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StartseiteInformationen am MorgenTrump droht europäischen Autobauern05.03.2018

Strafzölle in den USATrump droht europäischen Autobauern

US-Präsident Donald Trump hat in der vergangenen Woche Strafzölle bei Stahl- und Aluminiumimporten angekündigt. Als Reaktion darauf will die EU die Gebühren auf einige US-Produkte erhöhen. Trump droht nun mit Strafzöllen auf europäische Autos.

Von Thilo Kößler

Das Bild zeigt das Logo des Autokonzerns VW.  (dpa-Bildfunk / Lino Mirgeler)
US-Präsident Donald Trump hatte bereits Strafzölle auf Stahl und Aluminium angekündigt. Am Wochenende legte er mit Drohungen gegen europäische Autobauer nach. (dpa-Bildfunk / Lino Mirgeler)

Donald Trump hat damit gedroht, nach Stahl- und Aluminiumprodukten nun auch Europas Autoproduzenten mit hohen Strafzöllen zu belegen. Damit hat Präsident Trump über das Wochenende den Streit über die protektionistische Wende in der US-Handelspolitik weiter angefacht.

Trump twitterte – Zitat: "Wenn die EU ihre ohnehin schon massiven Zölle und Barrieren für US-Unternehmen, die dort Handel treiben, weiter anheben will, werden wir auf ihre Autos, die frei auf den amerikanischen Markt strömen, einfach eine Abgabe erheben".

Damit reagierte Trump auf die herbe Kritik, die sowohl die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten als auch China oder Kanada an Trumps Ankündigung geäußert hatten, auf Stahlprodukte künftig einen Zoll in Höhe von 25 Prozent zu erheben und auf Aluminiumprodukte in Höhe von 10 Prozent. Wenn die USA bei einem Außenhandelsdefizit von derzeit 800 Milliarden Dollar immer weiter Geld verlören, dann seien Handelskriege gut und leicht zu gewinnen, twitterte Trump.

Einzelheiten noch in dieser Woche

Der für Handelsfragen im Weißen Haus zuständige Direktor Peter Navarro bekräftigte in Interviews, dass an der Entscheidung des Präsidenten nicht mehr zu rütteln sei. Noch in dieser Woche werde der Präsident die Einzelheiten bekanntgeben. Navarro stellte zudem klar, dass die neuen Zölle ausnahmslos für alle Länder gelten würden.

Donald Trump wiederholte unterdessen seine Überzeugung, dass die Politik der Strafzölle eine rein defensive Maßnahme zum Schutz der nationalen Interessen der USA sei. Mit Blick auf die Metallbranche sagte Trump, dass die internationalen Konkurrenten der amerikanischen Wirtschaft mit Überkapazitäten und Dumpingpreisen gezielt Schaden zufügen wollen.

Peter Navarro, der neben Handelsminister Wilbur Ross als protektionistischer Scharfmacher im Umfeld des Präsidenten gilt, machte am Ende die Welthandelsorganisation WTO für die schweren Verwerfungen auf den Märkten verantwortlich: Donald Trump habe völlig Recht, wenn er die Politik der WTO zur Katastrophe erkläre - viele Mitglieder der WTO hätten schlichtweg etwas gegen die Vereinigten Staaten, sagte Navarro.

Personelle Konsequenzen im Weißen Haus?

Navarro wollte aber nicht so weit gehen, mit dem Austritt der Vereinigten Staaten aus der Welthandelsorganisation zu drohen. Washington werde aber auf einer fundamentalen Änderung der Handelspolitik bestehen, kündigte er an. Unterdessen rührt sich auch in amerikanischen Wirtschaftskreisen erste Kritik an den Strafzöllen. Viele Produkte würden zwangsläufig teurer werden, hieß es. So befürchtet z.B. die Getränkeindustrie, die Preise für Dosenware massiv anheben zu müssen. Damit würde der Effekt der Trump´schen Steuerreform zunichte gemacht. Handelsminister Wilbur Ross erklärte diese Befürchtungen für übertrieben - wenn eine Dose um ein Sechstel-Cent teurer würde, werde das auch für Privathaushalte nicht ins Gewicht fallen.

Vereinzelt rührte sich auch innerhalb der republikanischen Partei Kritik – die Grand Old Party gilt traditionell als Verfechter des weltweiten Freihandels. Zu personellen Konsequenzen könnte Trumps protektionistischer Kurs im Weißen Haus führen – Gary Cohn, der engste Wirtschaftsberater des Präsidenten, der sich gegen jede Form von Strafzöllen stark gemacht hatte, könnte nach dieser politischen Niederlage versucht sein, seinen Rücktritt einzureichen.

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