Archiv


Trittin sieht Führung der Grünen nicht geschwächt

Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Jürgen Trittin, sieht nach dem Afghanistan-Beschluss des Sonderparteitages die Führung nicht in der Krise. Die Partei stehe nach wie vor für den Aufbau in Afghanistan und für die ISAF-Mission, sagte Trittin. Der Einsatz von Tornados werde genauso übereinstimmend abgelehnt.

Moderation: Dirk Müller |
    Dirk Müller: Es war wie ein Schlag in den Magen, erklärte hinterher ein Betroffener in Göttingen, ein Schlag gegen die grüne Führungsspitze, ausgeführt von den eigenen Parteifreunden. Die Delegierten hatten sich am zurückliegenden Wochenende gegen den Afghanistan-Vorschlag der Partei- und Fraktionsspitze entschieden, damit ihre eigenen Vorsitzenden im Regen stehen lassen, sie sogar blamiert, demontiert, wie zahlreiche Kommentatoren meinen. Nein zur Anti-Terror-Operation Enduring Freedom, nein zu den Tornado-Einsätzen und damit auch nein zum ISAF-Einsatz generell, denn Tornado und ISAF werden im Bundestag gemeinsam als Paket zur Verlängerung anstehen.

    Am Telefon ist jetzt der grüne Fraktionsvize Jürgen Trittin. Guten Morgen!

    Jürgen Trittin: Guten Morgen Herr Müller.

    Müller: Herr Trittin, tut die Entscheidung von diesem Wochenende immer noch so richtig weh?

    Trittin: Ich will es nicht überdramatisieren. Die Parteiführung hat für ihren Vorschlag eine Niederlage erlitten. Aber wenn man sich die beiden Anträge anschaut, dann stellt man fest: Beide Anträge haben sich explizit gegen einen Abzug aus Afghanistan ausgesprochen. Sie haben sich explizit für die Operation ISAF ausgesprochen. Und auch wenn der Bundesvorstandsantrag durchgekommen wäre, wäre gegen die Operation Enduring Freedom gestimmt worden, und auch dann hätte die Entscheidung gegen die Tornados gelautet. Die einzige Feststellung, die sich wirklich substanziell unterscheidet: Der Bundesvorstandsantrag hatte vor, in dieser Situation den Abgeordneten bei einem verbundenen Mandat zu empfehlen, quasi die Abstimmung freizugeben. Die jetzige Beschlusslage sagt, wir Abgeordneten sollten uns entweder enthalten oder dagegen stimmen. Das ist der Kern. Das ist ohne Zweifel eine Niederlage für den Bundesvorstand gewesen, aber man darf an dieser Stelle das auch nicht dramatisieren, denn in der Substanz, das heißt in der Sache der Haltung der Grünen zu Afghanistan, hätten beide Anträge im Prinzip das gleiche ausgelöst.

    Müller: Nun ist das, Herr Trittin, eine Substanz, die in der Öffentlichkeit natürlich nur sehr schwer nachzuvollziehen ist. Wenn eine Parteiführung in so einer wichtigen Frage vor dem Parteitag verliert, ist das dann noch die richtige Parteiführung?

    Trittin: Ich glaube, dass die Delegierten in Göttingen zu einer Sonderdelegiertenkonferenz gekommen sind, weil sie empört darüber waren, dass eine Mehrheit der Fraktion - und zwar ohne Not - für die Tornados gestimmt hat. Ich kann das so gelassen sagen, weil ich zu denjenigen gehörte, die dagegen gestimmt haben und auch heute noch diesen Sinn nicht einsehen. Diese Frage wollten die Delegierten entscheiden. Die hatten nicht im Kopf, irgendwelche Führungsfragen und Ähnliches zu klären. Die haben sehr streng und ich finde über weite Strecken sehr sachlich sich entlang der Sache orientiert und am Ende entschieden. Keiner oder die große Mehrheit derjenigen, die dort gegen den Bundesvorstand gestimmt haben, hatte im Kopf, dass damit natürlich auch ein Stück Schädigung des Ansehens der Antragssteller einher geht.

    Müller: Also demnach kann die Parteiführung verlieren und dennoch weitermachen?

    Trittin: Ich glaube, dass in einer solchen Frage eine solche Parteiführung eine Entscheidung treffen kann und dann geht man wie beim Fußball auch vom Platz und hat diese Frage dann verloren. Das wäre etwas anderes gewesen, wenn zum Beispiel beschlossen worden wäre, die Grünen steigen aus Afghanistan aus, also den Antrag zum Beispiel des Delegierten Cremer übernommen hätte. Der hat aber keine 20 Prozent bekommen. Nein, der lag wahrscheinlich unter 10 Prozent, so dass das Gejohle etwa aus der Linkspartei, die Grünen hätten nun ihre verrückte Position, völlig verfehlt ist. Das hat wie gesagt mal gerade 10 Prozent der Delegierten interessiert. Die Grünen wollen eben nicht raus aus Afghanistan.

    Müller: Ja. Nun könnte man aber sagen, Herr Trittin, zweimal Nein bei einem Parteitag, das ist so ähnlich wie rauszugehen.

    Trittin: Ich sehe das überhaupt nicht. Die Grünen stehen nachdrücklich für einen Aufbau in Afghanistan und sie stehen nachdrücklich dafür, dass dieser Aufbau entsprechend abgesichert wird. Dadurch, dass die Bundesregierung sich hinstellt und diesen Aufbau und die Zustimmung zu diesem Aufbau quasi als Geisel nimmt und sagt, nur wer auch für die Tornados ist, darf bei uns dabei sein, das ist eher eine Frage, die man an die Bundesregierung richten muss. Die kann man glaube ich schlecht unserem Bundesvorstand in die Schuhe schieben.

    Müller: Nun sagt der Bundesvorstand, wir haben da vielleicht in der Vorbereitung Fehler gemacht, weil wir die Stimmung an der Basis falsch eingeschätzt haben, aber es gibt auch Vorwürfe des Bundesvorstandes ganz klar an die Bundestagsfraktion. Damit sind auch Sie gemeint. Welche Fehler haben Sie gemacht?

    Trittin: Ich weiß nicht, wo mein Fehler sein soll, weil ich habe sehr frühzeitig davor gewarnt - schon im März -, dass nicht nur die Entsendung dieser Tornados fachlich unbegründet ist, sondern dass ich nicht glauben würde, dass die Partei angesichts der Stimmung dieses akzeptieren würde. Da habe ich Recht behalten. Ich füge hinzu: da habe ich leider Recht behalten. Und es hat dann einen solchen Prozess gegeben. Versuche das abzuwenden sind an der Stelle nicht gelungen, aber das nützt nichts. Die Grünen haben das hier jetzt so entschieden und jetzt müssen alle, die damit nun zu tun haben, dieses Ergebnis akzeptieren und damit entsprechend umgehen.

    Müller: Sie haben den Fehler nicht gemacht, sagen Sie. Haben die beiden Fraktionschefs…

    Trittin: Ich habe nichts davon gesagt, dass ich keine Fehler gemacht habe. Entschuldigen Sie! Ich habe nur gesagt, meine Einschätzung war von Anfang an, dass dieses aus fachlichen Gründen sehr, sehr falsch wäre und dass das in der Partei nicht akzeptiert werden würde. Fehler haben wir alle mal gemacht. Niemand ist fehlerfrei.

    Müller: Wer hat in der Fraktionsführung die Fehler gemacht, Frau Künast und Fritz Kuhn?

    Trittin: Ich rate noch mal dazu. Es nützt überhaupt nichts, an dieser Stelle irgendwelchen Leuten Schuldzuweisungen zuzugeben, sondern an dieser Stelle geht es darum, dass die Partei jetzt entschieden hat. Jetzt ist es die Aufgabe, diesen Beschluss gemeinsam nach außen zu vertreten und umzusetzen.

    Müller: Wie stimmen Sie ab?

    Trittin: Wir haben in der Fraktion heute eine Diskussion. Ich wünsche mir sehr, dass die Fraktion zu einer Haltung kommt, die im Ergebnis dazu führt, dass diesem Beschluss auch Rechnung getragen wird, auch von einer Mehrheit der Fraktion. Ich glaube, dass es klüger ist, wenn man das ausdrücken will, was man ausdrücken will, nämlich dass man zu ISAF steht, aber dass man die Tornados ablehnt, dass man nicht mit Nein stimmt, sondern sich entsprechend enthält, und ich wünsche mir, dass das möglichst viele in der Fraktion tun. Das sage ich mit allem Respekt auch und gerade vor der Gewissensfreiheit jedes Einzelnen, die ihm vielleicht ein anderes Abstimmungsverhalten nahe legt.

    Müller: Dann könnte man zugespitzt sagen, Herr Trittin, die Partei ist wichtiger als das Gewissen?

    Trittin: Nein, überhaupt nicht. Ich sage noch mal: Jeder hat das für sich zu entscheiden. Das werden wir entscheiden. Ich habe nicht gesagt, was jemand machen muss, sondern ich habe gesagt, was ich mir wünschen würde, und zwar aus einem einfachen Grunde. Ich möchte auf dem nächsten regulären Parteitag der Grünen über Fragen wie Marktwirtschaft, über Fragen wie sorgt man für eine richtige soziale Grundabsicherung diskutieren und nicht erneut eine Debatte haben, wo es um die Frage geht, hält sich die Fraktion an Abstimmungsergebnisse des Parteitages. Deswegen habe ich einen Wunsch geäußert.

    Müller: Das heißt diejenigen, die da sagen, was schert mich meine Partei, für mich entscheidend ist das Gewissen, die dürfen weiterhin auch die Fraktion führen?

    Trittin: Ich kenne keinen einzigen in der Fraktion, keinen einzigen, der die Position einnehmen würde, was schert mich meine Partei. Ich kenne nur Abgeordnete, die das, was der Parteitag beschlossen hat, ernst nehmen, sich damit auseinandersetzen und dann am 13. Oktober ihre Entscheidung treffen werden. Ich habe einen Wunsch geäußert, wie ich mir wünschen würde, wie das im Ergebnis am Ende aussieht, nämlich dass eine Mehrheit der Fraktion sich so verhält, wie ich das geschildert habe.

    Müller: Diejenigen, die Ja sagen im Bundestag, entgegen der Parteitagsempfehlung, sollen weiterhin dann auch die Fraktion führen?

    Trittin: Noch mal: Ich glaube, dass jeder Abgeordnete in welcher Fraktion auch immer - das mag ein Mensch sein, der in einem Ausschuss eine Sprecherfunktion hat; das mag jemand sein, der an der Fraktionsspitze seine Arbeit tut - sich mit dieser Frage auseinandersetzen wird müssen. Ich glaube jeder tut das mit allem Ernst, was die Partei beschlossen hat: Ja zu ISAF, ja zur Solidarität mit Afghanistan, aber Opposition zu OEF und zu dem Einsatz der Tornados, daraus seine Entscheidung zu treffen. Insofern wünsche ich mir, dass damit dann auch von der Fraktion als politischem Organ das zum Ausdruck gebracht wird, was der Parteitag beschlossen hat.

    Müller: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Jürgen Trittin. Vielen Dank für das Gespräch und auf Wiederhören.

    Trittin: Auf Wiederhören Herr Müller.