Mittwoch, 15. Mai 2024

Medienberichte
Schottischer Regierungschef erwägt Rücktritt

Der schottische Regierungschef Yousaf erwägt Medienberichten zufolge einen Rücktritt.

29.04.2024
    Großbritannien, Edinburgh: Humza Yousaf, Erster Minister von Schottland, spricht während einer Pressekonferenz im Bute House.
    Schottlands Regierungschef Humza Yousaf erwägt Rücktritt. (Jeff J Mitchell/PA/AP/dpa)
    Der Vorsitzende der Schottischen Nationalpartei SNP könnte damit zwei Misstrauensvoten der oppositionellen Tories und der Labour-Partei zuvorkommen. Yousaf will am Nachmittag eine Erklärung abgeben. Das erste von zwei Misstrauensvoten ist für Mittwoch angesetzt. Vergangene Woche hatte der sogenannte First Minister nach einem Streit über die Klimaziele der Regierung die Koalition mit den Grünen für gescheitert erklärt.
    Im Parlament verfügt die regierende SNP über 63 der 129 Sitze. Zusammen mit dem einzigen Abgeordneten der Partei Alba käme Yousafs Lager auf 64 Stimmen. Die Parlamentspräsidentin hat bei einem Stimmengleichstand die Entscheidungsgewalt. Sollte Yousaf sich für den Rücktritt entscheiden, hätte das Parlament 28 Tage Zeit, einen neuen Regierungschef zu wählen.
    Diese Nachricht wurde am 29.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.