Montag, 20. Mai 2024

Krieg zwischen Hamas und Israel
Scholz verteidigt deutsche Enthaltung bei UNO-Abstimmung

Bundeskanzler Scholz hat die umstrittene deutsche Enthaltung in der UNO-Vollversammlung bei der Abstimmung über die Resolution zum Krieg zwischen Israel und der Hamas verteidigt.

30.10.2023
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt am 17.10. zu einem Solidaritätsbesuch in Israel an.
    Bundeskanzler Scholz (SPD), derzeit in Nigeria, hat sich zur umstrittenen Enthaltung Deutschlands bei der UNO geäußert (Archivbild aus Israel). (picture alliance / dpa / dpa Pool / Michael Kappeler)
    Bei seinem Besuch in Nigeria sagte Scholz, Deutschland habe hart daran gearbeitet, einen Beschluss zu erreichen, der der Situation gerecht werde. Als das nicht gelungen sei, habe man sich enthalten.
    Die UNO-Vollversammlung forderte am Freitag mit großer Mehrheit unter anderem eine sofortige humanitäre Waffenruhe im Gazastreifen. Eine eindeutige Verurteilung des Hamas-Terrors als Auslöser des Krieges war nicht enthalten.
    Die frühere israelische Außenministerin Livni zeigte dafür im Interview mit dem Deutschlandfunk kein Verständnis. Die Angriffe der Hamas am 7. Oktober seien nicht einfach nur eine weitere Etappe der Gewalttätigkeiten, der man mit einem Waffenstillstand beikommen könne. Es gehe um Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Hamas müsse kampfunfähig gemacht werden. Livni betonte, ein Frieden zwischen Israel und den Palästinensern sei weiter möglich - genau wie eine Zwei-Staaten-Lösung. Diese Hoffnung gebe es aber nur ohne die Hamas.

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    Diese Nachricht wurde am 30.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.