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StartseiteInformationen am MittagAbgang auf Raten12.11.2018

Seehofer-RücktrittAbgang auf Raten

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat seinen Rückzug als CSU-Parteichef angekündigt, den Zeitpunkt allerdings noch offengelassen. Bundesinnenminister will er bleiben. In Bayern setzt nun das Ringen um seine Nachfolge an der CSU-Spitze ein.

Von Katharina Hamberger

11.11.2018, München: Horst Seehofer (CSU), Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, kommt zu einer CSU-Gremiensitzung in die CSU-Zentrale.  (dpa / Sven Hoppe )
Horst Seehofer will die Kontrolle über den Zeitplan seines Teil-Rückzugs behalten (dpa / Sven Hoppe )
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Nun ist es auch offiziell:

"Ich werde das Amt des Parteivorsitzenden der CSU niederlegen. Diese Entscheidung steht fest", sagte Noch-CSU-Chef Horst Seehofer heute bei einem Termin in Bautzen und bestätigte damit, was gestern bereits aus einer Sitzung der CSU-Führung nach außen gedrungen war.

Frage der Nachfolge

In den vergangenen Wochen war die parteiinterne Kritik am CSU-Chef immer lauter geworden. Einzelne forderten öffentlich seinen Rücktritt. Nun hat er dem Druck offenbar nachgegeben. An Seehofers Rückzug hängt natürlich auch die Frage der Nachfolge. Im Gespräch dafür unter anderem der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber, der auch Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahl ist. Dieser wollte sich dazu heute in einem Gespräch mit der Bild-Zeitung, noch vor Seehofers Bestätigung, nicht konkret äußern:

"Ich warte jetzt zunächst mal ab, was Horst Seehofer sagt und ich finde, dann ist es auch eine Frage des Respekts, dass zunächst mal der Amtsinhaber sich äußern will und soll und dann werden wir diskutieren, wer mögliche Nachfolger sind."

Weber ist nicht der einzige, der als Nachfolger Seehofers an der Spitze der CSU im Gespräch ist. Ebenso der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, aber auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

Gestern hieß es auch, Seehofer wolle seinen Posten als Innenministerposten im Laufe des Jahres auch übergeben. Dies dementierte es in Bautzen:

"Völlig unberührt davon ist mein Amt als Bundesinnenminister. Und das bleibt es auch. Dazu gibt es überhaupt keinen Anlass eine Äußerung zu tun. Ich bin Bundesinnenminister und werde das Amt weiter ausüben."

Rücktritt als Innenminister gefordert 

Die Opposition hatte nach den ersten Gerüchten gestern bereits einen schnellen Rücktritt Seehofers als Innenminister gefordert. So sagte Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Fraktionschefin, jeder Tag, den Seehofer im Amt bleibe, sei einer zu viel. SPD-Chefin Andrea Nahles wollte sich gestern zu diesen Gerüchten um Seehofers Rücktritt als Innenminister nicht äußern, zu Seehofers Rückzug an der Parteispitze sagte sie in der ARD:

"Der Wechsel im Parteivorsitz kann ja auch mal bereinigende Wirkung haben. Wir haben sehr schwierige, sehr turbulente Monate hinter uns. Ich wünsche mir tatsächlich, dass wir uns jetzt konzentrieren darauf, das umzusetzen, was wir auch verabredet haben im Koalitionsvertrag. Und da muss ich ehrlich sagen, kann ja auch ein neuer Besen gut kehren", so SPD-Chefin Nahles.

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