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Vetternwirtschaft-Vorwürfe
Trittin: "Graichen hat einen Fehler gemacht, der schnell korrigiert werden muss"

Nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft bei den Grünen zeichnet sich eine Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der Deutschen Energie-Agentur "Dena" ab. Der Grünen-Politiker Trittin sagte im Deutschlandfunk, die Bestellung des an sich qualifizierten Dena-Chefs Schäfer müsse schnell und zügig korrigiert werden. Auch der Dena-Aufsichtsratschef Wenzel sprach sich für eine Neuausschreibung aus.

    Habeck und Graichen sitzen auf der Bank der Bundespressekonferenz. Beide schauen sich an und sprechen miteinander.
    Bundeswirtschaftsminister Habeck (rechts) und Staatssekretär Graichen (Archivbild). (dpa / Kay Nietfeld)
    Trittin sagte im Deutschlandfunk, der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Graichen, habe einen Fehler gemacht. Mit einer Abberufung Schäfers sei "die Sachlage wieder geradegerückt". Er glaube, dass es beim Streit über die Personalie Graichen auch um Dynamiken innerhalb der Ampel-Koalition gehe. Anstatt einen Wettstreit darum zu betreiben, gemeinsam etwas in der Koalition durchzusetzen, überwiege das gegenseitige Kritisieren - wie im Falle der Personalbesetzungen durch das Wirtschaftsministerium.
    Darüber hinaus gebe es einen "Aufstand der fossilen Gasindustrie" gegen die Abkehr von fossilen Brennstoffen im Wärmesektor. Graichen hatte die Heizungswende mit vorangetrieben. Die Causa Graichen sei kein Grund, einer "aus der rechten Ecke" kommenden "Kampagne der Verhinderung des Gebäude-Energiegesetzes auch nur ein Stück weit nachzugeben", betonte Trittin.

    Aufsichtsratsvorsitzender geht von Neubesetzung des Dena-Postens aus

    Nach DLF-Informationen vertritt der Dena-Aufsichtsratsvorsitzende Wenzel ebenfalls die Auffassung, dass es ein vollständig neues Besetzungsverfahren für die Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur geben muss. Zuvor hatte sich auch Bundeswirtschaftsminister Habeck dafür ausgesprochen, die fragliche Stelle neu auszuschreiben.
    Staatssekretär Graichen war als Mitglied einer Findungskommission an der Bestellung des neuen Dena-Geschäftsführers beteiligt. Die Wahl fiel auf den Grünen-Politiker Michael Schäfer - den Trauzeuge von Graichen. Der Staatssekretär bedauerte sein Vorgehen und sprach von einem Fehler.
    Das komplette Interview mit Jürgen Trittin können Sie hier nochmal nachhören.
    Diese Nachricht wurde am 03.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.