Sportausschuss des BundestagesNoch bleiben die Türen zu

Der Wunsch der Gesellschaft nach mehr politischer Transparenz ist groß. Gern würde die Bevölkerung mehr darüber erfahren, wie das Parlament zu politischen Entscheidungen kommt. Die Debatten im Bundestag, werden im Fernsehen und von diversen Streamingdiensten live übertragen. Die Ausschüsse hingegen tagen meist hinter verschlossenen Türen, so auch der Sportausschuss des Bundestages.

Von Wolf-Sören Treusch | 12.01.2022

Das Bild ist vom Besucherrang aus gemacht; man sieht unten die Teilnehmer an halbrunden Tischen und oben Zuschauer auf der Tribüne. Von der Decke hängt eine viereckige Digitaluhr herab.
Teilnehmer und Besucher im Sitzungssaal des Sportausschusses des Deutschen Bundestages im Paul-Löbe-Haus. (Christoph Soeder/dpa)
Es tut sich etwas. Fraktionsübergreifend scheint der Wille groß, die Arbeit des Sportausschusses für die Öffentlichkeit transparenter zu machen. Im Eiltempo jedoch ginge es nicht, sagt die sportpolitische Sprecherin der SPD, Sabine Poschmann.
"Weil wir im Koalitionsvertrag beschlossen haben, dass die Geschäftsordnung dafür geändert werden muss, also in allen Ausschüssen, und dann festgelegt wird, in welchen Ausschüssen es öffentlich ist."

Öffentliche Sitzungen könnten zur Regel werden

Aber nach einer solchen Änderung, so steht es im Koalitionsvertrag der Ampel, könnten öffentliche Sitzungen für bestimmte Ausschüsse zur Regel werden. Vielleicht nicht gerade für den Innen- oder den Verteidigungsausschuss, wo häufig sensible Themen besprochen würden. Aber eben möglicherweise für den Sportausschuss.
"Die Sachlage im Sportausschuss sieht aus meiner Sicht durchaus anders aus."
Selbst die Unionsfraktion, die in Fragen politischer Transparenz bisher als Bremser galt, signalisiert Zustimmung. Erklärt ihr sportpolitischer Sprecher, Stephan Mayer, CSU: "Eines steht für mich klar fest: Der Sportausschuss sollte nach Möglichkeit deutlich häufiger in Zukunft öffentlich tagen als er dies in der Vergangenheit getan hat."

Sportpolitikerinnen hatten keine Lust sich auf die Finger schauen zu lassen

Zur Erinnerung: 2011 hatten die Sportpolitikerinnen und -politiker keine Lust mehr, sich zu genau auf die Finger schauen zu lassen. Die Öffentlichkeit wurde ausgeschlossen, auch nach dem einen oder anderen kritischen Bericht in den Medien. Andre Hahn, sportpolitischer Sprecher der Linken, fordert schon lange, dass sich das ändern muss.
"Der Sportausschuss ist kein so kontroverses Gremium, hier werden selten Gesetze mit einzelnen Paragrafen diskutiert, und ich kann einfach nicht verstehen, warum es nicht möglich sein soll, das in öffentlicher Sitzung abzuhalten, es gibt großes Interesse an der Arbeit des Sportausschusses, und er hat im Übrigen dadurch auch die Gelegenheit, seine eigene Arbeit zu präsentieren."
Hin und wieder tat er es auch schon in der Vergangenheit. In so genannten Anhörungssitzungen. Wenn Sachverständige geladen wurden zu wichtigen Themen wie 'sexualisierte Gewalt' oder die 'Nationale Strategie Sportgroßveranstaltungen‘, war die Öffentlichkeit zugelassen. Die Regierungskoalition will jetzt dafür sorgen, dass das im Sportausschuss künftig der Regelfall wird.