Friedbert Meurer: Am Abend beginnt in München mit einem gemeinsamen Essen die Sicherheitskonferenz. Die eigentlichen Diskussionen werden durch Bundeskanzlerin Angela Merkel dann morgen früh eröffnet. Seit Jahr und Tag ist diese Konferenz, die früher einmal Wehrkundetagung hieß, ein hochklassisch besetztes Forum. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wird wieder kommen und sogar eine Delegation aus dem Iran hat zugesagt, angeführt vom iranischen Vizeaußenminister und dem Chefunterhändler bei den Atomverhandlungen. Die Krise um das iranische Atomprogramm wird dadurch natürlich zu einem der ganz großen Themen der Sicherheitskonferenz werden. Organisiert wird die Sicherheitskonferenz wieder von Horst Teltschik, ehedem außenpolitischer Berater von Ex-Kanzler Helmut Kohl und heute Präsident von Boeing Deutschland. Guten Morgen Herr Teltschik
Horst Teltschik: Guten Morgen Herr Meurer.
Meurer: Was bedeutet das denn für die Konferenz, dass auch eine iranische Delegation daran teilnimmt?
Teltschik: Also ich bin sehr froh, dass die Iraner, die ich ja schon in den letzten Jahren auch eingeladen habe, trotz der aktuellen Zuspitzung der Verhandlungen, zugesagt haben. Sie haben sogar ausdrücklich und mit dem Hinweis, dass ich ja für den Dialog eintreten würde, ihre Zusage verknüpft, was ich sehr erfreulich finde. Es ist klar, dass unabhängig, ob sie nun kommen oder nicht, der Iran ein Schwerpunkt der Konferenz sein wird, denn die Konferenz kann natürlich an den aktuellen Problemen dieser Welt nicht vorbeigehen, im Gegenteil, das ist ja Sinn und Zweck der Konferenz, die Krisenherde anzusprechen und nach Lösungen zu suchen.
Meurer: Der Auftritt zum Beispiel des Chefunterhändlers vor den Atomverhandlungen, interpretieren Sie das als Zeichen, dass Teheran im Gespräch bleiben will mit dem Westen?
Teltschik: Das wäre meine Einschätzung, denn wenn Sie gerade auch ihn schicken, dann heißt das, dass er, was mir auch angekündigt worden ist, in die Diskussion eingreifen will und dass sie weiterhin das Gespräch suchen und dass sie eigentlich nicht die Konfrontation wollen, zumindest nicht auf dieser Ebene und das schätze ich sehr positiv ein.
Meurer: Zuletzt hatte man doch den Eindruck, dass Teheran die Konfrontation will. Die Gespräche mit den drei europäischen Länder Frankreich, Großbritannien, Deutschland waren eine Sackgasse, jetzt soll das ganze vor den UNO-Weltsicherheitsrat gebracht werden. Machen diplomatische Gespräche noch Sinn? Gibt es noch eine Chance dafür?
Teltschik: Wenn Sie das Verhalten der iranischen Führung sich ansehen, dann hat man in der Tat auf der einen Seite den Eindruck, dass sie sehr konfrontativ argumentieren, angefangen vom Präsidenten. Auf der anderen Seite gibt es aber immer wieder Signale der Gesprächsbereitschaft. Es gab einen Brief an die drei europäischen Außenminister mit dem ganz klaren Wunsch, den Dialog fortzusetzen. Sie haben mir sogar eine Kopie dieses Briefes zugeleitet, was ich auch interessant fand. Zweitens hat es ein erstes positives Gespräch mit der russischen Führung gegeben über das russische Angebot einer Kooperation auf russischem Gebiet, was die Anreicherung von Uran betrifft. Vorher hatten sie es abgelehnt. Also Sie erleben beides, Sie erleben auf der einen Seite sehr konfrontative Aussagen und auf der anderen Seite immer wieder das Signal auch der Gesprächsbereitschaft.
Meurer: Ist das vielleicht das alte Katz und Maus Spiel, dass wir ja zuvor aus Bagdad kannten?
Teltschik: Ja, das kann man nicht ausschließen, aber man muss halt versuchen, herauszufinden, was der Iran wirklich will und die Tatsache, dass jetzt alle wichtigen Akteure, die Europäer, die USA, plus Russland, plus China eine gemeinsame Position bezogen haben, verhindert eigentlich das Ziel, was ja Saddam Hussein glänzend gespielt hat, den Westen auseinander zu dividieren, beziehungsweise die wichtigsten Spieler auseinander zu dividieren.
Meurer: Also kann der Iran dazu beitragen, dass Europa und USA gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik über das iranische Atomprogramm sozusagen wieder zusammenfinden?
Teltschik: Ich glaube in der Tat, dass die Europäer, dass alle Beteiligten eigentlich jetzt begreifen, dass es nur miteinander geht und nicht einzelne ihr eigenes Spiel treiben können. Das wird seinen Eindruck auf den Iran haben und das kann durchaus sehr hilfreich sein, dass es am Ende doch noch zu vernünftigen Ergebnissen kommen wird, zumindest muss man es sondieren. Man kann jetzt nicht sagen, es hat alles keine Chance, vergiss es, wir müssen hier zu Gewaltmitteln greifen. Dann ist immer die Frage: Was heißt denn das und können sie wirklich effizienter sein?
Meurer: Wie stabil ist denn der Prozess, dass Deutschland und USA wieder aufeinander zugehen?
Teltschik: Inzwischen hat auch der amerikanische Präsident aufgrund seiner Erfahrungen im Irak begriffen, dass es zwar leicht ist für die USA einen militärischen Einsatz erfolgreich durchzuführen, aber das es sehr schwierig ist, ohne Unterstützung, ohne Partner, den Frieden zu sichern und zu stabilisieren und ein Land demokratisch aufzubauen. Er hat, glaube ich, deutlich gemacht, dass er die Zusammenarbeit will und Frau Merkel, die neue Bundeskanzlerin, hat ja dezidiert ihre Positionen in Washington vertreten und ich glaube, dass beide Seiten deutlich aufeinander zugegangen sind. Die Amerikaner erwarten von dieser neuen Bundesregierung, der großen Koalition, nicht nur einen wirtschaftlichen Aufschwung, der Deutschland stärkt, sondern auch eine gewisse politische Führung in Europa. Und wenn wir wirtschaftlich erfolgreich sind, dann haben wir sie automatisch.
Meurer: Die Sicherheitskonferenz wird dem US-Senator John McCain einen Friedenspreis verleihen für dessen Engagement gegen die Folter, auch gegen Folter in den Reihen der USA. Beinhaltet das Kritik an den USA?
Teltschik: Ich will das nicht in dieser Weise interpretieren. Das werden Sie verstehen. Ich halte diese Initiative von Senator McCain für beispielhaft, er hat sie im Kongress mit einer Zweidrittelmehrheit durchgesetzt und er hat sich gegenüber dem amerikanischen Präsidenten durchgesetzt. Es gibt kein bisschen Schwangerschaft, so gibt es auch kein bisschen Folter. Entweder gibt es Folter oder es gibt keine Folter und er hat durchgesetzt, dass es grundsätzlich keine Folter in einer Demokratie geben kann. Das war immer die Tradition der amerikanischen Demokratie und er hat gewissermaßen hier das Ansehen der USA gestärkt und das ist eine persönliche, individuelle Initiative und Leistung. Ich finde, das sollte man honorieren.
Horst Teltschik: Guten Morgen Herr Meurer.
Meurer: Was bedeutet das denn für die Konferenz, dass auch eine iranische Delegation daran teilnimmt?
Teltschik: Also ich bin sehr froh, dass die Iraner, die ich ja schon in den letzten Jahren auch eingeladen habe, trotz der aktuellen Zuspitzung der Verhandlungen, zugesagt haben. Sie haben sogar ausdrücklich und mit dem Hinweis, dass ich ja für den Dialog eintreten würde, ihre Zusage verknüpft, was ich sehr erfreulich finde. Es ist klar, dass unabhängig, ob sie nun kommen oder nicht, der Iran ein Schwerpunkt der Konferenz sein wird, denn die Konferenz kann natürlich an den aktuellen Problemen dieser Welt nicht vorbeigehen, im Gegenteil, das ist ja Sinn und Zweck der Konferenz, die Krisenherde anzusprechen und nach Lösungen zu suchen.
Meurer: Der Auftritt zum Beispiel des Chefunterhändlers vor den Atomverhandlungen, interpretieren Sie das als Zeichen, dass Teheran im Gespräch bleiben will mit dem Westen?
Teltschik: Das wäre meine Einschätzung, denn wenn Sie gerade auch ihn schicken, dann heißt das, dass er, was mir auch angekündigt worden ist, in die Diskussion eingreifen will und dass sie weiterhin das Gespräch suchen und dass sie eigentlich nicht die Konfrontation wollen, zumindest nicht auf dieser Ebene und das schätze ich sehr positiv ein.
Meurer: Zuletzt hatte man doch den Eindruck, dass Teheran die Konfrontation will. Die Gespräche mit den drei europäischen Länder Frankreich, Großbritannien, Deutschland waren eine Sackgasse, jetzt soll das ganze vor den UNO-Weltsicherheitsrat gebracht werden. Machen diplomatische Gespräche noch Sinn? Gibt es noch eine Chance dafür?
Teltschik: Wenn Sie das Verhalten der iranischen Führung sich ansehen, dann hat man in der Tat auf der einen Seite den Eindruck, dass sie sehr konfrontativ argumentieren, angefangen vom Präsidenten. Auf der anderen Seite gibt es aber immer wieder Signale der Gesprächsbereitschaft. Es gab einen Brief an die drei europäischen Außenminister mit dem ganz klaren Wunsch, den Dialog fortzusetzen. Sie haben mir sogar eine Kopie dieses Briefes zugeleitet, was ich auch interessant fand. Zweitens hat es ein erstes positives Gespräch mit der russischen Führung gegeben über das russische Angebot einer Kooperation auf russischem Gebiet, was die Anreicherung von Uran betrifft. Vorher hatten sie es abgelehnt. Also Sie erleben beides, Sie erleben auf der einen Seite sehr konfrontative Aussagen und auf der anderen Seite immer wieder das Signal auch der Gesprächsbereitschaft.
Meurer: Ist das vielleicht das alte Katz und Maus Spiel, dass wir ja zuvor aus Bagdad kannten?
Teltschik: Ja, das kann man nicht ausschließen, aber man muss halt versuchen, herauszufinden, was der Iran wirklich will und die Tatsache, dass jetzt alle wichtigen Akteure, die Europäer, die USA, plus Russland, plus China eine gemeinsame Position bezogen haben, verhindert eigentlich das Ziel, was ja Saddam Hussein glänzend gespielt hat, den Westen auseinander zu dividieren, beziehungsweise die wichtigsten Spieler auseinander zu dividieren.
Meurer: Also kann der Iran dazu beitragen, dass Europa und USA gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik über das iranische Atomprogramm sozusagen wieder zusammenfinden?
Teltschik: Ich glaube in der Tat, dass die Europäer, dass alle Beteiligten eigentlich jetzt begreifen, dass es nur miteinander geht und nicht einzelne ihr eigenes Spiel treiben können. Das wird seinen Eindruck auf den Iran haben und das kann durchaus sehr hilfreich sein, dass es am Ende doch noch zu vernünftigen Ergebnissen kommen wird, zumindest muss man es sondieren. Man kann jetzt nicht sagen, es hat alles keine Chance, vergiss es, wir müssen hier zu Gewaltmitteln greifen. Dann ist immer die Frage: Was heißt denn das und können sie wirklich effizienter sein?
Meurer: Wie stabil ist denn der Prozess, dass Deutschland und USA wieder aufeinander zugehen?
Teltschik: Inzwischen hat auch der amerikanische Präsident aufgrund seiner Erfahrungen im Irak begriffen, dass es zwar leicht ist für die USA einen militärischen Einsatz erfolgreich durchzuführen, aber das es sehr schwierig ist, ohne Unterstützung, ohne Partner, den Frieden zu sichern und zu stabilisieren und ein Land demokratisch aufzubauen. Er hat, glaube ich, deutlich gemacht, dass er die Zusammenarbeit will und Frau Merkel, die neue Bundeskanzlerin, hat ja dezidiert ihre Positionen in Washington vertreten und ich glaube, dass beide Seiten deutlich aufeinander zugegangen sind. Die Amerikaner erwarten von dieser neuen Bundesregierung, der großen Koalition, nicht nur einen wirtschaftlichen Aufschwung, der Deutschland stärkt, sondern auch eine gewisse politische Führung in Europa. Und wenn wir wirtschaftlich erfolgreich sind, dann haben wir sie automatisch.
Meurer: Die Sicherheitskonferenz wird dem US-Senator John McCain einen Friedenspreis verleihen für dessen Engagement gegen die Folter, auch gegen Folter in den Reihen der USA. Beinhaltet das Kritik an den USA?
Teltschik: Ich will das nicht in dieser Weise interpretieren. Das werden Sie verstehen. Ich halte diese Initiative von Senator McCain für beispielhaft, er hat sie im Kongress mit einer Zweidrittelmehrheit durchgesetzt und er hat sich gegenüber dem amerikanischen Präsidenten durchgesetzt. Es gibt kein bisschen Schwangerschaft, so gibt es auch kein bisschen Folter. Entweder gibt es Folter oder es gibt keine Folter und er hat durchgesetzt, dass es grundsätzlich keine Folter in einer Demokratie geben kann. Das war immer die Tradition der amerikanischen Demokratie und er hat gewissermaßen hier das Ansehen der USA gestärkt und das ist eine persönliche, individuelle Initiative und Leistung. Ich finde, das sollte man honorieren.