Dienstag, 31. Januar 2023

Syrien
Russland startet Luftangriffe

Nach den USA und ihren Verbündeten fliegt jetzt auch Russland Luftangriffe in Syrien. Laut den Angaben aus Moskau galten erste Einsätze Stellungen der IS-Terrormiliz. Die Luftangriffe sollen nahe der Stadt Homs stattgefunden haben. Doch dort gibt es nach Angaben syrischer Oppositioneller nur gemäßigte Rebellengruppen. Kritik kam von der NATO.

30.09.2015

    Die Kampfjets werden von Technikern gewartet, die auf roten Leitern an den Cockpits stehen. Darin sitzen Piloten mit Helmen. Die Glasklappen der Cockpits sind geöffnet.
    Russische Kampfflugzeuge vom Typ MIG 29 am Boden. (AFP / SERGEY VENYAVSKY)
    Wie das Verteidigungsministerium in Moskau mitteilte, wurden militärische Ausrüstung, Waffen-, Munitions-, und Treibstofflager sowie Kommunikations-Einrichtungen des IS attackiert. Über die Zahl und die genauen Orte der Luftangriffe gab es zunächst keine Angaben.
    Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte, man bekämpfe die Dschihadisten "vorausschauend": Sie müssten in den Gebieten bekämpft und "vernichtet" werden, die sie bereits erobert hätten, statt "darauf zu warten, dass sie zu uns kommen". Bodeneinsätze schloss er erneut aus.
    Die Regierung in Damaskus bestätigt die Luftangriffe, ohne Einzelheiten zu nennen. Moskau hatte die US-Regierung eine Stunde vor Beginn der Einsätze informiert.
    Unterschiedliche Angaben über Ziele
    Das US-Militär sprach von Einsätzen in der Nähe der westlich gelegenen Stadt Homs. Dies bestätigte auch die in London ansässige "Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte". Bei den Angriffen sollen 27 Menschen ums Leben gekommen sein. Das Oppositionsbündnis "Nationale Syrische Koalition" erklärte allerdings, in dem Gebiet gebe es gar keine IS-Kämpfer, sondern nur verschiedene gemäßigte Rebellengruppen. Auch aus französischen Diplomatenkreisen verlautete, die Luftschläge richteten sich offenbar nicht gegen den IS. Dies zeige, dass es Russland eher um die Unterstützung des syrischen Regimes gehe.
    Kritik von der NATO
    Auch die NATO kritisierte das russische Vorgehen. Ein Sprecher sagte in Brüssel, die Unterstützung Russlands für den syrischen Machthaber Baschar al-Assad sei nicht konstruktiv. Assad sei ein Teil des Problems.
    Kritik kam zudem von den Bündnis-Grünen. Die Vorsitzende des Bundestags-Unterausschusses für Zivile Krisenprävention, Franziska Brantner, sagte der Deutschen Presse-Agentur, durch die Luftangriffe würden die Bemühungen um eine Friedenslösung in dem arabischen Land behindert.
    Moskau billigte Kampfeinsätze
    Das russische Parlament in Moskau hatte die Luftschläge zuvor einstimmig gebilligt. Unterstützung kam auch von der einflussreichen orthodoxen Kirche Russlands, die von einer "heiligen Schlacht" sprach.
    Russland ist einer der letzten Verbündeten des Assad-Regimes. Moskau und Washington stimmen ihr militärisches Vorgehen in Syrien inzwischen ab. Eine Zusammenarbeit gibt es aber nicht. Beide Seiten sind uneins über die Zukunft Assads: Die USA verlangen, dass er mittelfristig geht.
    Französische Ermittlungen gegen Assad
    In Frankreich leitete die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen die syrische Regierung und Assad wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein. Grundlage sind Aussagen und Fotos eines früheren Fotografen der syrischen Militärpolizei, der im Juli 2013 aus Syrien geflüchtet war. Er hatte 55.000 Fotos mitgebracht, die zahllose Leichen mit Folterspuren zeigen sollen. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte in New York, es sei die Verantwortung des Westens, gegen die Straflosigkeit in Syrien vorzugehen.
    (mg/tzi)