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Streit um "Mission Sophia""Die Europäer müssen sich einig werden"

Die Bundeswehr wird vorerst kein Schiff mehr zur Schleuserbekämpfung ins Mittelmeer schicken. Fritz Felgentreu, Obmann im Verteidigungsausschuss verteidigte die Entscheidung im Dlf. Die "Mission Sophia" erfülle zurzeit nicht ihren eigentlichen Schwerpunktauftrag.

Fritz Felgentreu im Gespräch mit Tobias Armbrüster | 22.01.2019

Das Foto zeigt die Fregatte "Sachsen" nach ihrer Rückkehr von der Operation "Sophia" im Mittelmeer.
Fregatte "Sachsen" nach EU-Mission Sophia (dpa-Bildfunk / Mohssen Assanimoghaddam)
Die Mission erfülle aktuell nicht den Auftrag, Schleuserkriminalität zu bekämpfen und damit auch Menschen aus Seenot zu retten, sagte der SPD-Politiker im Dlf. Grund dafür sei der Streit in der EU über den Umgang mit aus Seenot gretteten Flüchtlingen. "Insbesondere Italien protestiert gegen den Umgang in der Vergangenheit." Das Land wolle nicht weiter Flüchtlinge aufnehmen. Deswegen werde mit der Mission zurzeit nur ein Randauftrag wahrgenommen, nämlich die Bekämpfung von Waffen- und Ölschmuggel.
Felgentreu wies allerdings darauf hin, dass sich die Bundeswehr nicht endgültig zurückziehe, sondern lediglich für den nächsten Einsatzturnus kein Schiff anmelde. "Die Operation geht trotzdem weiter, die Bundesregierung hat auch ein Interesse daran, dass es weitergeht."
Kein neuer Vorgang
Der vorübergehende Verzicht auf eine Beteiligung sei kein neuer Vorgang, so Felgentreu. "Es kommt auch immer darauf an, wofür ein Land seine Marine gerade braucht." Zurzeit werde in Brüssel über den weiteren Fortgang der "Mission Sophia" verhandelt. "Die Europäer müssen sich einig werden."
Nach Angaben der Bundeswehr bleiben zehn deutsche Soldaten im Hauptquartier der Mission und weitere auf einem Führungsschiff.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.