Samstag, 20. August 2022

Starker Rückgang im März
De Maizière wagt keine Prognose zu Flüchtlingszahlen

Noch vor einem halben Jahr stand Bundesinnenminister Thomas de Maizière extrem unter Druck wegen stark gestiegenen Flüchtlingszahlen. Heute konnte er sich in Berlin ganz entspannt hinsetzen und eine Bilanz des ersten Quartals 2016 ziehen: Die Flüchtlingszahlen sind deutlich gesunken. Eine Prognose für dass gesamte Jahr wagt der Innenminister aber nicht. Das liegt auch an den Schlepperbanden.

08.04.2016

    Zwei Flüchtlingskinder in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Hameln vor einer Wand, auf der sich junge Flüchtlinge aus der ganzen Welt mit bunten Handabdrücken verewigt haben.
    Zwei Flüchtlingskinder in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Hameln vor einer Wand, auf der sich junge Flüchtlinge aus der ganzen Welt mit bunten Handabdrücken verewigt haben. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte)
    Die Grenzen entlang der Balkanroute sind dicht, das EU-Türkei-Abkommen ist angelaufen. Die Folge: weniger Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen. Im März ist die Zahl der Asylbewerber noch einmal deutlich gesunken. Insgesamt wurden rund 20.000 Asylsuchende registriert. Im Februar waren es noch dreimal soviele, im Januar lag die Zahl bei 90.000.
    Während die Zahl der Neuankömmlinge sinkt, steigt die Zahl der Asylanträge. Das ist nur ein scheinbarer Widerspruch. Nach den Worten des Ministers bedeutet das vielmehr, dass die Abarbeitung der Altfälle vorankommt. Allerdings stieg auch die Zahl der unerledigten Anträge. Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stapeln sich inzwischen mehr als 400.000 Asylgesuche. Die Behörde ist bei der Bearbeitung weit im Rückstand, viele Menschen können erst lange nach ihrer Ankunft einen Asylantrag stellen.
    Immer mehr abgelehnte Asylbewerber werden abgeschoben. Im Januar und Februar seien 4.500 zurückgeführt worden, sagte de Maizière. Das seien mehr als doppelt so viele wie im selben Zeitraum 2015. Auch die Zahl der mit Zuschüssen geförderten freiwilligen Ausreisen nehme zu.
    Prognose wäre "nicht seriös"
    Zur Frage, mit wie vielen Flüchtlingen die Bundesregierung in diesem Jahr insgesamt rechne, wollte der Minister keine Prognose abgeben, nicht jetzt und auch in den nächsten Wochen nicht. Eine solche Prognose wäre nicht seriös, dafür sei die weitere Entwicklung der Fluchtbewegungen zu wenig absehbar.
    In der Tat ist bislang unklar, auf welche Routen die Schlepperbanden ausweichen, um Flüchtlinge nach Europa zu bringen. Die Bundespolizei befürchtet laut einem Medienbericht, dass das Schließen vieler Grenzen in Europa das Schleusergeschäft befördert. Demnach schreckt die Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Türkei Migranten bislang nicht ab, im Gegenteil: Die Zahl der in Griechenland festsitzenden Flüchtlinge sind dem Bericht zufolge weiter gestiegen.
    Dem vor rund drei Wochen geschlossenen EU-Türkei-Abkommen zufolge sollen alle Menschen, die seit dem 20. März irregulär von der Türkei aus auf die griechischen Inseln gelangt sind, zurückgeführt werden, es sei denn, sie erhalten Asyl. Im Gegenzug will die EU bis zu 72.000 Syrer aus der Türkei aufnehmen.