in ihrem Engagement eben nicht nur nicht gefördert, sondern auch an der einen oder anderen Stelle auch wirklich behindert worden ist. Das heißt, eine lebendige Demokratie, also eine Demokratie, die die Schwierigkeiten unserer komplexen Gesellschaft diskursiv angeht, eine Demokratie, die zu einer wertschätzenden Auseinandersetzung miteinander fähig ist, eine Demokratie, die Kompromisse erreichen kann, die sich also dieser komplexen Welt eben auf demokratische Weise nähert, die kann nur entstehen, wenn die Zivilgesellschaft dafür den Freiraum bekommt. Und das genau ist nach 1990 in Sachsen überhaupt nicht der Fall gewesen. Also, die Verhältnisse hier waren ja die eher einer monarchistischen Atmosphäre. Und das rächt sich jetzt eben doch auch bitter.

Dazu kommt noch, dass man gerade auch in Sachsen eine aus meiner Sicht eben verhängnisvolle Identitätspolitik betrieben hat, die sozusagen das Sächsische, das könnte man jetzt im Kleinen nochmal für die Stadt Dresden behaupten, als Hauptstadt, die da immer eine besondere Symbolkraft auch hatte, die abgrenzend war, die also davon ausging, dass man gegenüber anderen ostdeutschen Gesellschaften, aber auch gegenüber den östlichen Nachbarn Deutschlands, anderen Personengruppen, sich in einer besonderen Weise mit Verdiensten schmücken kann, über besondere Fähigkeiten und Erfolge verfügt.

"Volk der Revolutionäre"

Fritz: Welche Fähigkeiten, welche besonderen Verdienste sollten das sein?

Neutzner: Nun, also zunächst einmal hat man sich in die Traditionslinie der friedlichen Revolution gestellt – also gerade hier in Sachsen ist von konservativer Seite gerade diese Traditionslinie ganz stark betont worden. Also die Sachsen sozusagen als ein "Volk der Revolutionäre", was jetzt in skurriler Wiederkehr, quasi als Farce, eben Montag für Montag von den Pegida-Demonstranten ja auch behauptet wird. Also ein besonderer Verdienst sozusagen für den politischen Wandel, ein besonderer Verdienst für die Wiedervereinigung Deutschlands und eben auch besondere Erfolge im Wiederaufbau, im Zusammenwachsen dieser Gesellschaft, die aber eben die vielen, vielen Schwierigkeiten und Konflikte verkannten und marginalisierten, die es bei diesen politischen, ökonomischen, sozialen Veränderungen nach 1990 hier in Sachsen gegeben hat.

Fritz: Sie setzen sich jetzt für Frieden ein, Herr Neutzner. Schon seit Längerem: Sie waren schon in der Friedensbewegung aktiv. Inzwischen gibt es also bürgerschaftliches Engagement in Sachsen, das offenbar auch angenommen wird, wenn ich Sie richtig verstehe. Woher nehmen Sie die Kraft, gegen Gewalt in Sachsen anzukämpfen?

Neutzner: Nun, ich denke, wir haben hier eine ganz besondere Verantwortung - auch aus einer Dresdener Perspektive, aus einer Stadt, die so starke symbolische Ausstrahlung bietet und die damit eben leider auch zur Bühne für antidemokratische, rassistische Bewegungen geworden ist. Ich glaube, hier in Dresden – und in Sachsen insgesamt - stehen wir ganz stark in der Verantwortung. Dieses Gefühl haben viele Akteure in unserer Stadt: Es gibt eine lebendige Zivilgesellschaft, die mittlerweile eben auch deutlich politisiert worden ist, - also anders, als noch vor 10 oder 15 Jahren war, - die mittlerweile auch leistungsfähiger geworden ist, mobilisierungsfähiger, die sich deutlicher zu Wort meldet, aber die immer noch im Vergleich auch zur Situation in Westdeutschland vergleichsweise schwach strukturiert, noch vergleichsweise stark fragmentiert ist, also die immer noch ihre Rolle sozusagen in der demokratischen Gesellschaft ein Stück weit auch sucht.

Breites Bündnis, aber noch nicht breit genug

Fritz: Wer sind denn Ihre Bündnispartner im Kampf gegen rechte Gewalt?

Neutzner: Es gibt mittlerweile ein breites Bündnis hier in Dresden, was also durch alle Bereiche der demokratischen Gesellschaft sich erstreckt - also von Gewerkschaften über politische Parteien im demokratischen Spektrum bis hin zu - für Dresden hat das ganz besondere Bedeutung - auch den vielen Akteuren in der Kulturszene, sowohl in der Hochkultur wie auch in der Soziokultur. Es gibt mittlerweile starke bürgerschaftliche Initiativen in den Stadtteilen, in der Sozialen Arbeit, in der Bildungsarbeit, es gibt intensive Kooperationsbeziehungen natürlich zu Religionsgemeinschaften, zu auch den christlichen Kirchen insbesondere in Dresden. Also eine breite Vernetzung, aber eben eine Situation, in der die Engagierten eben doch weitgehend auf sich gestellt sind, Kooperation bislang nur punktuell gelingt, und vor allem eben ein offenes Verhältnis auch zur Lokalpolitik und zur Kommunalverwaltung noch aufgebaut werden muss - also Strukturen, die tatsächlich synergetisch sind, die tatsächlich auf Augenhöhe gesellschaftliches Engagement erlauben, die fehlen in Sachsen noch. Auch das ist ein Versäumnis eben der vergangenen Jahrzehnte leider.

Fritz: Warum glauben Sie dennoch, dass ein friedliches Miteinander der Konfliktparteien in Sachsen möglich ist durch eine Friedensinitiative?

Neutzner: Also, eine Friedensinitiative, das klingt jetzt ein wenig aktivistisch, als müsste man nur im Sinne eines mechanistischen Weltbildes an der einen oder anderen Seite sozusagen Initiativen starten und dann würde sich quasi im Selbstlauf eben eine friedliche, gerechte Gesellschaft ergeben. Das ist so einfach natürlich nicht. Also wir müssen in einem breiten Feld tätig werden - ich glaube, wir brauchen, wie ich schon sagte, eine kritische Situationsanalyse, die auch Selbstkritik aller Akteure mit einschließt, die auch das politische Spektrum mit einschließt. Wir müssen uns ganz offen mit unserer Situation in Sachsen und hier in Dresden, auch in unserer Stadt, beschäftigen. Wir brauchen ein "mehr" an Demokratie, ein "mehr" an Dialog, also völlig neue Zugänge auch in dieser sich verändernden Welt demokratisches Potenzial auch tatsächlich auszuschöpfen. Wir brauchen aus meiner Sicht einen grundlegenden Neuansatz im Bildungsbereich - und da meine ich jetzt nicht nur Schule und Kindertagesstätten oder die etablierte Erwachsenenbildung, sondern auch Alltagsbildung. Also auch da ist sozusagen ein kritischer Blick, jenseits von PISA-Ergebnissen, auf die politische Bildung in unserem Lande nötig. Und wir brauchen natürlich vor allem auch ein "mehr" an wertschätzender Kooperation der einzelnen Akteure untereinander, an Unterstützungsstrukturen.

Ich denke, wenn das gelingt, also wenn wir auf einer so breiten Basis tätig werden, und da ist Friedenskultur quasi als eine Klammer um viele dieser Themen, die ich eben nannte, also im Bereich von Menschenrechtsarbeit, im Bereich von Demokratiearbeit, aber natürlich eben auch in dem Versuch, Konflikte, die für eine Gesellschaft völlig normal sind, - also eine konfliktfreie Gesellschaft wäre weder möglich noch wünschenswert – aber dass wir diese Konflikte in einer gewaltfreien und produktiven Weise lösen können, das verstehen wir unter Friedenskultur. Und da sind viele Aspekte unserer Lebenswirklichkeit betroffen, und wir brauchen da, wie gesagt, einen ganz, ganz breiten Ansatz. Insofern ist das eben auch eine Aufgabe, die ohne die Zivilgesellschaft auf der einen Seite nicht lösbar ist, auf der anderen Seite aber eben auch nicht allein von Zivilgesellschaft geleistet werden kann.

Kirchliche Ökumene als Muster für demokratischen Diskurs

Fritz: Welche Bedeutung haben in dieser Situation die Religionsgemeinschaften?

Neutzner: Also, ich glaube, dass Religionsgemeinschaften unverzichtbar sind in diesem zivilgesellschaftlichen Spektrum. Zum einen bieten sie ein Wertefundament, was für das Selbstverständnis unserer westlichen Demokratie grundlegend ist, also einen Bezug auf Humanismus, auf Solidarität, auf Nächstenliebe. Das ist unabdingbar, dass also Religionsgemeinschaften an dieser Stelle ganz klar sind, sich kraftvoll, nachdrücklich und klar zu Wort melden.

Hier in Sachsen gibt es aber noch weitere Traditionslinien und spezifische Erfahrungen, die enorm hilfreich sein können – ich denke an die intensiven ökumenischen Erfahrungen, die bereits in den 1980er-Jahren, also in den letzten Jahren der DDR, aber dann auch nach 1990 sehr, sehr wirkungsvoll gewesen sind, wo also genau eine solche diverse, wertschätzende Gemeinschaft schon hergestellt worden ist, also ein Anerkennen von Unterschiedlichkeit und ein Verbünden sozusagen beim Durchsetzen der gemeinsamen Werte. Das, glaube ich, ist eine gute Basis, auf der man aufsetzen kann und mit der auch gearbeitet wird. Ich erinnere an die Ökumenische Versammlung für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung in den späten 1980er-Jahren – deren Traditionslinien, deren Ergebnisse aber auch deren Arbeitsweisen, also eine Offenheit von Religionsgemeinschaft für die Gesellschaft in diesem ja eher antireligiösen Umfeld hier im Osten Deutschlands – da macht Dresden keine Ausnahme. Auch das ist wichtig und das ist sozusagen in der Geschichte eben schon angelegt, also da gibt es Traditionsbezüge, die können sehr hilfreich sein.

Fritz: Herzlichen Dank für das Gespräch. Das war Matthias Neutzner, Mitbegründer der Gesellschaft für Friedenskultur Memorare Pacem in Dresden.

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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