Koalitionsvertrag, Zapfenstreich und Kanzlerwahl
So läuft die Woche des Regierungswechsels ab

In der kommenden Woche wird Deutschland aller Voraussicht nach eine neue Regierung bekommen. Genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition soll am Dienstag der CDU-Vorsitzende Merz zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. So läuft die Woche des Machtwechsels ab.

    Blick in den Plenarsaal des neuen Bundestages vor der konstituierenden Sitzung
    Der Bundestag wählt am Dienstag den neuen Kanzler. (dpa / Kay Nietfeld)
    Die Union hat ihre zehn Ministerinnen und Minister bereits vergangenen Montag benannt, die SPD macht es am Montag. Ein Name steht schon fest: Parteichef Klingbeil wird Vizekanzler und Finanzminister. Sechs weitere Posten sind zu vergeben.
    Anschließend wird der 144 Seiten lange Koalitionsvertrag mit dem Titel "Verantwortung für Deutschland" unterzeichnet. Am Montagabend wird der geschäftsführende Bundeskanzler Scholz (SPD) von der Bundeswehr mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. 

    Vereidigung noch am Dienstag

    Am Dienstag steht dann die Kanzlerwahl an. Merz benötigt im Bundestag die Zustimmung der Mehrheit aller Bundestagsabgeordneten, um Kanzler zu werden. Das sind 316 Stimmen. Dem Bundestag gehören 328 Politiker von Union und SPD an. Trotz des dünnen Polsters gilt die Wahl Merz' im ersten Wahlgang als ziemlich sicher.
    Nach seiner Wahl erhält Merz im Schloss Bellevue von Bundespräsident Steinmeier die Ernennungsurkunde und wird dann im Bundestag vereidigt. Darauf folgt Ernennung und Vereidigung seines Kabinetts. Am Dienstagnachmittag finden die ersten Amtsübergaben im Kanzleramt und in den Ministerien statt, möglicherweise auch die erste Kabinettssitzung.
    Wenn die neue Regierung im Amt ist, besucht Merz als neuer Bundeskanzler an seinem ersten Arbeitstag Frankreich und Polen als wichtigste Nachbarländer. Der CDU-Politiker Wadephul wird ihn möglicherweise als neuer Außenminister begleiten.
    Am Donnerstag wird sich die neue Regierung im Bundestag versammeln - zur Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren.
    Diese Nachricht wurde am 04.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.