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Thailand
Weitere Massenproteste für Sonntag geplant

In Thailand wollen die Regierungsgegner ihre Proteste am Sonntag fortsetzen. Oppositionsführer Suthep Thaugsuban und andere Oppositionsführer riefen den "Tag des Sieges" aus und forderten ihre Anhänger auf, alle Ministerien, andere staatliche Behörden, Polizeihauptquartiere und den Zoo von Bangkok zu besetzen.

    Demonstranten mit Flaggen
    Proteste gegen Thailands Regierung (dpa / picture alliance / Rungroj Yongrit)
    Am Freitag hatten bereits Tausende Demonstranten zeitweise das Hauptquartier der Armee in Bangkok besetzt. Sie forderten die Soldaten auf, sich ihrer Bewegung anzuschließen. "Wir wollen wissen, ob die Armee sich auf die Seite des Volkes und nicht eines Diktators stellt", sagte einer der Anführer der Proteste. Die rund 1.200 Demonstranten verschafften sich gewaltsam Zutritt, zogen aber nach zwei Stunden friedlich wieder ab.
    Marsch zur Parteizentrale
    Etwa 3.000 Menschen waren zur gleichen Zeit zur Zentrale der Regierungspartei Pheu Thai marschiert und hatten in Sprechchören den Rücktritt von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra gefordert. Die Regierungsgegner werfen ihr Korruption vor, zudem agiere sie nur als "Statthalterin" für ihren im Exil lebenden Bruder Thaksin Shinawatra.
    Die Proteste der Opposition begannen ursprünglich als Reaktion auf einen umstrittenen Amnestieplan der Regierung: Die Demonstranten fürchteten, dass Thaksin infolge der Amnestieregelung unbehelligt aus Dubai nach Thailand zurückkehren könnte.
    Misstrauensantrag scheitert
    Der schwerreiche Ex-Ministerpräsident war 2006 vom königstreuen Militär gestürzt und später wegen Korruption verurteilt worden. Seit Wochen gibt es Massenproteste gegen die Regierung. Die Demonstranten besetzten bereits mehrere Ministerien, am Donnerstag kappten sie die Stromversorgung des Hauptquartiers der Polizei.
    Thaksin Shinawatra
    Thaksin Shinawatra (Helene C. Stikkel)
    Regierungschefin Yingluck hatte kurz zuvor einen Misstrauensantrag überstanden. Dem von der oppositionellen Demokratischen Partei eingebrachten Antrag waren von Beginn an wenig Chancen eingeräumt worden, weil das Unterhaus von der Regierungspartei beherrscht wird.
    UNO appelliert an beide Seiten
    Yingluck kritisierte im Parlament, die Demonstranten hätten "ihren politischen Standpunkt nun lange genug" in der Öffentlichkeit vertreten. In einer Fernsehansprache rief sie ihre Gegner auf, die Proteste zu beenden. Ein Gesprächsangebot wies die Opposition zurück. Thaugsuban, 2010 selbst Vizeministerpräsident, lehnt Gespräche ab und verlangt einen Regierungswechsel ohne Neuwahlen. Ein nicht gewählter "Volksrat" soll einen neuen Regierungschef bestimmen.
    Die Regierungschefin hatte mehrmals erklärt, sie wolle nicht Armee oder Polizei gegen die Demonstranten einsetzen. Dieses Versprechen wurde von UNO-Generalsekretär Ban ausdrücklich gelobt. Zugleich zeigte er sich laut seinem Sprecher "besorgt über die wachsenden politischen Spannungen" und rief alle Seiten "zu größtmöglicher Zurückhaltung und zum Gewaltverzicht" auf.