Mittwoch, 29. Juni 2022

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Steinmeier in Kuba
Historische Schritte in Havanna

Kuba öffnet sich langsam, auch in Richtung Deutschland. Frank-Walter Steinmeier besucht das Land als erster Bundesaußenminister. Ein Treffen mit Staatschef Raoul Castro steht offiziell nicht auf dem Programm - aber es könnten entscheidende Schritte für Kooperationen eingeleitet werden.

Von Klaus Remme | 16.07.2015

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit Stadtführer und Bodyguards in Havanna.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit Stadtführer und Bodyguards in Havanna. (AFP / Yamil Lage)
Kurz vor Mitternacht in Tegel losgeflogen, landete Frank-Walter Steinmeier nach kurzem Tankstopp auf den Azoren am frühen Morgen in Kuba. Eine schnelle Dusche und schon wartete in der Altstadt von Havanna ein Stadtführer und für den Gast aus Berlin begann der Historiker bei über 30 Grad im Schatten ganz von vorn:
"Am 16. November unter diesem Baum, wo die Säule jetzt steht, wurde die erste katholische Messe gehalten, wurde der erste Bürgermeister gewählt, und 1519 begann das Abenteuer von La Havanna."
Eine knappe Stunde nahm sich Steinmeier Zeit für erste Eindrücke noch vor den politischen Gesprächen. "In vieler Hinsicht Neuland, auch für mich persönlich - ich bin zum ersten Mal auf Kuba. Aber auch außenpolitisch Neuland, noch nie war ein bundesdeutscher Außenminister hier, und insofern eine Gelegenheit, zu prüfen, wo wir stehen nach den Jahren, die hinter uns liegen. Jahre der Entfremdung, der Sprachlosigkeit, tiefer und gefährlicher Konflikte, die wir mit Kuba hinter uns hatten und die diese Sprachlosigkeit eingeleitet haben."
Ein Neubeginn für die deutsch-kubanischen Beziehungen
Mit der Sprachlosigkeit ist es für das erste vorbei. Nicht nur Steinmeier, auch Politiker aus Brüssel, Paris und Rom waren schon da, all das Folge einer Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba. Die beiden Erzfeinde werden nach Jahrzehnten in den nächsten Tagen wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen. Auch für die deutsch-kubanischen Beziehungen ist es ein Neubeginn:
"Wir werden heute mit dem Außenminister, wahrscheinlich mit dem Präsidenten zusammentreffen, und wir werden heute im Verlaufe des Tages eine gemeinsame Vereinbarung über die Prinzipien der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kuba unterzeichnen. Das gegenseitige Interesse ist da, es fehlt bisher noch an der rechtlichen Basis, die wir in Kuba dringend brauchen. Deshalb werden wir das Gespräch heute darüber beginnen."
Das erwähnte Treffen mit Präsident Raoul Castro ist nicht im offiziellen Programm zu finden. Bis zuletzt wollte das Auswärtige Amt einen solchen Termin nicht bestätigen.
Wirtschaftsinteressen im Gepäck
Der Bundesaußenminister wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Es gibt jede Menge Nachholbedarf bei den Kubanern mit sehr offensichtlichen Defiziten in Sachen öffentliche Infrastruktur und damit auch bei deutschen Firmen, die sich hier Chancen ausrechnen, nicht zuletzt die Tourismusbranche.
Die unterschiedlichen Auffassungen zum Thema Menschenrechte sind heikel bei diesem ersten offiziellen Besuch. Obwohl zahlreiche politische Häftlinge in den vergangenen Jahren freigelassen wurden, sorgen immer wieder kurzzeitige Festnahmen für Kritik von Menschenrechtsorganisationen. Das Thema kommt auf den Tisch, versichert der Bundesaußenminister:
"Natürlich, wenn wir hier sind, kann die Frage der Menschenrechte nicht ausgeschlossen bleiben. Unsere Botschaft wird sein, dass wir die Signale der Öffnung, die der Präsident selbst gegeben hat, dass wir sie ernst nehmen. In welcher Geschwindigkeit das vonstattengeht und welche Schwerpunkte sich die Führung in Kuba zunächst setzen wird, das werden wir hoffentlich jetzt im Verlauf der Gespräche hören. Ich bin jedenfalls sehr gespannt."