
Die Zukunft der Ukraine liege in der Europäischen Union, erklärte Scholz. Die von Russland angegriffene Ukraine wartet derzeit auf eine Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen. Die EU-Kommission hatte diesen Schritt vor zwei Wochen grundsätzlich empfohlen, die Regierungen der EU-Länder müssen allerdings noch zustimmen. Eine Entscheidung soll beim letzten regulären Gipfeltreffen des Jahres am 14. und 15. Dezember fallen.
Hindernis Reformauflagen
Ob sie positiv ausfällt, ist derzeit unklar. Grund sind vor allem noch nicht vollständig erfüllte Reformauflagen. Bei einem Besuch in Kiew am Dienstag sicherte EU-Ratspräsident Michel sowohl der Ukraine als auch Moldau zwar volle Unterstützung bei den Bemühungen um einen schnellen Start der Verhandlungen zu. Zugleich aber warnte er davor, dies als Selbstläufer zu sehen. Selenskyj hat seinerseits zuletzt mehrfach die Bemühungen seines Landes bei allen notwendigen Reformen bekräftigt.
Scholz versicherte Selenskyj laut Mitteilung, Deutschland werde die Unterstützung für die Ukraine, auch im militärischen Bereich, in enger Abstimmung mit europäischen und internationalen Partnern fortführen.
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Diese Nachricht wurde am 30.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
