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Thüringer Journalist über Soli"In großen Teilen ein Erfolg, in manchen nicht"

Der Aufbau Ost sei in großen Teilen der neuen Bundesländer eine Erfolgsgeschichte, sagte Martin Debes von der "Thüringer Allgemeinen Zeitung" im Dlf. Ob die Berliner Jamaika-Unterhändler ein Ende des Soli beschlössen oder nicht - Hauptsache, benachteiligte Regionen würden weiter unterstützt.

Martin Debes im Gespräch mit Irene Geuer | 02.11.2017

Martin Debes, Redakteur der "Thüringer Allgemeinen Zeitung" bei der Entgegennahme des Journalistenpreises Thüringen 2015
Martin Debes, Chefreporter der "Thüringer Allgemeinen Zeitung", bei der Entgegennahme des Journalistenpreises Thüringen 2015 (imago)
"Wichtig ist, dass Strukturfördermittel weiter in benachteiligte Regionen fließen, und zwar auch in gewissem Umfang", sagte der thüringische Journalist Martin Debes im Interview mit dem Dlf-Magazin.
Das müsse nicht Solidaritätszuschlag heißen. Man könne auch einfach europäische "Strukturfördermittel für benachteiligte Regionen aufrechterhalten. Da geht es gar nicht nur unbedingt um die neuen Bundesländer. Die sind natürlich besonders stark betroffen. Aber es geht auch um Gegenden in Schleswig-Holstein oder Nordrhein-Westfalen. Und da gibt es, glaube ich, eine gemeinsame Interessenlage bei diesen strukturschwachen Regionen. Und im Osten ist es nun einmal so, da können Sie alle Werte anschauen, bei ganz vielen Bereichen, dass da noch immenser Nachholbedarf besteht."
Wenn die Löhne im Osten weiter bei 80 Prozent des Westniveaus blieben und Kommunen mit lediglich 60 Prozent eines westdeutschen Etats wirtschaften müssten, werde es zu massiven sozialen Verwerfungen kommen, warnte Debes: "Sie können das ja auch betrachten, wie die Stimmungen sich verändern. Das hat auch die Bundestagswahl gezeigt."
Forschung und Entwicklung muss im Mittelpunkt stehen
Ob die Mittel der Solidarpakte in der Vergangenheit richtig oder falsch eingesetzt wurden, sei aber nicht die einzige Frage, sagte Debes. Wie man jetzt sehe, seien nach der Wende auch andere Fehler gemacht worden: Altschulden von Betrieben seien nicht übernommen worden, "sodass die Wettbewerbsfähigkeit von Anfang an überhaupt nicht da war". Forschung und Entwicklung hätten nicht so stark im Fokus gestanden.
Ein neuer Solidaritätszuschlag müsse das berücksichtigen:
"Es ist einfach so, dass im Osten die ganzen Zentralen von Konzernen fehlen, wie auch die dazugehörigen Forschungs- und Entwicklungsabteilungen. Das heißt, die Universitäten haben auch gar keine Partner hier im Osten, mit denen sie zusammenarbeiten können. Und gleichzeitig sehen Sie: Das hat Folgen für die Drittmitteleintreibung. Die Exzellenzwettbewerbe im Bund zum Beispiel, da sind die ostdeutschen Universitäten nur in großen Ausnahmen dabei oder bei kleineren Projekten. Außer Dresden und vielleicht noch zwei Universitäten in Berlin fließen die Gelder dann immer nach Bayern oder Baden-Württemberg."
Soli bei Jamaika-Unterhändlern heftig diskutiert
Die Zukunft des Solidaritätszuschlags ist bei den laufenden Koalitionssondierungen nach der Bundestagswahl Gegenstand heftiger Diskussionen. Die Grünen wollen ihn vorerst beibehalten, die FDP will ihn in dieser Legislaturperiode abschaffen.