Montag, 29. April 2024

Wirtschaft
Scholz mahnt in China faire Wettbewerbsbedingungen an

Bundeskanzler Scholz hat bei seinem Besuch in China faire Wettbewerbsbedingungen angemahnt.

16.04.2024
    China, Peking: Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt neben Li Qiang, Ministerpräsident von China, an einer Pressebegegnung nach den Gesprächen in der Großen Halle des Volkes teil.
    Bundeskanzler Scholz und der Ministerpräsident von China, Li Qiang (Michael Kappeler/dpa)
    Scholz sagte in Peking, er habe mit Chinas Ministerpräsident Li ausführlich über gleichberechtigten Marktzugang, den Schutz geistigen Eigentums und die Notwendigkeit verlässlicher rechtlicher Rahmenbedingungen gesprochen. China bleibe ein wichtiger Wirtschaftspartner Deutschlands und Europas, sagte der Kanzler. Er habe gegenüber Li Sorgen zum Ausdruck gebracht, dass einseitige wirtschaftspolitische Entscheidungen in Peking deutsche und europäische Unternehmen vor große strukturelle Schwierigkeiten stellten. Unter anderem setzen billige Solarmodule aus China Unternehmen in Deutschland unter Druck. Einer Umfrage der deutschen Auslandshandelskammer in China zufolge fühlen sich viele deutsche Firmen benachteiligt.
    Li erklärte, China halte sich an die Regeln der Welthandelsorganisation. Man sei bereit, den Handel mit Deutschland auszubauen und mehr deutsche Produkte einzuführen. So würden unter anderem Import-Beschränkungen auf Rindfleisch und Äpfel aufgehoben.
    Diese Nachricht wurde am 16.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.