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Treffen der Koalitionsspitze
Parteichefs vertagen Präsidentensuche

Die drei Parteichefs der großen Koalition, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) haben die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vertagt. Es gebe keine Verständigung - die Gespräche würden aber fortgesetzt.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt mit Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD, l) und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer am 14.04.2016 im Kanzleramt in Berlin zu einer Pressekonferenz, um über die Ergebnisse des Koalitionsgipfels aus der Nacht zu informieren.
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD, l) und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer. (picture alliance / dpa - Rainer Jensen)
    Dies berichten mehrere Medien übereinstimmend nach dem Spitzentreffen im Kanzleramt und berufen sich auf Teilnehmerkreise. Am kommenden Wochenende wollten die drei Politiker erneut zusammenkommen, berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Sonntag. Dann sollten die Beratungen "finalisiert" werden.
    "Eine Einigung ist weiterhin nicht ausgeschlossen", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel, der das Treffen im Kanzleramt nach etwa 90 Minuten vorzeitig verlassen hatte, den Zeitungen nach Ende eines Treffens mit Merkel und Seehofer im Kanzleramt. Dabei wollten die drei Parteivorsitzenden ausloten, ob sie sich noch auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck einigen können. Gauck tritt aus Altersgründen nicht wieder an.
    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier lächelt.
    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier stößt als Kandidat in der Union auf Ablehnung. (dpa/picture alliance/Sven Hoppe)
    Gabriel hatte sich für Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten starkgemacht. Eine Zustimmung der Union zu dem SPD-Politiker galt aber als unwahrscheinlich. Gelingt es der großen Koalition nicht, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen, könnte die SPD versuchen, Steinmeier mit den Stimmen von Linken und Grünen zum Staatsoberhaupt zu wählen.
    Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter äußerte sich am Wochenende allerdings zurückhaltend. Steinmeier sei eine "respektable Person", sagte Hofreiter im Deutschlandfunk. "Aber wie wir schon oft gesagt haben, halten wir nichts davon, immer wieder neue Namen entsprechend öffentlich zu verbrennen." Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht brachte im ZDF den früheren CDU-Sozialminister Norbert Blüm als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt ins Gespräch. "Steinmeier ist nicht unser Kandidat", sagte sie in der Sendung "Berlin direkt". Auf Vorschläge ihrer Partei sei Gabriel nicht eingegangen. Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter sprach von einem unwürdigen Gezerre.
    In den beiden Unions-Parteien gibt es erheblichen Druck, dass CDU und CSU angesichts eines Stimmenanteils von rund 43 Prozent in der Bundesversammlung bei der Wahl eines neuen Bundespräsidenten am 17. Februar 2017 einen eigenen Kandidaten präsentieren.
    (ach/vic)