Donnerstag, 28. März 2024

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Snowden in Russland
Der Whistleblower und der Kreml

Vor fünf Jahren bekam Edward Snowden Asyl in Russland. Seitdem lebt der Whistleblower abgeschirmt von der Öffentlichkeit und führt ein unauffälliges Leben. Aber für den Kreml habe Snowden bis heute einen immensen politischen Nutzen, sagt Russland-Expertin Gesine Dornblüth im Dlf.

Gesine Dornblüth im Gespräch mit Frederik Rother | 01.08.2018
NSA-Whistleblower Edward Snowden bei einer Videokonferenz mit dem Europarat in Straßburg.
Held oder Verräter? Der Whistleblower Edward Snowden (AFP - Frederick Florin)
Frederik Rother: Er hat Preise bekommen, Filme wurden über ihn gedreht und Bücher geschrieben – die Rede ist von Edward Snowden. Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter hat Journalisten im Frühjahr 2013 Dokumente zugespielt, mit brisantem Inhalt: Er enthüllte die massiven, weltweiten Abhör-Praktiken der amerikanischen Geheimdienste. Für viele ist Snowden dadurch zum Helden geworden, für US-Politiker ist er ein Verräter.
Snowdens Veröffentlichungen wirken bis heute nach. Und auch seine Flucht vor der US-Justiz hat erst mal nur ein vorläufiges Ende gefunden: In Russland wird Snowden seit genau fünf Jahren Asyl gewährt – allerdings nur befristet. Dazu jetzt Fragen an Gesine Dornblüth, Russland-Kennerin und ehemalige Korrespondentin des Deutschlandfunks in Moskau.
Frau Dornblüth, Edward Snowden ist jetzt fünf Jahre in Russland. Was wissen Sie über sein Leben dort, was macht er heute?
Gesine Dornblüth: Er führt ein recht unauffälliges Leben, aber wir wissen nur recht wenig von ihm. Er gibt selten Interviews und wenn dann nur der internationalen Presse und nicht der russischen. Kürzlich hat er der Süddeutschen Zeitung ein längeres Interview gegeben, da sagte er: Ich fahre mit der U-Bahn, wohne in einer Wohnung mit meiner Freundin, zahle Miete wie jeder andere auch. Sein genauer Wohnort ist unbekannt, irgendwo in Moskau oder der Umgebung von Moskau muss es sein. Er verdient Geld mit Vorträgen sagt er, ist auch immer mal wieder zugeschaltet zu internationalen Symposien und angeblich hat er auch einen IT-Beratervertrag mit einem Großkonzern, aber so richtig überprüfen lässt sich das alles nicht.
Es gab viel Geheimniskrämerei
Rother: Snowdens Flucht 2013 hat die Welt in Atem gehalten, erst als der Kreml ihm Schutz gewährte kehrte dann etwas Ruhe ein. Sie waren damals als Korrespondentin in Moskau, wie haben Sie diese Zeit erlebt?
Dornblüth: Ja, das war ein sehr großer Wirbel. Es gab ja diese Nachricht aus heiterem Himmel, dass Snowden im Anflug sei aus Hong Kong nach Moskau. Und es war die ganze Zeit viel Geheimniskrämerei. Es gab Rätsel um seinen Aufenthaltsort, er war ja dann mehrere Wochen im Transitbereich des Flughafens Scheremetjewo. Oder auch nicht, das wissen wir bis heute nicht, vielleicht war er auch zwischendurch ganz woanders. Es gab immer mal wieder Journalisten, die hingefahren sind, ihn gesucht und nicht gefunden haben.
Wir haben viel gerätselt um die Rolle der russischen Regierung bei dem ganzen. Außenminister Lawrow hat früh gesagt, wir haben damit gar nichts zu tun, wir haben davon aus der Presse erfahren. Es gab Rätselraten um seine Pläne. Snowden hat ja versucht weiterzureisen nach Venezuela, das ist gescheitert. Und auch die Einreise nach Russland heute vor fünf Jahren, dass er Asyl bekam, das passierte ja recht unbemerkt von Journalisten. Wieder war eine Traube von Kollegen dort und er ist dann irgendwie durch einen Hinterausgang rausgegangen aus dem Flughafen und man hat ihn gar nicht gesehen.
Großer innenpolitischer Nutzen für den Kreml
Rother: Sie haben den russischen Außenminister Lawrow erwähnt, lassen Sie uns auf die politische Ebene wechseln. Immer wieder steht ja der Vorwurf im Raum, Snowden arbeitet mit dem russischen Geheimdienst zusammen. Was ist da dran?
Dornblüth: Es ist nicht bewiesen, aber es ist richtig, dass letztendlich die Causa Snowden dazu geführt hat, dass Obama sein Treffen mit Putin 2013 abgesagt hat. So etwas hatte es Jahrzehnte nicht gegeben. Was die Geheimdiensttätigkeit betrifft, da gab es immer Dementis, ganz früh von Putin. Er hat gesagt, das ist nicht unser Agent, wir arbeiten nicht mit ihm zusammen. Snowden hat in dem von mir erwähnten Interview mit der Süddeutschen Zeitung vor einigen Wochen erzählt, es habe einen Anwerbeversuch gegeben bei seiner Ankunft durch den russischen Geheimdienst, er habe sich sehr entschieden geweigert zu kooperieren und seitdem habe es keine Anfragen mehr gegeben.
Was man im jeden Fall sagen kann: Snowden ist in Russland nicht frei. Ihm wurde ein russischer Anwalt zur Seite gestellt, der gilt als Kreml-Mann, der hat für Putin Wahlkampf gemacht. Und dann gab es noch einen ominösen Auftritt Snowdens bei Putins Fernsehsprechstunde 2014. Auch da war Snowden zugeschaltet und hat Putin eine Steilvorlage geliefert mit der Frage, ob Russland denn auch seine Bürger massenhaft abhöre und das hat Putin dann auch dementiert und gesagt, das sei überhaupt nicht möglich in Russland. Dabei wusste man schon, dass Russland das sehr wohl tut.
Rother: Wie nutzt denn der Kreml den berühmten Flüchtling?
Dornblüth: Michael McFaul, der damalige US-Botschafter, hat in einem Buch geschrieben es war damals ein PR-Desaster für die USA und ein PR-Coup für Russland. Der politische Nutzen war und ist immens, viel größer als ein eventueller geheimdienstlicher. Und vor allem hat es für Russland einen innenpolitischen Nutzen, denn seit Snowden in Russland auftauchte und Schutz bekam, redete eben niemand mehr über Menschenrechtsverletzungen in Russland, oder wenige, sondern die Welt sprach damals über Menschenrechtsverletzungen in den USA.
Trump hat Snowden scharf kritisiert
Rother: Schauen wir noch mal kurz Richtung USA. Mit Donald Trump hat das Land einen Präsidenten, der immer wieder mit russlandfreundlichen Tönen aufgefallen ist. Beide Staatschefs haben sich vor kurzem getroffen. Welche Rolle spielt denn Snowden hier?
Dornblüth: Trump hat ja vor seiner Wahl Snowden sehr scharf kritisiert, in mehreren Tweets aber auch mal in einem CNN-Interview. Da hat er gesagt, Snowden sei ein totaler Verräter, er würde hart mit ihm umgehen. Und wenn ich Präsident werde, liefert Putin ihn aus, das garantiere ich Ihnen. Und seltsamerweise hat Trump dann, seit er Präsident ist, diese Forderung gar nicht mehr öffentlich erhoben.
Vor dem Gipfel von Trump und Putin in Helsinki gab es jetzt Gerüchte, ob Snowden dort ein Thema sein könnte. Putins Sprecher Peskow hat dazu kurz vor dem Treffen gesagt, Gerüchte, nach denen Russland bereit sei, Snowden auszuliefern, seien absolut unangebracht, davon könne gar nicht die Rede sein. Und wir wissen ja bis heute nicht, was Putin und Trump alles besprochen haben in Helsinki. Es ist nicht bekannt, dass Snowden angesprochen wurde. Er ist also weiterhin in Moskau und sein Aufenthaltstitel gilt vorerst auch weiter bis 2020.