Montag, 29. April 2024

Treffen mit Bürgermeistern
Steinmeier: Kommunalpolitiker besser vor Hass und Anfeindungen schützen

Bundespräsident Steinmeier hat sich dafür ausgesprochen, kommunale Amts- und Mandatsträger besser vor Anfeindungen und Bedrohungen zu schützen.

11.04.2024
    11.04.2024, Berlin: Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender kommen zu der Veranstaltung "Demokratie beginnt vor Ort".
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier tauscht sich mit rund 80 ehrenamtlichen Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen bei der Veranstaltung "Demokratie vor Ort" aus. (Britta Pedersen / dpa / Britta Pedersen)
    Bei einem Empfang ehrenamtlicher Bürgermeister in Berlin sagte Steinmeier, wenn Kommunalpolitiker Reizthemen nicht mehr ansprächen oder sogar ihr Amt niederlegten, um sich und ihre Familie zu schützen, dürfe man das nicht einfach achselzuckend hinnehmen. Der Bundespräsident betonte, oft erfordere es Mut, Gesicht zu zeigen, gerade in kleineren Städten und Orten. Je mehr Demokraten und Demokratinnen Zivilcourage zeigten, desto wehrhafter werde die Demokratie.
    Nach einer aktuellen Studie im Auftrag der Körber-Stiftung ist rund die Hälfte der ehrenamtlichen Bürgermeister in Deutschland mit den Rahmenbedingungen ihrer Arbeit unzufrieden. Fast zwei Drittel sehen sich laut Umfrage der Heinrich-Böll-Stiftung regelmäßig Anfeindungen ausgesetzt.
    Diese Nachricht wurde am 11.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.