Sonntag, 03. März 2024

Vor Baltikum-Reise
Scholz: Voraussetzung für Frieden in Ukraine ist ein Rückzug der russischen Truppen

Bundeskanzler Scholz hat den Rückzug der russischen Truppen aus den eroberten Gebieten als Voraussetzung für Frieden in der Ukraine bezeichnet.

26.05.2023
    Olaf Scholz schaut in die Kamera.
    Bundeskanzler Scholz fliegt heute nach Estland. (picture alliance / dpa / Jan Woitas)
    Der SPD-Politiker sagte dem Kölner Stadt-Anzeiger, Moskau müsse verstehen, dass es nicht darum gehen könne, eine Art kalten Frieden zu schließen, in dem der Frontverlauf zur "neuen Grenze" werde. Mit Blick auf die besetzte Krim-Halbinsel betonte Scholz, es sei Sache der Ukraine zu formulieren, welche Vereinbarungen sie treffen wolle.
    Scholz reist heute nach Tallinn, um die Regierungschefs der baltischen Staaten zu treffen. Estland, Lettland und Litauen zählen gemessen an ihrer Wirtschaftskraft zu den stärksten Unterstützern der Ukraine. Bei dem Treffen dürfte neben weiteren Hilfen für Kiew auch die militärische Stärkung der Nato-Ostflanke zum Schutz vor einer russischen Bedrohung ein Thema sein.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine und seinen Auswirkungen finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
    Diese Nachricht wurde am 26.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.