Freitag, 03. Mai 2024

Taurus-Debatte
Strack-Zimmermann will für Unionsantrag stimmen

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann will in der Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern einen Antrag der Unionsfraktion unterstützen. Eine konkrete Nennung dieses Waffensystems im Antrag der Koalitionsfraktionen sei mit der SPD nicht möglich gewesen, meinte Strack-Zimmermann mit Blick auf den gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und FDP.

20.02.2024
    Marie-Agnes Strack-Zimmermann steht am Rednerpult im Bundestag und hält eine Rede.
    Strack-Zimmermann will auch dem Unions-Antrag zu weiteren Waffen für die Ukraine zustimmen. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    "Ich persönlich werde daher diese Woche auch für den Antrag der Unionsfraktion zur Zeitenwende im Plenum stimmen, der die explizite Forderung des Taurus beinhaltet, und appelliere weiter für die Lieferung von Taurus", sagte Strack-Zimmermann. Der Antrag der Koalition soll am Donnerstag zur Abstimmung stehen. Darin wird lediglich "die Lieferung von zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen und Munition" gefordert. "Mit diesen Waffensystemen können für uns Freie Demokraten nur Taurus-Marschflugkörper gemeint sein", schrieb Strack-Zimmermann. "Eine namentliche Nennung scheiterte aber an der SPD." CDU und CSU wollen einen eigenen Antrag im Bundestag zur Abstimmung stellen, in dem ausdrücklich die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gefordert wird, wie der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, mitteilte.
    "Auch die jüngsten tragischen Ereignisse vom Wochenende und der eindringliche Auftritt von Präsident Selenskyj auf der Münchner Sicherheitskonferenz haben anscheinend nicht ausgereicht, allen in der SPD verständlich zu machen, dass die Ukraine um unseren Frieden und unsere Freiheit und unsere Zukunft in Europa kämpft", betonte Strack-Zimmermann.
    Die Regierung der von Russland angegriffenen Ukraine hatte Taurus-Marschflugkörper im Mai 2023 offiziell von Deutschland erbeten. Sie werden von Flugzeugen aus als eine Art selbstlenkende Raketen abgefeuert und können Ziele in bis zu 500 Kilometern Entfernung mit großer Präzision treffen. Moskau liegt etwas weniger als 500 Kilometer Luftlinie von der ukrainischen Grenze entfernt, also in Taurus-Reichweite.
    Diese Nachricht wurde am 20.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.