Rüstungslieferungen angekündigt
Scholz zu Besuch in Kiew: "Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen"

Bundeskanzler Scholz ist zu seinem ersten Ukraine-Besuch seit zweieinhalb Jahren in der Hauptstadt Kiew eingetroffen. Bei seiner Ankunft sagte Scholz, Deutschland werde der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben. Darauf könne sich Kiew verlassen.

    Przemysl: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M) geht in Begleitung von Sicherheitskräften auf dem Bahnhof der polnischen Grenzstadt Przemysl zum Sonderzug für die Fahrt in die ukrainische Hauptstadt Kiew.
    Bundeskanzler Scholz besucht die Ukraine (hier auf dem Bahnhof der polnischen Grenzstadt Przemysl auf dem Weg zum Sonderzug nach Kiew). (Kay Nietfeld / dpa / Kay Nietfeld)
    Zugleich kündigte der SPD-Politiker Rüstungslieferungen im Wert von 650 Millionen Euro noch im Dezember an. Der Bundeskanzler erklärte, die Ukraine verteidige sich seit mehr als 1.000 Tagen auf heldenhafte Art und Weise gegen den erbarmungslosen russischen Angriffskrieg. Scholz wird in Kiew mit Präsident Selenskyj zusammenkommen.
    Erst gestern hatten auch der neue EU-Ratspräsident Costa und die neue EU-Außenbeauftragte Kallas Gespräche in Kiew geführt. Hintergrund ist auch die Unsicherheit über den künftigen Ukraine- und Russland-Kurs der USA unter einem Präsidenten Trump, der im Januar vereidigt wird.
    Die Ukraine-Politik ist auch Thema im Wahlkampf für die vorgezogene Bundestagswahl Ende Februar. Union, SPD, Grüne und FDP sind sich einig in der weiteren auch militärischen Unterstützung der Ukraine - vor allem AfD und BSW lehnen diese ab.

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    Korrespondentenbericht: Kanzler Scholz überraschend in Kiew eingetroffen (Audio)
    Diese Nachricht wurde am 02.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.