Freitag, 03. Mai 2024

Spanien
Sanchez bleibt zunächst Regierungschef

Der spanische Ministerpräsident Sanchez bleibt zunächst als Chef einer Übergangsregierung im Amt.

25.07.2023
    Spaniens Premierminister Pedro Sanchez vor Mikrofonen, im Hintergrund die europäische und etliche nationale Flaggen.
    Spaniens Regierungschef Sánchez (AFP / JOHN THYS)
    Das teilte König Felipe in Madrid mit. Sanchez werde die Geschäfte führen, bis der neue Regierungschef das Amt übernehme. Die Parlamentswahl am Sonntag hatte zu schwierigen Mehrheitsverhältnissen geführt. Stärkste Kraft wurde die konservative Partei PP des Politikers Feijóo. Sie kommt aber auch zusammen mit der rechtsextremen Vox nicht auf die absolute Mehrheit im Parlament. Sanchez' sozialistische PSOE könnte sich gemeinsam mit dem Linksbündnis Sumar an der Macht halten. Dazu müsste sie die kleinen Parteien der Basken und Katalanen an Bord holen und zugleich die Stimmenthaltung der katalanischen Separatistenpartei erreichen.
    Für das endgültige Wahlergebnis müssen noch die Stimmen der im Ausland lebenden Spanier ausgezählt werden. Wenn keine Regierungsbildung gelingt, kommt es zu Neuwahlen.
    Diese Nachricht wurde am 25.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.