Mittwoch, 29. Juni 2022

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Somalia
Zwischen Terror und Staatsaufbau

In der somalischen Hauptstadt Mogadischu reißt die terroristische Shabaab-Miliz immer wieder dutzende Menschen mit Selbstmordanschlägen in den Tod. Nach mehr als zwanzig Jahren Bürgerkrieg gibt es seit 2012 zwar wieder eine international anerkannte Regierung in Somalia - doch die ist schwach und die meisten Gebiete fest unter Kontrolle der Clanmilizen.

Von Bettina Rühl | 18.10.2014

Somalische Soldaten bei der Ausbildung durch die European Union Trainings Mission (EUTM)
Die European Union Trainings Mission (EUTM) bildet somalische Soldaten aus - doch die militärische Unterstützung von außen ist kein Dauerzustand, der Wiederaufbau der somalischen Armee dringend notwendig. (dpa/picture alliance/Yannick Tylle)
Die alte Espressomaschine zischt so laut, dass Nuruddin Ahmed sich kaum verständlich machen kann. Die Maschine steht in einem Restaurant in Mogadischu, der somalischen Hauptstadt. Das Restaurant nahe der belebten Kreuzung "K 4" ist gut besucht. Anders als in früheren Jahren ist Nuruddin Ahmed trotz der vielen Menschen nicht nervös:
"Hier ist die Sicherheitslage zu 99 Prozent okay."
Bei allem Respekt vor Ahmeds Einschätzung möchte man trotzdem ergänzen, dass militante Islamisten auch in der Nähe der Kreuzung K 4 regelmäßig schwere Attentate verüben. In ganz Mogadischu reißen Kämpfer
immer wieder dutzende Menschen mit Selbstmordanschlägen in den Tod. Aber Ahmed hat sich in mehr als zwanzig Jahren eines brutalen Bürgerkriegs offenbar derart an den Terror gewöhnt, dass solche Vorfälle sein Vertrauen in die wiedergewonnene Stabilität Somalias nicht mehr wirklich erschüttern.
Das scheint auch anderen Hauptstadtbewohner so zu gehen. Im Restaurant sind die meisten Tische besetzt. In Gruppen oder alleine sitzen Männer vor Plastiktellern, auf denen sich Teigfladen, Huhn, Papaya und Bananen türmen. Während er spricht, hebt Ahmed seinen Blick nicht von dem Siebträger, den er einspannt, ehe er den Kolben senkt. Seine Maschine wird noch von Hand betrieben.
"Ich habe keine Ahnung, wie alt die Maschine ist. Aber sie ist alt."
Womöglich stammt sie noch aus der italienischen Kolonialzeit, die 1960 mit der Unabhängigkeit Somalias endete. Das Gespräch scheint Ahmeds ohnehin gute Laune weiter zu heben.
Kaum Strom und Arbeit im Nachkriegssomalia
"Es ist das erste Mal, dass ich hier eine Europäerin sehe, die einen Cappuccino bestellt. Die letzte Weiße habe ich vor mehr als zwanzig Jahren gesehen, noch zu Zeiten Siad Barres."
Der Diktator Siad Barre wurde 1991 gestürzt, danach gerieten die Kämpfe außer Kontrolle, und Mogadischu wurde zum Kriegsgebiet. Der Staat zerfiel, an öffentliches Kaffeetrinken war nicht mehr zu denken. Aus Ahmeds Sicht ist die Anwesenheit einer Europäerin Beweis für die gute Sicherheitslage, auch wenn diese Europäerin mit sechs Bewaffneten unterwegs ist. Im Herzen der Espressomaschine, an der Ahmed arbeitet, brennt eine Gasflamme. In Mogadischu ist eine solche Maschine ausgesprochen praktisch, denn in dem kriegszerstörten Land gibt es keine öffentliche Stromversorgung. Aus den Steckdosen kommt das, was private Anbieter mit dieselbetriebenen Generatoren erzeugen und entsprechend teuer verkaufen.
In Somalia gibt es mit Präsident Hassan Sheikh Mohamud erst seit 2012 wieder eine international anerkannte Regierung. Aber die hat vorerst noch jede Menge anderer Sorgen, als den Aufbau eines öffentlichen Stromnetzes: Trotz der Unterstützung durch eine 22.000 Mann starke afrikanische Eingreiftruppe namens AMISOM kontrolliert sie noch immer nicht das ganze Staatsgebiet. Stattdessen herrscht die Shabaab-Miliz in vielen ländlichen Gebieten, und die Hauptstadt ist allenfalls nach somalischen Maßstäben sicher. Weil aber viele Somalier so kriegserprobt und optimistisch sind wie Ahmed, haben sich etliche Straßenzüge von Mogadischu in den vergangenen drei Jahren tatsächlich verändert.
"Ohne Mut werden wir Somalia nicht wieder aufbauen können"

Somalia, Mogadishu : Ein somalischer Mann benutzt den ersten Geldautomaten der somalischen Hauptstadt Mogadishu.
Ein Stück Normalität: Nach zwanzig Jahren Krieg gibt es in Somalias Hauptstadt Mogadishu den ersten Geldautomaten. (AFP / Abdulfitah Hashi Nor)
Im Stadtzentrum spielen Kinder zwischen Trümmern und Neubauten Fußball – undenkbar noch vor wenigen Monaten. Und anders als noch vor drei Jahren, gibt es inzwischen Geschäfte, die von einer Art Alltagsleben zeugen, Fahrschulen und eine Reinigung zum Beispiel. Das Benzin wird nicht mehr ausschließlich von Frauen am Straßenrand in ausgedienten Getränkeflaschen verkauft, sondern auch an einigen Tankstellen.
Diese hier hat sogar eine Waschstraße mit vier Boxen, die zurzeit alle besetzt sind. Omar Mohamed Obane ist Manager der Tankstelle. Er fragte die noch neue Regierung, ob er eine der einst staatlichen, mittlerweile völlig zerschossenen Tankstellen in der Stadt wieder aufbauen dürfe. Die Regierung stimmte zu, Obane legte los und investierte viel Geld: eigene Ersparnisse und Kredite seiner Großfamilie.
"Das Land ist noch nicht völlig zur Ruhe gekommen. Mir ist klar, dass ich mein ganzes Kapital leicht verlieren kann, wenn die Kämpfe in der Stadt wieder härter werden. Aber wir brauchen Mut. Ohne Mut werden wir Somalia nicht wieder aufbauen können."
Der Platz gegenüber wird von verwahrlosten Ruinen gesäumt, nur einige Gebäude wurden auch dort schon wieder hergerichtet. Obane hat sich mit der eigenen Tankstelle einen lang gehegten Traum erfüllt.
"Ich hatte ja immer schon mit Treibstoff zu tun. Vor dem Zusammenbruch der letzten Regierung habe ich in der staatlichen Erdölgesellschaft gearbeitet."
Mit Barres Sturz und dem Zusammenbruch des Staates wurde er arbeitslos. Von da an hielt er sich und seine Familie mit Handel über Wasser und träumte von Benzin. Vor anderthalb Jahren fand er die Lage sicher genug, um seinen Traum realisieren zu können.
Abends übernehmen Milizen das Kommando
"Als ich damals anfing, dieses Projekt zu planen, sagten viele meiner Freunde: "Du bist verrückt und verschwendest deine Zeit. Das funktioniert nie!" Aber es hat funktioniert, und ich bin zum Vorbild für andere geworden, die nun auch zerstörte Tankstellen wieder aufgebaut haben. Natürlich bin ich sehr stolz darauf! Auch auf meine Tochter, die meine Assistentin ist. Sie studiert noch an der Universität von Mogadischu, aber wenn ich nicht da bin, führt sie jetzt schon die Geschäfte."
Inzwischen hat Obane 26 Angestellte. Gemessen an den Verhältnissen im heutigen Mogadischu betreibt er damit fast einen Großbetrieb, in der Nachkriegswirtschaft gibt es bis heute kaum reguläre Arbeit.
Der Journalist Hassan Mohamoud Omar dagegen erlebt seine Heimatstadt anders. Omar ist nicht sein richtiger Name, sprechen will er nur im Schutz der Anonymität. Der Journalist fürchtet Repressionen der Regierung und der Shabaab-Mililz. Nachmittags sitzt er manchmal in einem der neuen Straßencafés im Zentrum – aber nur bis fünf Uhr, dann geht er nach Hause. Das sei seine private Ausgangssperre, sagt Omar. Denn Mogadischu sei noch immer gefährlich. Abends übernähmen Kämpfer der Shabaab-Miliz in vielen Vierteln das Kommando. Und nicht nur deshalb fühlt sich der Journalist in der Dunkelheit unwohl.
Somalia als Rückzugsraum für Piraten
"Manchmal wirkt die Stadt inzwischen ganz normal. Man sieht jetzt Straßenlaternen oder neu asphaltierte Straßen, und man könnte meinen, alles wäre 100 Prozent okay. Aber das ist nur die Oberfläche. Du musst in die Wohnviertel der einfachen Leute gehen, um zu merken, was nicht stimmt. In meiner Nachbarschaft haben immer noch dieselben Clanmilizen die Kontrolle, die das Viertel 1991 mit Beginn des Bürgerkriegs übernahmen. Sie haben sich jetzt offiziell der Armee angeschlossen, aber es sind genau dieselben Leute. So ist das in ganz Mogadischu. Was für eine Veränderung kann man erwarten, wenn dieselben Clanmilizen das Sagen haben, wie am Beginn des Bürgerkriegs? Diese Soldaten sind unausgebildet und undiszipliniert. Sie sitzen den ganzen Tag herum und kauen die Blätterdroge Khat."
Die internationale Gemeinschaft versucht seit Jahren, Ausbildungsstand und Disziplin der somalischen Armee zu verbessern. Die Europäische Union tut das seit vier Jahren mit einer Ausbildungs- und Trainingsmission. Sie engagiert sich schon aus eigenem Sicherheitsinteresse: Weil es in den vergangenen Jahrzehnten keine somalische Regierung gab, kontrollierte niemand das Staatsgebiet. Somalia wurde zum Rückzugsraum für Piraten und den somalischen Qaida-Ableger Shabaab. Seit 2012 gibt es zwar wieder eine international anerkannte Regierung, aber die ist immer noch schwach und hat ihr Territorium nicht unter Kontrolle.
Wiederaufbau der somalischen Armee dringend notwendig
darunter auch die Europäische Union. Die Zahl der Angriffe ging dadurch drastisch zurück. An Land ist eine Eingreiftruppe der Afrikanischen Union seit 2007 aktiv. Vor allem in den vergangenen Monaten erzielte sie gegen die Islamisten viele Erfolge. Die militärische Unterstützung von außen ist jedoch kein Dauerzustand, der Wiederaufbau der somalischen Armee dringend notwendig.
Festnahme von Piraten durch EU-Spezialeinheiten in Somalia
Schon 2008 übernahm die internationale Marine den Kampf gegen die somalischen Piraten auf See. (picture alliance / dpa)
Nicht nur der Journalist Omar fragt sich allerdings, welchen Charakter die Armee eigentlich hat, die von der Europäischen Union trainiert und gefördert wird. Über deren strukturelle Probleme redet Nuraani Ali Dirir erstaunlich freimütig. Er ist Verbindungsoffizier des somalischen Generalstabs zur Ausbildungsmission der Europäischen Union.
"Ein paar unserer Soldaten waren früher Milizionäre. Sie benehmen sich noch genau so wie früher. Dabei müssten sie eigentlich ihr Verhalten ändern, weil sie jetzt in somalischer Uniform und für die somalische Flagge kämpfen. Eigentlich dürfen sie keine illegalen Straßensperren mehr errichten und auch keinen Wegzoll mehr von den Minibussen und LKW verlangen, die diese Straße passieren. Aber es ist nicht einfach, ihnen das klar zu machen. Wir kämpfen mit dem schlechten Benehmen der ehemaligen Milizionäre, die jetzt zur Armee gehören."
Nuraani hat außerdem wenig Vertrauen in die Loyalität der Clanmilizen, die jetzt offiziell an der Seite der Regierung kämpfen.
In somalischer Politik entscheiden die Clans
"Im Ernstfall werden sie wohl ihrem Clanchef gehorchen. Jede dieser Milizen wird ja von einem Kriegsfürsten kontrolliert, der wiederum seinem Clan zu gehorchen hat. Wenn etwas passiert, wird er sich mitsamt seiner Waffe seinem Clan unterstellen."
Die Clans, historische Großfamilien, sind bis heute die entscheidende Größe in der somalischen Politik. Die Struktur der Clans ist verästelt wie ein Stammbaum. Das Machtgleichgewicht zwischen den diversen Haupt- und Untergruppen muss auf jeder politischen Ebene gewahrt sein – sonst funktioniert das politische Gefüge nicht, sonst gibt es schlimmstenfalls Krieg.
Es ist insofern schwerer als man meinen könnte, die Clanmilizen einfach aufzulösen – wer das wagt, sticht vielleicht in ein Wespennest und gefährdet sein politisches Überleben. Also existieren die Clanmilizen mit ihren Kriegsfürsten fort, bestenfalls in der Tarnuniform von Soldaten. Auch die traditionellen Ältesten haben ihren Einfluss behalten – parallel zu den ohnehin kaum ausgeprägten Strukturen eines vermeintlich modernen Staates. Das Ergebnis ist – jedenfalls im Moment noch - eine gewisse Anarchie. So jedenfalls beschreibt der Journalist Hassan Mohamoud Omar sein alltägliches Erleben. Er schildert, was ihm am Vorabend auf dem Heimweg passierte:
"Das war wirklich ein schockierender Tag, weil in meiner Nachbarschaft vier Menschen getötet wurden. Einer wurde nur 20 Meter von mir entfernt erschossen, der andere in einer Entfernung von einem halben Kilometer. Eine Jugendliche, die auf einer Wellblechtoilette ihre Notdurft verrichtete, wurde von einem Querschläger in den Kopf getroffen und war sofort tot."
Ein paar Straßen weiter sei dann noch jemand getötet worden, ein Polizist von seinen Kollegen – jedenfalls trugen alle Beteiligten Uniform. Auch diejenigen, die einen Menschen praktisch gleich neben Omar erschossen.
Die vermeintlichen Polizisten und Soldaten könnten auch Islamisten in Uniformen sein, denn Uniformen jeder Art gibt es überall zu kaufen, und die Milizionäre haben wohl auch etliche bei Kämpfen erobert. Omar hält es trotzdem für wenig wahrscheinlich, dass Islamisten in diesen Fällen die Täter waren.
Internationale Gemeinschaft unterstützt Staatsaufbau
"Nein, die Operationen der Shabaab-Miliz laufen anders ab. Sie kommen nicht mitten am Tag. Sie kommen zur Zeit des Morgengebets, so um fünf, oder abends um halb sieben, zum Abendgebet. Dann ist es schon wieder dunkel. Sie vermeiden es, gesehen und erkannt zu werden. Meist tragen sie keine Uniform, sondern Zivil. Wenn sie jemanden von ihrer Todesliste auf der Straße exekutieren, wollen sie danach sofort untertauchen."
Hinter einem durch eine Explosion vollständig zerstörten Auto stehen mehrere bewaffnete Sicherheitskräfte.
Im Juli 2014 griff die zum Al-Kaida-Netzwerk gehörende somalischen Shabaab-Miliz das Parlamentsgebäude in Mogadischu an. (AFP / Abdifitah Hashi Nor)
Inzwischen fühlt er sich also von beiden Seiten bedroht, von den Kämpfern der Islamisten und von seiner eigenen Regierung. Während der letzten 23 brutalen Kriegsjahre ist er nie aus Somalia geflohen. Jetzt aber denkt er ernsthaft darüber nach, Mogadischu zu verlassen - trotz der neuen Tankstellen, der Trockenreinigung und anderen Anzeichen von Normalität.
"Ja, weil ich nichts Gutes mehr erwarte, keine Verbesserung. Die Verantwortlichen in den westlichen Ländern denken vielleicht, dass wir jetzt eine Regierung haben, aber es gibt hier keine Regierung."
Dabei unterstützt die Internationale Gemeinschaft den somalischen Staatsaufbau seit vielen Jahren massiv. Die geltende Übergangsverfassung wurde mit internationaler Hilfe geschrieben. Die Vereinten Nationen engagierten sich politisch, finanziell und logistisch für die Wahl eines legitimen Präsidenten. Auch Justiz und Parlament sind von internationaler Hilfe abhängig, nicht zuletzt finanziell.
Nick Kay ist der UN-Sondergesandte für Somalia. Er ist seit über einem Jahr verantwortlich für die Bemühungen der Vereinten Nationen, aus Somalia einen Staat zu machen. Kay lebt und arbeitet in Mogadischu hinter mehreren Wällen aus Sandsäcken und vielen Rollen Stacheldraht.
"Entschlossene Terrororganisationen schaffen es weltweit, Selbstmordanschläge und andere Grausamkeiten zu verüben. Das ist keine somalische Spezialität, aber in Somalia ist so etwas tatsächlich ziemlich häufig. Die somalischen Sicherheitskräfte und Truppen sind immer noch sehr schwach, was die Shabaab-Miliz ausnutzt."
"Das Land ist dabei, sich neu zu erfinden"
Trotzdem gibt sich Kay optimistisch. Der politische Prozess in Somalia mache Fortschritte. Zu diesem Prozess gehört nicht zuletzt, dass die Zentralregierung und die mehr oder weniger autonomen Regionen ihr Verhältnis zueinander definieren müssen. Die Übergangsverfassung lässt in diesem Punkt Raum für Interpretationen. Im Westen am bekanntesten sind die Regionen Somaliland und Puntland im Norden von Somalia.
Somaliland erklärte sich schon 1991 mit Beginn des somalischen Bürgerkrieges für unabhängig. Seitdem baute die Bevölkerung weitgehend ohne internationale Hilfe ein erstaunlich gut funktionierendes Staatswesen auf. Ausgangspunkt für den jetzigen demokratischen Staat waren traditionelle Herrschaftsstrukturen. Obwohl das Ergebnis besser funktioniert und seinen Bürgern mehr Sicherheit bietet, als das Gebiet im Süden mit Mogadischu als Hauptstadt, ist Somaliland international nicht anerkannt. Ist also dieses Konstrukt Somalia schon ein Staat?
"Ja, Somalia ist ein Staat. Er wird innerhalb der bestehenden Grenzen von allen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen anerkannt."
Dieser Staat ist aber kaum in der Lage, staatliche Leistungen für seine Bürger zu erbringen. Das räumt auch der UN-Sondergesandte ein. Aber Nick Kay setzt auf Zeit:
"In den letzten zwei Jahrzehnten wurde Somalia immer sehr zutreffend als gescheiterter Staat bezeichnet. Derzeit ist das Land dabei, sich zu reformieren und neu zu erfinden. Der Präsident sagt oft, es handele sich nun um einen schwachen Staat, und bald werde man es mit einem wiederhergestellten Staat zu tun haben. Damit dürfte er recht haben."
Aufbau des somalischen Staates von unten nach oben
Stefan Brüne sieht das etwas anders. Brüne ist ein exzellenter Kenner der politischen Lage in Ostafrika. Zurzeit ist er politischer Berater der Europäischen Ausbildungs- und Trainingsmission EUTM in Mogadischu. Gefragt, ob die somalische Führung schon eine Regierung nach westlichem Verständnis sei, antwortet Brüne etwas ausweichend. Es gebe in Somalia viele Interessengruppen, die eine zentralstaatliche Politik unterliefen:
"Und was wir bräuchten, wäre eigentlich eine internationale Strategie, die anfängt, mit den hiesigen Akteuren ins Gespräch zu kommen, deren Interessen zu identifizieren, die können Klientel gebunden sein, das kann eine religiöse Dimension haben, das können ökonomische Interessen sein, denn die internationale Gemeinschaft hat doch ein bisschen von oben ihre eigenen Vorstellungen durchsetzen wollen, ohne die lokalen Details von innen zu begreifen. Sondern das ist eher der Blick von außen: Staaten ist das, was wir international als wichtige Akteure haben, die sind international anerkannt und dergleichen mehr, und die Situation ist hier anders."
Stattdessen müsse man versuchen, die wichtigen politischen, ethnischen und religiösen Gruppen in einen Dialog einzubinden. Brüne plädiert für einen somalischen Staat, der von unten nach oben aufgebaut wird, statt erst die Zentralregierung zu bilden und sich dann um deren Verwurzelung zu bemühen. Für die Zukunft Somalias wagt Brüne nur eine sehr vorsichtige Prognose:
"Da kann man nur spekulieren, also ich habe Hoffnung, dass sich das ein wenig stabilisiert, ob dem so sein wird - man kann auch daran berechtigte Zweifel haben."