Bundestag
Scholz plädiert für Ukraine-Friedensgespräche unter Einbeziehung Putins

Bundeskanzler Scholz hat sich für diplomatische Gespräche unter Beteiligung Russlands zur Beendigung des Ukraine-Kriegs ausgesprochen.

    Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz spricht bei einer Regierungserklärung zum EU-Gipfel im Bundestag.
    Bundeskanzler Scholz spricht im Bundestag. (Michael Kappeler/dpa)
    In seiner Regierungserklärung im Bundestag in Berlin zeigte sich Scholz erneut offen für direkte Kontakte zu Kremlchef Putin, die nur in Abstimmung mit den engsten Partnern erfolgen könnten. Dabei dürfe es niemals Entscheidungen über die Köpfe der Ukraine hinweg geben. Der Kanzler sagte Kiew die weitere Unterstützung Deutschlands und der westlichen Verbündeten zu.
    Anlass der Regierungserklärung des Kanzlers ist der EU-Gipfel, der morgen in Brüssel beginnt. Dabei soll es auch um die Lage in der Ukraine gehen.
    Diese Nachricht wurde am 16.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.