
Kinderarmut sei beschämend für ein so reiches Land wie Deutschland, sagte Esken im Deutschlandfunk. Deshalb gebe es bei den Koalitionspartnern keine Diskussion darüber, dass man eine Grundsicherung für Kinder brauche. In den grundsätzlichen Fragen zum entsprechenden Gesetz herrsche bereits Einigkeit. Nach dem Sommer gehe es dann an die Detailarbeit, erklärte Esken. (Das vollständige Interview als PDF)
Bundesfamilienministerin Paus von den Grünen will das Gesetz zur Kindergrundsicherung nach schriftlicher Aufforderung durch den Bundeskanzler Ende des Sommers ins Kabinett einbringen und dort beschließen lassen. Sie sagte im ARD-Fernsehen "tatsächliche Leistungsverbesserungen" zu. Es gehe nur noch um kleine Dinge, die zu klären seien. Sie habe Bundeskanzler Scholz bei dem Thema an ihrer Seite.
Das Vorhaben zielt darauf ab, Leistungen wie Kindergeld, Kinder-Bürgergeld, Kinderzuschlag und solche aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zusammenzuführen. Zwischen Grünen und FDP gibt es allerdings Streit über die Finanzierung. Im Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Lindner ist mit einem Merkposten in Höhe von zwei Milliarden Euro dafür deutlich weniger Geld veranschlagt als die von den Grünen geforderten zwölf Milliarden.
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Diese Nachricht wurde am 04.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.