Mittwoch, 01. Mai 2024

EU-Gipfel
Bundeskanzler Scholz appelliert an NATO, der Ukraine mehr Luftabwehrsysteme zu schicken

Zum Abschluss des zweitägigen EU-Gipfels in Brüssel hat Bundeskanzler Scholz erneut an die NATO-Partner appelliert, der Ukraine mehr Luftabwehrsysteme zu liefern. Scholz äußerte die Hoffnung, dass es dazu bald Entscheidungen geben wird. In Rede stehen sechs weitere Systeme vom Typ Patriot.

21.04.2024
    Bundeskanzler Olaf Scholz spricht auf einer Pressekonferenz.
    Nach dem EU-Gipfel in Brüssel spricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf einer Pressekonferenz. (Omar Havana / AP / dpa / Omar Havana)
    Der Bundeskanzler ging auch auf die Frage der Finanzierung solcher Waffensysteme ein. Scholz betonte, die EU-Staats und Regierungschefs seien sich einig, Zinseinnahmen aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten dafür zu verwenden.
    Zuvor hatte NATO-Generalsekretär Stoltenberg erklärt, man arbeite daran, mehr Luftabwehrsysteme in die Ukraine zu schicken. Dabei konzentriere man sich auf die Patriot-Systeme, sagte Stoltenberg beim Treffen der G7-Außenminister auf Capri. Jetzt versuche man mit den Verbündeten sicherzustellen, dass sie einige dieser Systeme in die Ukraine verlegten. Stoltenberg äußerte zugleich die Hoffnung, dass der US-Kongress bald ein Hilfspaket für Kiew freigeben könnte.
    Diese Nachricht wurde am 18.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.